Impressumspflichten im Internet

Viele nutzen das Internet für ihre gewerblichen Tätigkeiten. Sei es auf eBay oder Amazon als Verkaufskanäle, oder aber in den social-media-Plattformen, um direkt mit den Kunden auf moderne Weise kommunizieren zu können und Werbung gezielt zu schalten.

Auch gehen viele Unternehmen dazu über, eigene Apps programmieren zu lassen, um die Nutzer, Kunden oder Fans auch auf den mobilen Endgeräten auf dem Laufenden halten zu können. Hierbei sollte immer die rechtliche Seite bedacht werden, sonst kann es schnell zu einer unnötigen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung kommen.

Facebook und das Impressum

Noch vor einiger Zeit war gar nicht so klar, ob ein gewerblich Agierender auf Facebook ein Impressum benötigt. Dies ist mittlerweile allerdings richterlich geklärt: wer auf Facebook geschäftlich auftritt, muss ein dem Telemediengesetz entsprechendes Impressum aufweisen. Ansonsten muss damit gerechnet werden, dass Mitbewerber eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen, die dann schnell einen hohen dreistelligen Betrag, teilweise auch einen vierstelligen Betrag entstehen lässt, der absolut vermeidbar ist.

Apps und Impressum

Wer Apps entwickelt oder entwickeln lässt, um diese in gewerblicher Weise über die bekannten Stores zu vertreiben, sollte auch über ein Impressum nachdenken. Denn gemäß dem Telemediengesetz gilt hier nichts anderes als auch bei den social-media-Plattformen. Es ist mittlerweile sogar richterlich geklärt, dass ein Impressum über wenige Klicks erreichbar sein muss, ein „irgendwo verstecktes“ Kontaktdatenfeld wird den rechtlichen Anforderungen also nicht gerecht. Nach dem Gesetzeswortlaut und der Rechtsprechung müssen die geforderten Kontaktdaten ständig verfügbar, leicht erkennbar und mit maximal zwei Klicks erreichbar sein – alles andere verstößt gegen die Pflicht und kann zu Abmahnungen führen. Bei den Apps kommt erschwerend hinzu, dass die Displays, auf denen die Apps abgespielt werden, noch relativ klein sind. Bei den Smartphones oder Tablets muss also trotz geringer Bildschirmgröße die Impressumsfunktion vorhanden und einfach aufzufinden sein.

XING und Impressum

In letzter Zeit wurden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen fehlendem Impressum über XING verschickt. Hier gibt es noch keine höchstrichterliche Klärung der juristischen Angelegenheit, allerdings sehen einige Gerichte die Impressumspflicht als gegeben an. Wir raten daher, dass auch beim XING Profil, das in den allermeisten Fällen gewerblich genutzt wird, ein Kontaktdatenfeld geführt wird – nur so kann sicher vermieden werden, dass es nicht zu einer solchen kostspieligen Abmahnung kommt, bei der sich im Ernstfall gerichtlich gestritten werden muss. Wer ein Impressum bei Facebook erstellt hat, kann dieses einfach bei XING oder sonst wo nutzen. Die rechtlichen Anforderungen an das Kontaktdatenfeld sind nämlich für alle Plattformen die gleichen.

Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung?

Bei sogenannten Abmahnwellen kann sich die Frage stellen, ob diese Abmahnungen überhaupt rechtswirksam sind, und nicht etwa rechtsmissbräuchlich. Dies kommt darauf an, ob ein wettbewerbswidriges Verhalten gem. UWG vorliegt – sollte dies der Fall sein, kann die Abmahnung dennoch in rechtsmissbräuchlicher Weise erfolgen, beispielsweise wenn das fehlende Impressum nur abgemahnt wird, um daraus ein eigenes Geschäfts zu entwickeln. Ist der Abmahnende also hauptsächlich damit beschäftigt, Abmahnungen wegen eines fehlenden Impressums zu verschicken, so kann eine Rechtsmissbräuchlichkeit angenommen werden. Dies dürfte aber nur in Ausnahmefällen tatsächlich der Fall sein, oft wird eine solche Rechtsmissbräuchlichkeit nicht nachzuweisen sein. Insofern empfiehlt es sich, ein umfassendes Impressum zu führen, um diesen rechtlichen Streitigkeiten aus dem Weg zu gehen.

 

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 7 Bewertung(en), durchschnittlich: 4,86 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

2 Kommentare zu “Impressumspflichten im Internet
  • 27. März 2015 um 16:28
    J Mahlmeister says:

    Hallo ich möchte wissen ob ich ein Impressum für eine Informationsapp für eine Hochschule kostenlos veröffentliche benötige.

    • 31. März 2015 um 08:55

      Guten Tag,

      vielen Dank für Ihre Anfrage. Gem. § 5 TMG muss ein Diensteanbieter ein Impressum pflegen, wenn er “geschäftsmäßig” (in der Regel gegen Entgelt) Telemedien anbietet. Bei einer kostenlosen Info-Site ist dies also auf den ersten Blick nicht einschlägig. Allerdings bestimmt § 55 RStV eine Impressumspflicht auch für kostenlose Websites, soweit sie nicht ausschließlich familiären oder persönlichen Zwecken dienen. Mit einem Impressum sind Sie also auf der sicheren Seite.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Rechtsanwalt Thomas Feil.

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*