Abmahnung Volkswagen AG durch Kanzlei Remmen Rechtsanwälte

Die versendet markenrechtliche über die Kanzlei Remmen aus Düsseldorf. Bei solchen Abmahnungen geht es 20140520_095835um die Verletzung der Markenrechte an der EU-Marke „VW“, der E-Marke „VW im Kreis“ und der EU-Marke „Volkswagen“.

Betroffene haben häufig diese Marken mit anderen Produkten in Verbindung gebracht und beispielsweise Autozubehör über ebay angeboten. Dann ist damit zu rechnen, dass entsprechende markenrechtliche Abmahnungen von der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte eingehen. Offensichtlich recherchiert Volkswagen intensiv solche tatsächlichen oder angeblichen Markenrechtsverstöße.

Der Vertrieb von Waren mit Marken der Volkswagen AG kann rechtswidrig sein, wenn in Kennzeichenrechte der Volkswagen AG eingegriffen wird. Gemäß Artikel 9 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) bzw. 14 Markengesetz steht der Volkswagen AG ein ausschließliches Recht an der Marke „VW im Kreis“ zu. Es ist Dritten gemäß Artikel 9 Abs. 1, Satz 2 a GMV und § 14 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz untersagt, ohne Zustimmung der Volkswagen AG im geschäftlichen Verkehr ein mit den Marken identisches Zeichen für Waren und Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießen.

Mit der Abmahnung werden zum einen Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Daneben werden Schadensersatzansprüche gefordert und es wird verlangt, dass die widerrechtlich gekennzeichnete Ware vernichtet wird.

In der Abmahnung werden des Weiteren Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 Euro in analoger Anwendung der §§ 1004, 684, 677, 670 BGB verlangt.

Weiterhin weist die Kanzlei Remmen Rechtsanwälte darauf hin, dass eine Markenverletzung auch ein Straftatbestand sein kann.

Für die Abgabe der wird eine kurze Frist gesetzt. Weiterhin verlangt die Volkswagen AG den Ausgleich der erheblichen Anwaltsgebühren und einen angemessenen Betrag in Höhe von 1.000,00 Euro.

Bei fristgerechtem Ausgleich soll dann auf die Strafverfolgung und auf weitergehende Schadensersatzansprüche verzichtet werden.

Bevor vorschnell in solchen Fällen reagiert wird, sollten Sie sich auf jeden Fall anwaltlich beraten lassen.

Wie sich aus den Ausführungen der Abmahnung ergibt, bestehen erhebliche rechtliche Risiken, wenn nicht professionell auf solche Abmahnungen reagiert wird. Gerade auch die Gefahr, dass ein Strafverfahren eingeleitet wird, sollte nicht unterschätzt werden.

Wir beraten Sie gern, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte erhalten haben. Nutzen Sie unsere Erfahrung aus der Vielzahl der Abwehr von Abmahnungen der Volkswagen AG.

 
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