Aufbau und Struktur der EVB-IT Systemlieferung

Aus folgenden Dokumenten setzen sich die EVB-IT Systemlieferung zusammen:

          EVB-IT Systemlieferungsvertrag

          EVB-IT Systemlieferungs-AGB

          Muster 1 – Störungsmeldeformular

          Muster 2 – Leistungsnachweis

          Muster 3 – Nutzungsrechtsmatrix

In dem Vertragsmuster, das unter der Bezeichnung „EVB-IT Systemlieferungsvertrag“ läuft, werden alle vertragswesentlichen Dokumente einschließlich der AGB sowie alle weiteren Anlagen mit einbezogen. Hier ist darauf zu achten, dass das Vertragsdokument vollständig ist und Leistungsbeschreibungen, Bieterantworten oder ein Preisblatt mit einbezieht. Nur wenn in den Verträgen ausdrücklich auf entsprechende Dokumente verwiesen wird, werden diese auch Vertragsbestandteil.

Wie in allen anderen EVB-IT-Verträgen finden sich auch in den EVB-IT Systemlieferungs-AGB am Schluss Definitionen von Begriffen, die im Vertragsformular, dem EVB-IT Systemlieferungsvertrag, verwendet werden. So soll ein möglichst einheitliches Verständnis bei den Vertragsparteien, sprich dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer sichergestellt werden.

An dieser Stelle sei ein Hinweis gestattet. In allen EVB-IT-Dokumenten wird bei Verweisen, die sich auf die AGB beziehen, immer der Begriff „Ziffer“ verwendet. Bei Verweisen, die sich auf den Vertrag beziehen, wird der Begriff „Nummer“ verwandt.

In den Nutzerhinweisen ist dann geklärt, dass Änderungen des AGB-Dokuments unzulässig sind. Ob dies vollständig gilt, muss dahinstehen. Allerdings gebietet es zumindest die Fairness, dass Änderungen in den AGB ausdrücklich gekennzeichnet werden. Wir haben in unserer Beratungspraxis schon Verträge entwickelt, die zwar auf den EVB-IT basieren, aber doch wesentliche Änderungen enthielten. Dann sollte zur Klarstellung ein solcher individuell erstellter Vertrag nicht mehr unter der Bezeichnung „EVB-IT“ genutzt werden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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