Haftungskonzept EVB-IT Systemvertrag

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Der hat eine Haftungsregelung für alle Haftungstatbestände. Umfasst werden die Haftungen nach Verzug, Mängelansprüche oder Nebenpflichtverletzungen. Die Regelung findet sich in Ziff. 14 der System.

Das BGB sieht eine unbegrenzte Haftung vor. Die EVB-IT System verweisen allerdings in Ziff. 14 auf eine Gesamthaftungsbegrenzung für alle Schadensersatzansprüche. Haftungsbegrenzungen gelten aber nicht bei der Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Auch die Haftung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Arglist und bei Garantieversprechen sind ebenfalls nicht limitiert.

Im EVB-IT Systemvertrag ist die Haftung für ausgeschlossen. Hier ist im Einzelfall zu prüfen, ob ein solcher vollständiger Haftungsausschlussinteressengerecht ist.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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