Aufbau EVB-IT

Grundsätzlich sind alle -Verträge gleich aufgebaut: Das entsprechende regelt die Erbringung der Leistung und legt die Vertragsbestandteile einschließlich deren Rangfolge fest. Zu diesen Vertragsbestandteilen gehören regelmäßig die jeweiligen EVB-IT-AGB sowie die VOL/B.

Das Vertragsformular

Das Vertragsformular regelt die Leistungserbringung und hält die Rechte und Pflichten der Vertragspartner fest.

Die erste Seite eines jeden EVB-IT-Vertrages ist als Managementfassung des gesamten Vertrages konzipiert. Sie soll die wichtigen Vereinbarungen sowie die Bezeichnung des Vertragsgegenstandes und die Vergütungsregelungen darstellen.

Das Vertragsformular lässt eine Vielzahl von Detailregelungen zu. Diese reichen von einer vorgefassten Standardregelung ohne Wahlmöglichkeit über eine Wahlmöglichkeit zwischen verschiedenen Ankreuzvarianten oder das Ausfüllen von freien Feldern. Ziel ist es, alle Vereinbarungen, die für das Vertragsverhältnis gelten sollen, entweder direkt in dem Vertrag oder durch eine eindeutige Bezugnahme auf eine Anlage zum Vertragsbestandteil werden zu lassen.

Zu den Vertragstypen EVB-IT Kauf und EVB-IT Überlassung Typ A gehört jeweils ein gekürztes Vertragsformular, das für den Fall des weitgehenden Verzichtes auf Abänderung oder Ergänzung der AGB-Regelungen die Dokumentation des Vertragsschlusses vereinfachen soll.

Zur Unterscheidung zwischen EVB-IT-Regelungen in dem Vertrag und solchen in den AGB – beispielsweise beim Zitieren oder bei Verweisen – verwenden die EVB-IT durchgängig im Vertrag den Begriff „Nummer” und in den AGB den Begriff „Ziffer”.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die für jeden EVB-IT-Vertragstyp spezifischen ergänzenden Vertragsbedingungen sind im Sinne des BGB. Sie werden ausdrücklich in Nummer 2.1 eines jeden EVB-IT-Vertrages zum Vertragsbestandteil erklärt.

Sie enthalten speziell für das Anwendungsspektrum des jeweiligen Vertragstypen entwickelte Regelungen, die zu vereinbaren sinnvoll scheinen und die ausgewogene Interessen von Auftraggeber und Auftragnehmer berücksichtigen.

Die

Die Nutzerhinweise oder „Hinweise EVB-IT” werden nicht Vertragsbestandteil. Sie sollen einerseits dem Anwender der EVB-IT Hinweise zum Verständnis der einzelnen, in den Vertragsbedingungen enthaltenen Regelungen geben und das sinnvolle Ausfüllen der Vertragsformulare unterstützen. Insbesondere sollen auch die juristisch nicht vorgebildeten Nutzer in die Lage versetzt werden, korrekte EVB-IT-Beschaffungsverträge abzuschließen. Durch die Nutzerhinweise soll die einheitliche Handhabung der EVB-IT sichergestellt werden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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