Haftung für Computer-Viren

Computer-Viren sind der Alptraum eines jeden EDV-Anwenders. Die Gefahr, daß Daten und Programmteile unwiderruflich zerstört werden, ist bei einem virusinfizierten EDV-System groß.

Wird beim Kauf eines EDV-Systems ein Virus mitgeliefert, so ist die Lieferung nach der Rechtsprechung mangelhaft. Dies hat das Landgericht Regensburg in einer Entscheidung vom 10. Juni 1997 (Az.: 2 S 168/96) unterstrichen. Der Käufer kann unter diesen Voraussetzungen die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

Zwei Einschränkungen sind allerdings zu beachten: Zum einen muß der Virus nachweislich bereits bei der Übergabe der EDV-Anlage vorhanden gewesen sein, zum anderen darf er nicht mit lediglich geringem Aufwand entfernt werden können. Wenn ein Virus mit einem guten Virus-Scanner problemlos beseitigt werden kann, so handelt es sich um einen unerheblichen Fehler, der den Käufer nicht berechtigt, den Kaufvertrag rückgängig zu machen. Die Kosten für eine Beseitigung betragen ca. DM 100,00 bis DM 200,00. Eine solcher Kostenaufwand ist dem Kunden  angesichts der in den meisten Fällen hohen Investitionskosten für eine EDV-Anlage zumutbar.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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