AGB EVB-IT Pflege S Teil 2

Mitwirkung des Auftraggebers

In einem Generalsatz legt Ziffer 2.1 fest, dass der Auftraggeber den Auftragnehmer bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen hat. Zu dieser Unterstützung gehört die Mitteilung des Auftraggebers, in welchem Umfang Nutzungsrechte und soweit erforderlich in welchem Umfang Bearbeitungsrechte durch Dritte bestehen.

Nach Ziffer 2.3 ist der Auftraggeber verpflichtet, die Systemumgebung auf Anforderung mitzuteilen. In den meisten Fällen wird der Auftragnehmer über die Systemanforderungen des Herstellers informiert sein. Im Zweifel sollen ihm jedoch alle notwendigen Informationen für die Erbringung der Pflegeleistung zur Verfügung stehen.

Ziffer 2.3 Abs. 2 nimmt Bezug auf die Einsatzumgebung, die ebenfalls in den AGB zur Abgrenzung gegenüber der Systemumgebung definiert ist. Einsatzumgebung ist die Hard- und Systemsoftware, auf denen die Standardsoftware beim Auftraggeber eingesetzt wird. Dazu gehören auch die Standorte des Einsatzes. Den Auftraggeber trifft eine Pflicht, den Auftragnehmer über die Einsatzumgebung zu informieren, sofern sich diese auf die vertraglichen Leistungen des Auftragnehmers auswirken. Im Gegenzug wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich unterrichten, wenn ihm nachteilige Auswirkungen dieser Änderung bekannt sind.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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