Onlineshop liefert nicht?

Die Bestellung aus einem Onlineshop lässt auf sich warten? Nicht selten überschreiten Onlineshops die von ihnen angegebenen Lieferzeiten und Kunden müssen mitunter große Verzögerungen in Kauf nehmen. Doch wie lange dürfen Onlineshops Kunden auf die bestellte Ware warten lassen und was passiert, wenn der Onlineshop gar nicht mehr liefert?

Wie viel Zeit zum Liefern haben die Onlineshops?

Nach der Rechtsprechung des BGH sind Onlineshops dazu verpflichtet, Kunden ihre Lieferzeiten noch vor der Bestellung zu nennen. In dem Urteil des BGH heißt es „Der Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, dass die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, wenn nicht auf das Bestehen einer abweichenden Lieferfrist unmissverständlich hingewiesen wird.“ Aus dem Urteil des BGH geht zudem hervor, dass die Lieferzeiten eines Onlineshops für Kunden zudem deutlich zu erkennen sein müssen und nicht lediglich in den AGB aufgeführt werden dürfen.

Doch die Konkurrenz unter Onlinehändlern ist groß, nicht selten täuschen Händler schnelle Lieferzeiten vor, um sich gegen Konkurrenten durchzusetzen. Kunden sollten noch vor der Bestellung bei einem Onlineshop darauf achten, dass dieser über Gütesiegel, wie zum Beispiel dem „Trusted-Shops-Gütesiegels“ verfügt. Denn nur Onlineshops, die auch ihre korrekten Lieferzeiten angeben, bekommen dieses Siegel verliehen.

Endgültige Nichtlieferung oder Verzögerung

Auch bei Onlineshops kann es zu unbeabsichtigten Verzögerungen hinsichtlich der Auslieferung bestellter Ware kommen. Doch ab wann können sich Kunden sicher sein, dass der Onlineshop nicht mehr liefert?

Grundsätzlich hat der Kunde das Recht, seine bestellte Ware auch in dem angegebenen Lieferzeitraum zu erhalten. Doch können Onlineshops diesen nicht immer einhalten, weshalb es wichtig ist, zwischen einer verschuldeten und einer unverschuldeten Verzögerung zu unterscheiden. Eine unverschuldete Verzögerung liegt beispielsweise vor, wenn der Onlineshops aufgrund eines Streiks bei einem seiner Zulieferer nicht liefern kann. Jedoch können Onlineshops in solchen Fällen bereits vor der Bestellung darauf hinweisen, dass es zu einer verspäteten Zustellung der Ware kommen kann.

Um festzustellen, ob der Onlineshop tatsächlich nicht mehr liefert, sollten sich Kunden bei diesem über ihre Bestellung informieren. Jeder seriöse Onlineshop verfügt über einen Kundenservice, an den sich Kunden auch hinsichtlich des genauen Liefertermins ihrer Ware wenden können. Auf diesem Wege ist es Kunden möglich festzustellen, ob der Händler tatsächlich nicht mehr Liefert oder ob es sich aber lediglich um eine Verzögerung handelt und der vorausgesagte Liefertermin nur um wenige Tage überschritten wird.

Eine weitere Ursache für das unverschuldete Ausbleiben der Lieferung kann auch ein Verschwinden der Ware sein. Es ist keine Seltenheit, dass die bestellte Ware auf dem Transportweg verloren geht. Der BGH hat für einen solchen Fall entschieden, dass wenn sich der Händler einen zuverlässigen Spediteur für die Lieferung gesucht hat, dieser für das Nichtliefern des Spediteurs nicht haftbar gemacht werden kann. In solchen Fällen muss der Onlineshop die bestellte Ware nicht erneut verschicken, es besteht jedoch auch kein Anspruch auf Bezahlung.

Ware wird nicht geliefert, was nun?

Besonders für Kunden, die die bestellte Ware bereits bezahlt haben, stellt sich bei einer Nichtlieferung durch den Onlineshop die Frage, wie diese gegen den Händler vorgehen können und welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen.

Frist setzen!

Das erste was Betroffene tun sollten, ist dem Onlineshop eine Frist für die Lieferung zu setzen. Durch das setzen einer Frist wird dem Onlineshop die Möglichkeit gegeben innerhalb eines gewissen Zeitraums die Ware zu liefern. Grundsätzlich hat eine solche Fristsetzung schriftlich zu erfolgen und sollte per Einschreiben an den Onlineshop versandt werden. Zudem ist es nötig, dass nicht nur ein Zeitraum von beispielsweise einer Woche genannte wird, sondern dass ein genaues Datum genannt wird, bis zu dem die Lieferung zu erfolgen hat.

Mahnung

Liefert der Onlineshop auch nicht innerhalb der genannten Frist, besteht für den Käufer die Möglichkeit dem Händler eine Mahnung zu schicken. Bei einer Mahnung handelt es sich um eine Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die diesen dazu Auffordert die geschuldete Leistung zu erbringen. Auch ist nach einem überschreiten der gesetzten Frist die Voraussetzung des Verzugs durch den Onlineshop gegeben.

Mahnbescheid

Der Onlineshop liefert trotz dem Erhalt einer Mahnung nicht? Dann besteht entweder die Möglichkeit eines Mahnbescheides oder einer Klage gegen den jeweiligen Händler. Bei dem Ausbleiben der Lieferung sollte zunächst ein Mahnbescheid beantragt werden. Durch einen solchen Mahnbescheid kommt es zu einem Mahnverfahren, bei dem es sich um ein gerichtliches Verfahren handelt, das der vereinfachten Durchsetzung von Geldforderungen dient.

Kaufvertrag wiederrufen und von diesem zurücktreten

Für den Fall, dass der Onlineshop nicht liefert, bestehen für Kunden nun mehrere Möglichkeiten. Zunächst einmal sollte dem Händler eine Frist mit einem genauen Datum gesetzt werden, bis zu dem der Händler die Ware liefern muss. Liefert der Onlineshop auch bis zu dieser genannten Frist nicht, kann der Kunde den Kaufvertrag widerrufen und von diesem zurücktreten.

Wenn der Onlineshop nicht liefert, also die angegebene Lieferzeit überschritten wurde und auch nicht innerhalb der gesetzten Frist geliefert wurde, besteht ein von § 323 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geforderter Rücktrittsgrund.

Ein Rücktritts schreiben an einen Onlineshop, bei einem Nichtliefern kann zum Beispiel so aussehen:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

mit meinem Schreiben vom (Datum) habe ich Sie aufgefordert, mir die Ware aus dem Kaufvertrag vom (Datum), (Bestellnummer/Artikelnummer), bis spätestens zum (Datum der gesetzten Frist) zu liefern. Diese Frist ist bereits abgelaufen, ohne dass die Ware bei mir eingegangen ist.

Ich trete daher von dem oben benannten Kaufvertrag zurück und fordere Sie auf, den von mir gezahlten Kaufpreis in Höhe von (Preis) bis spätestens zum (konkretes Datum, welches ca. 10 Tage in der Zukunft liegt) auf das nachfolgend benannte Bankkonto zu bezahlen.

(Angabe Bankverbindung)

Sollte innerhalb der Frist keine Rückerstattung des Kaufpreises erfolgen, so werde ich meinen Anspruch mit anwaltlicher Hilfe durchsetzen.

Mit freundlichen Grüßen“

Bestehen bei einem Ausbleiben der Lieferung Schadensersatzansprüche?

Neben den bereits genannten Möglichkeiten, die einem Käufer zustehen, wenn der Onlineshop nicht liefert, können auch Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer bestehen. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den Verkäufer besteht allerdings nur, wenn eine schuldhafte Nichtlieferung durch den Onlineshop vorliegt und dieser die Verletzung seiner Pflicht auch zu vertreten hat. Zudem muss dem Käufer ein Schaden dadurch entstanden sein, dass der Onlineshop nicht geliefert hat.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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