IT-Sicherheit und der Bundestag

Nachdem in den Presseberichten über den auf den Bundestag berichtet worden war, kommen nun weitere Details ans Licht. Der Bundestag war stellenweise arbeitsunfähig, da das ganze Intranet lahmgelegt war. Dieser digitale ist derzeit bespiellos. Zwar sind Angriffe auf Bundesorgane nicht unüblich. Allein 2014 registrierte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bis zu 20 Angriffe auf das Regierungsnetz jeden Tag. Dies ist aus dem Lagebericht des BSI zu entnehmen.

Allerdings sind die Angriffe in der letzten Zeit erfolgreicher gewesen.

Nunmehr wird darüber spekuliert, wie solche Angriffe verhindert werden können und inwieweit die aktuelle Organisationsstruktur an erfolgreichen Hackerangriffen mitschuldig ist.

Eine Meinungsäußerung zu diesem Thema verweist auf die aktuelle Situation des BSI. Zum einen ist das BSI nicht unabhängig. Für die Sicherung des Bundestages ist neben der IT-Abteilung vor allem das BSI zuständig. Allerdings ist nach der Außenwahrnehmung die Behörde nicht ausreichend personalisiert und verfügt über zu wenig Finanzen. Deutlich wurde dies beispielsweise Ende 2013, als 16 Mio. E-Mailzugangsdaten abhandengekommen waren. Erst nach einem Monat war das BSI in der Lage, betroffenen Bürgern Informationen für technische Lösungen zu übermitteln. Weitere Projekte gerieten mangels ausreichender Finanzausstattung ins Stocken.

Ob das kommende hier eine Lösung ist, bleibt abzuwarten. Im Gesetzentwurf ist allerdings deutlich vorgesehen, dass die Rolle des BSI gestärkt wird. Auch sind diverse Planstellen vorgesehen. Es bleibt zu hoffen, dass das BSI darüber hinaus auch unabhängiger wird und nicht mehr ein „Annex“ zu einem Bundesministerium ist. Hier wird insbesondere in den politischen Diskussionen kritisiert, dass es Interessenskonflikte auch mit Blick auf die Aktivitäten des BND gibt.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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