Kann ich anonym auf Jameda eine Bewertung abgeben?

Mit mehr als 1,5 Millionen abgegebene Bewertungen, 85.000 online buchbare Termine und 275.000 bewertete Ärzte, ist jameda das größte Bewertungsportal für Arztempfehlungen in Deutschland. Bewertungen auf jameda sind immer anonym und Daten der jeweiligen Nutzer dürfen grundsätzlich nicht an den Arzt weitergegeben werden. Dies liegt daran, dass die Bewertungen häufig Angaben zu Erkrankungen enthalten und daher streng vertraulich behandelt werden müssen. Es handelt daher um äußerst sensible Daten, die mir hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen einhergehen. Der Grund für die Anonymität liegt demnach zum einen an dem Datenschutz und zum anderen daran, dass die Nutzer von dem Arzt bzw. Therapeuten nicht eindeutig identifiziert werden sollen.

Die Anonymität verleitet unzufriedene Patienten jedoch immer wieder zu Bewertungen jenseits der Meinungsfreiheit. Es handelt sich dabei entweder um unwahre Tatsachen Behauptungen oder aber um Schmähkritik. Nicht alles ist erlaubt und nicht alles sollten Ärzte sich auch gefallen lassen. Entscheidet sich so zum Beispiel ein Arzt dafür, eine Strafanzeige aufgrund eines diffamierenden Eintrags zu stellen, kann es dazu kommen, dass die Staatsanwaltschaft die Herausgabe der so genannten IP-Adressen bei dem Plattformbetreiber fordert.

Zu unterscheiden ist daher grundsätzlich zwischen einer Bewertung, die den Nutzungsbedingungen von jameda entspricht und somit stets anonym ist. Und einer Bewertung, die nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Auch werden Beleidigungen und Schmähkritiken grundsätzlich schnell gelöscht. Bewertungsportale laufen nämlich sonst Gefahr, eine Abmahnung oder einer einstweiligen Verfügung zu erhalten, da diese mit Kenntnis von der „Persönlichkeitsrechtsverletzung“ für diese auch haften, wenn sie der Löschungsaufforderung nicht nachkommen. Wann genau es sich um eine Bewertung handelt, die eine solche Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt, wurde von dem BGH in einigen Urteilen näher erläutert:

„Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik eng auszulegen. Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Hinzutreten muss vielmehr, dass bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung des Betroffenen im Vordergrund steht, der jenseits polemischer und überspitzter Kritik herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll.“ (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2014 – VI ZR 39/14 –, Rn. 18, juris).

„Im Streitfall ist der tatsächliche Bestandteil der Äußerung, auf dem die Wertung aufbaut, unwahr, wenn der behauptete Behandlungskontakt nicht bestand. Ein berechtigtes Interesse des Bewertenden, eine tatsächlich nicht stattgefundene Behandlung zu bewerten, ist nicht ersichtlich; entsprechendes gilt für das Interesse der Beklagten, eine Bewertung über eine nicht stattgefundene Behandlung zu kommunizieren.“ (BGH, Urteil vom 01. März 2016 – VI ZR 34/15 –, Rn. 36, juris).

Trotz der Anonymität hat jameda also grundsätzlich die Pflicht festzustellen, ob es sich um eine zulässige Bewertung handelt oder nicht. Denn wenn dies nicht der Fall ist und es sich vielmehr um eine Schähkritik oder eine unwahre Tatsachen Behauptung handelt, muss gegen diese vorgegangen werden. Aufgrund der anonymen Bewertung können Ärzte die Identität der Verfasser des jeweiligen Beitrags zwar nicht herausfinden, sie können aber entsprechende Beiträge melden, um gegen diese vorzugehen.

 

 

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen