Die eigene Bewertung auf Kununu löschen?

Arbeitgeber haben verständlicher Weise das Bestreben, bei Bewertungsportalen durchweg positive Bewertungen zu erhalten. Dass dies jedoch nur selten der Fall ist, verdeutlicht ein Blick in die Bewertungen des Portals kununu. Oftmals nutzen unzufriedenen Arbeitgeber die Möglichkeit einer anonymen Bewertung, um ihren Frust über den jeweiligen Arbeitgeber auszulassen. Solch negative Bewertungen möchte natürlich am liebsten jeder Arbeitgeber löschen lassen, um ein schlechtes Profil zu vermeiden. Doch ist es überhaupt möglich, Bewertungen auf kununu löschen zu lassen?

Egal um was für eine Art von Bewertungsportal es sich handelt, es geht bei einer solchen Bewertung immer um die Meinungsfreiheit des Einzelnen. Es ist daher nur unter gewissen Umständen möglich, eine Bewertung löschen zu lassen. Dies ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn es sich entweder um eine falsche Tatsachenbehauptung handelt oder die geäußerte Meinung eine Schmähkritik darstellt. Eine falsche Tatsachenbehauptung ist jede Lüge, eine Schmähkritik ist ein Werturteil, welches nicht mehr der sachlichen Auseinandersetzung dient, sondern nur die Diffamierung des Betreffenden als Ziel hat. Diese Arten der Aussagen sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt und lassen sich löschen.

Es muss also zunächst einmal festgestellt werden, ob es sich bei der negativen Bewertung auf kununu.com um eine falsche Tatsache handelt oder aber Schmähkritik geäußert wurde. Denn auch frustrierten Arbeitnehmern steht es selbstverständlich nicht zu, falsche Tatsachen über eine Person oder ein Unternehmen zu verbreiten. Selbstverständlich gilt dies auch für Schmähkritik, gegen die auch rechtlich vorgegangen werden kann. Es lässt sich jedoch nicht pauschal sagen, wann die Möglichkeit besteht, eine negative Bewertung auf kununu löschen zu lassen. Es kommt dabei immer auf den Einzelfall an, bei dem die genau Wortwahl eine Rolle spielt und auch inwieweit die Bewertung der Wahrheit entspricht. Oftmals handelt es sich aber bei einer negativen Bewertung um eine Mischung aus einer Meinung und aus Tatsachen. In einem solchen Fall gibt die Rechtsprechung vor, die Aussage insgesamt als eine Meinung aufzufassen. Es gilt also festzustellen, ob die Meinung rechtswidrig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitgebers eingreift und ob die der Meinung zu Grunde liegenden Tatsachen ein Wahrheitsgehalt zu Grunde liegt.

Für die Löschung einer Bewertung muss sich der Betroffene an kununu wenden. Dabei kann kununu jedoch nur in Anspruch genommen werden, wenn es zu der Verletzung einer Prüfungspflicht gekommen ist. Denn Urheber ist nicht kununu, sondern der jeweilige Nutzer, der die Bewertung abgegeben hat. Eine solche Prüfungspflicht besteht jedoch nicht bereits im Vorfeld für jede Bewertung, vielmehr hat eine solche Prüfung immer dann stattzufinden, wenn der Arbeitgeber eine bestimmte Bewertung angreift.

Betroffene Arbeitgeber müssen sich also im Falle einer Rechtsgutsverletzung an kununu wenden und eine Löschung der jeweiligen Bewertung verlangen. Es sollte dem Portal auch eine Frist für die Löschung des entsprechenden Beitrags gesetzt werden. Kommt kununu dieser Aufforderung nicht nach, kann das Portal abgemahnt werden und auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dies erfolgt im Rahmen einer außergerichtlichen Abmahnung. Sollte es auch nach der Abmahnung zu keiner Löschung der rechtswidrigen Bewertung kommen, besteht die Möglichkeit eines gerichtlichen Eilverfahrens, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage auf Unterlassung und Erstattung.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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