Videokameras in autonomen Fahrzeugen – Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung?

Lesezeit: ca. 1 Minuten

Nicht nur das Thema Dashcam ist unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten spannend. Auch bei autonomen Fahrzeugen wird eine Vielzahl von Videokameras eingesetzt. Hier stellt sich die Frage, auf Basis welcher Rechtsgrundlage personenbezogene Daten von anderen Verkehrsteilnehmern erhoben werden. Da es keine spezialgesetzliche Vorschrift gibt, ist wohl aktuell auf Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO abzustellen. Dann muss es an der Verarbeitung personenbezogener Daten ein berechtigtes Interesse des Verantwortlichen geben. Zwar kann darauf verwiesen werden, dass die entsprechende Verarbeitung personenbezogener Daten für den sicheren Betrieb autonomer Fahrzeuge notwendig ist. Ob dies allerdings den massenhaften Zugriff auf andere Verkehrsteilnehmer und deren personenbezogenen Daten rechtfertigt, muss sicherlich noch umfangreich diskutiert werden. Auch ist zu bedenken, dass bei umfangreichen Verarbeitungen von personenbezogenen Daten ggf. auch eine Datenschutz-Folgenabschätzung initiiert werden muss.

Insgesamt ist die Diskussion über Videokameras bei autonomen Fahrzeugen noch in vollem Gang. Neben vielen technischen Fragen ergeben sich auch eine Menge datenschutzrechtlicher Aspekte, die zu erörtern sind.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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