Wartungsvertrag oder Instandhaltungsvertrag

Sowohl im EDV-Bereich als auch bei technischen Einrichtungen werden vielfach Wartungsverträge oder Instandhaltungsverträge mit Herstellern oder Dritten abgeschlossen. Diese werfen eine Vielzahl von rechtlichen Fragen auf. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) kennt keine eigenständige, gesetzlich geregelte Vertragsart „Wartungsvertrag“. Da unsere Rechtsordnung von dem Prinzip der Vertragsfreiheit ausgeht, ergeben sich für Anbieter und Kunden vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten. Neben den rechtlichen Aspekten sollte aber in der Praxis ein weiterer Schwerpunkt auf die Leistungsbeschreibung gelegt werden. Gerade eine detaillierte Beschreibung des Leistungsinhaltes ist eine wichtige Voraussetzung für einen guten und in der Praxis brauchbaren Instandhaltungsvertrag oder Wartungsvertrag.

Soweit im Rahmen eines Instandhaltungsvertrages oder Wartungsvertrages ein „Erfolg“ geschuldet wird, wird in der Praxis ein solcher Vertrag als Werkvertrag in Form eines Dauerschuldverhältnisses angesehen und entsprechend behandelt.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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