BMW AG Abmahnung über KLAKA Rechtsanwälte erhalten? (Markenrecht)

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

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Rechtsanwalt Thomas Feil

Eine Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung sollte unbedingt ernst genommen werden. Uns liegt ein solches Schreiben vor, in welchem die BMW AG markenrechtliche Ansprüche gegen unsere Mandantschaft geltend macht – durchgeführt von den KLAKA Rechtsanwälten. Es geht um viel Geld und um umfangreiche Markenrechtsansprüche. Gern helfen wir Ihnen dabei, sich gegen KLAKA Rechtsanwälte und BMW AG bestmöglich zu wehren. Unsere Kanzlei ist auf das Markenrecht spezialisiert und hat bereits Erfahrungen mit den KLAKA Rechtsanwälten wegen einer BMW AG Abmahnung.

Markenrechtsverletzung BMW AG

BMW ist eine weltweit bekannte und geschätzte Marke. Jeder Durchschnittsverbraucher kennt sowohl die Wortmarke BMW, als auch das dazugehörige Firmenlogo. Die Marke ist derart bekannt, dass sie unter markenrechtlichen Gesichtspunkten als notorische Bekanntheit wohl schon ohne Markeneintragung eine Schutzwirkung innehaben würde. Allerdings ist BMW auch eine eingetragene Marke. Dies bedeutet, dass kraft Markeneintragung der BMW AG gewisse Ausschließlichkeitsrechte zustehen. Beispielsweise darf kein Auto unter dem Namen “BMW” vertrieben werden, ohne dass dafür eine Lizenz eingeholt wurde. Aber die Schutzwirkung der Wortmarke und der Bildmarke geht noch weiter, denn die BMW AG hat mehr als nur Autos in den Schutzbereich eintragen lassen. Eine unbefugte Benutzung der Marke BMW oder des Logos von BMW AG kann zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen. Es wird mit einer solchen Abmahnung außergerichtlich gegen eine angebliche Markenrechtsverletzung vorgegangen. Dabei wird unserer Erfahrung nach nicht die BMW AG direkt tätig, sondern beauftragt die KLAKA Rechtsanwälte mit der Durchsetzung der Markenrechtsansprüche.

KLAKA Rechtsanwälte als Rechtsbeistand für BMW AG

Als Rechtsbeistand hat sich in diesen Markenrechtsstreitigkeiten die BMW AG für Abmahnungen scheinbar die KLAKA Rechtsanwälte ausgesucht. Ein Blick auf die Website der Kanzlei zeigt, mit wem man es zu tun hat. Unter “Leistungen” (Stand 17.03.2015) kann eingesehen werden, welche Rechtsgebiete die Kanzlei als Schwerpunkte führt. Einerseits wird dort das Patentrecht aufgeführt, andererseits auch das Marken- und Wettbewerbsrecht. Bei Rechtsverletzungen im Bereich Markenrecht scheint die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte daher die richtige Ansprechpartnerin für BMW AG zu sein. Es handelt sich also um eine spezialisierte Anwaltskanzlei, deren Schreiben unbedingt ernst genommen werden sollten. Wir können nicht empfehlen, eigenständigen Kontakt zu KLAKA Rechtsanwälte aufzunehmen, um die Rechtsstreitigkeit beizulegen – oft übermittelt man dadurch der Abmahnseite wichtige Informationen, ohne zu wissen, ob dies für einen selbst vorteilhaft oder nachteilhaft ist. Klüger ist es, sich mit einem Rechtsanwalt für Markenrecht in Verbindung zu setzen und die Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälte für BMW AG eingehend prüfen zu lassen.

Inhalt der uns vorliegenden BMW AG Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälte

Wir wurden von einem unserer Mandanten beauftragt, ein Abmahnschreiben der BMW AG vom 12.03.2015, welches über KLAKA Rechtsanwälte versendet wurde, rechtlich zu bearbeiten. Der Inhalt des Abmanschreibens lässt sich wie folgt darstellen: Zunächst wird die Vertretung der BMW AG durch KLAKA Rechtsanwälte klargestellt. Sodann folgt eine kurze Aufzählung der eingetragenen Marken von BMW AG, die streitgegenständlich zu sein schein. Das Schreiben nimmt danach Bezug auf unsere Mandantschaft: Es geht um einen eBay-Account, auf welchem angeblich Markenrechtsverletzungen zu Lasten der BMW AG durchgeführt wurden. Es werden Bildnachweise beigefügt, sowie rechtliche Ausführungen und Rechtsprechungszitate eingebracht. Spätestens hier sollten sich juristische Laien rechtliche Hilfe einholen – ein auf das Markenrecht spezialisiert Rechtsanwalt sollte den juristischen Teil des Abmahnschreibens unbedingt überprüfen.

Es werden auch Auskunftsansprüche geltend gemacht – auch diese müssen, soweit die Abmahnung berechtigt ist, umfangreich erfüllt werden.

Abmahnung von BMW AG wegen Markenrecht – was tun?

Die KLAKA Rechtsanwälte fordern für BMW AG eine Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten. Die Rechtsanwaltskosten betragen in der uns vorliegenden Abmahnung fast 5000 Euro. Die KLAKA Rechtsanwälte haben einen sehr hohen Streitwert von 500.000 Euro angesetzt, sodass diese Anwaltsgebühren entstehen und geltend gemacht werden konnten. Es geht also neben den Unterlassungsansprüchen auch um eine Menge Geld. Jeder, der mit einer Abmahnung von BMW AG konfrontiert ist, sollte sich unbedingt an eine Kanzlei für Markenrecht wenden. Nur wenn die Abmahnung berechtigt ist, muss auch unterschrieben und gezahlt werden. Ist die Abmahnung berechtigt, wird ein guter Rechtsanwalt für Sie versuchen, die Schäden so gering wie möglich zu halten. Ist die Abmahnung aber unberechtigt, muss der Rechtsanwalt Sie vollumfänglich gegen unberechtigte Ansprüche verteidigen.

Unser Kurzratgeber:

  • Frist der Abmahnung von BMW AG beachten!
  • Keinen Kontakt zu KLAKA Rechtsanwälte aufnehmen!
  • Nicht sofort unterschreiben, nicht sofort zahlen!
  • Rechtsanwalt für Markenrecht, besser noch: Fachanwalt für IT-Recht aufsuchen!

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

2 Kommentare zu “BMW AG Abmahnung über KLAKA Rechtsanwälte erhalten? (Markenrecht)
  • 9. Dezember 2016 um 14:43 Uhr
    Hyper says:

    Eine Abmahnung von BMW AG, vertreten durch Klaka Rechtsanwälte, haben wir ebenfalls bekommen.
    Wir waren kurz davor uns einen BMW M2 als Firmenfahrzeug anzuschaffen. Nach dieser Aktion werden wir uns nie wieder einen BMW leasen!

    • 12. Dezember 2016 um 11:23 Uhr

      Guten Tag,

      vielen Dank für Ihre Wortmeldung zum Thema “BMW Abmahnung über Klaka Rechtsanwälte”. Wir können Ihren Ärger verstehen, unseren Mandanten ergeht es ähnlich.

      Mit freundlichen Grüßen
      Rechtsanwalt Thomas Feil

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