Vertragsformular EVB-IT Dienstvertrag

Auf Seite 1 des Vertragsformulars findet sich unter Nummer 1 der Vertragsgegen­stand und die Vergütung sowie unter Nummer 2 die Vertragsbestandteile. In Nummer 3 sind die Art und der Umfang der Dienstleistungen anzugeben. Verschiedene Ankreuzkästchen zeigen die Bandbreite des Anwendungsbereiches des Dienstvertrages. Zu den möglichen Dienstleistungen gehören Beratung, Projektleitungsunterstützung, die Schulung, Einführungsunterstützung, Betreiberleistungen, die Nutzer-Unterstützungsleistungen, Providerleistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit sowie sonstige Dienstleistungen (Nummer 3.1). In Nummer 4 sind dort der Dienstleister und der Leistungsumfang anzugeben. Bei dem Zeitraum der Dienstleistungen wird zwischen dem geplanten Leistungszeitraum und dem verbindlichen Leistungszeitraum unterschieden (Nummer 4.2). Hinsichtlich der Vergütungsregelungen sieht Nummer 5 verschiedene Varianten vor. Nummer 5.1 regelt die Vergütung nach Aufwand. Diese kann ohne Obergrenze (was vergaberechtlich bedenklich ist) oder mit einer Obergrenze unter Angabe einer konkreten Höhe vereinbart werden. Bezüglich des Leistungsnachweises bei der Vergütung nach Aufwand wird auf ein Muster 1 – Leistungsnachweis Dienstleistung – verwiesen. Festzulegen ist auch, ob Reisezeiten gesondert vergütet werden. Nummer 5.2 legt einen Festpreis fest, für den ggf. Abschlagszahlungen vereinbart werden. Abgerundet wird die Vergütungsregelung durch Vereinbarungen zu den Reisekosten und Nebenkosten (Nummer 5.3). Geregelt wird in dem auch die Frage, welche Rechte der Auftraggeber an den verkörperten Dienstleistungsergebnissen hat. Nummer 6 zeigt dort verschiedene Regelungsvarianten. Weitere Regelungen in dem sind:

  • Verantwortlicher Ansprechpartner (Nummer 7),
  • Mitwirkungsleistungen des Aufraggebers (Nummer 8),
  • Schlichtungsverfahren (Nummer 9),
  • Versicherung (Nummer 10),
  • Sonstige Vereinbarungen (Nummer 11).
 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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