Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte für BMW

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Uns liegt eine weitere Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte für die Bayrische Motoren Werke AG (BMW) vor. In der Abmahnung wird darauf verwiesen, dass die Bezeichnung „M“ zu den Kernmarken der BMW AG gehört. In der Abmahnung wird auf ein aktuelles Gutachten des Instituts für Demoskopie Allensbach verwiesen, wonach die Bekanntheit des „M“-Logos 48 % im allgemeinen Verkehr beträgt. Die BMW-AG geht mit den KLAKA Rechtsanwälten davon aus, dass es sich bei dem „M“ und dem „M-Logo“ um sehr bekannte Marken handelt.

In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, bei eBay Produkte mit der Bezeichnung „M Style“ verkauft zu haben. Es liegt nach Auffassung der KLAKA Rechtsanwälte eine unmittelbare Verwechslungsgefahr vor. Es wird auf § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz verwiesen. Weitere ausführliche rechtliche Bewertungen sind in der Abmahnung zu finden. Gefordert werden eine Unterlassung und ein Schadenersatz aus den § 14 Abs. 5 und 6 und § 15 Abs. 4 und 5 Markengesetz. Als Gegenstandswert wird ein Betrag in Höhe von 400.000 Euro und ein 1,5-facher Gebührensatz angesetzt. Dies ergibt eine Summe von 4.279,50 Euro, die mit der Abmahnung gefordert wird. Außerdem soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben werden. Für zukünftige Verstöße wird eine Vertragsstrafe in dem Entwurf einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit 20.000,00 Euro angesetzt. Außerdem soll Auskunft erteilt werden. Möglicherweise bereitet BMW mit den KLAKA Rechtsanwälten Schadenersatzansprüche vor.

Wer eine solche Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte bekommen hat, sollte sich auf jeden Fall, auch in Anbetracht der geforderten Summen, anwaltlich beraten lassen. Sicherlich ist eine anwaltliche Beratung nicht für 100,00 Euro zu bekommen. Allerdings sind die rechtlichen Nachteile bei einer nichtprofessionellen Handhabung der Abmahnung durchaus erheblich. Wir haben in der Vergangenheit schon Fälle bei markenrechtlichen Abmahnungen erlebt, bei denen die im Nachgang geforderten Lizenzgebühren die in der Abmahnung genannte Anwaltsgebühr um ein Mehrfaches übersteigen. Insoweit gibt es ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Risiko, das nach einer Auskunftserteilung im Nachgang weitere Forderungen auf die Betroffenen zukommen.

Wir beraten seit vielen Jahren Unternehmen und Firmen, die mit solchen Abmahnungen konfrontiert werden. Neben allen rechtlichen Bewertungen ist es uns wichtig, dass auch die kaufmännischen Aspekte ausreichend gewürdigt werden.

Wir sind bundesweit tätig und unterstützen Abgemahnte, die eine markenrechtliche Abmahnung von BMW und den KLAKA Rechtsanwälten erhalten haben.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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