Werklohn ohne Abnahme nach einer Kündigung fällig

Das OLG Dresden hat in einem Urteil vom 20.07.2011 (Az. 13 U 273/10) entschieden, dass eine Werklohn nach einer ausnahmsweise auch ohne zu zahlen ist. Verweigert der Auftraggeber die endgültig oder wird nur noch Minderung oder verlangt, ist eine Abnahme beim gekündigten entbehrlich. Insbesondere dann, wenn der Auftraggeber eine Ersatzvornahme erfolgreich durchgeführt hat.

Der Auftraggeber trägt auch bei der Ersatzvornahme die Beweislast für das Vorhandensein der Mängel, wenn ohne ausreichende Dokumentations Mängel beseitigt worden sind. Hier hätte der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Gelegenheit geben müssen, eine vorzunehmen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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