Domainrecht und Probleme

Eingetragene Marke? Vorsicht

Sich eine zu sichern, ist nicht weiter schwierig – hiermit sind auch keine großen Kosten verbunden, und die Anmeldung einer geht einfach und schnell bei den bekannten Diensteanbietern dafür. Dann muss nur noch ein wenig Webspace gebucht werden, die Homepage designt werden und schon kann es losgehen. Allerdings sollte hier beachtet werden, dass durch die Verwendung bestimmter Buchstabenfolgen für die – also ganz simpel: der – eventuell Markenrechte von Dritten verletzt werden. Dann drohen schnell rechtliche Auseinandersetzungen, der Markeninhaber kann den Domaininhaber auf Unterlassung und Übertragung der verklagen, auch Schadensersatzansprüche sind denkbar.Es muss also neben Aufbau der Homepage auch Rechtliches und insb. das Markengesetz beachtet werden.

http://www.it-recht-kanzlei.de/viewTopic.php?folder=128

http://www.domainrecht-aktuell.de/domainrecht_einleitung.htm

 

Entwarnung für Privatpersonen

Dies gilt aber nur, soweit die Domain für die jenigen Waren- und Dienstleistungsklassen verwendet wird, für die auch die Markeneintragung erfolgt ist. Sprich: der private Nutzer muss hier nicht so viel befürchten wie der gewerbliche Nutzer. Hier sollte sich der “Private” aber vorsehen: Tätigkeiten auf Ebay oder Amazon können schnell als Gewerblichkeit gewertet werden. Die Grenzen dazwischen sind manchmal selbst für Rechtsexperten nur sehr schwierig abzuschätzen. Auch die Einschaltung von Werbung, die Einnahmen generiert, kann insoweit als Einnahmequelle ausgelegt werden. Grundsätzlich unterfällt dem Markenrecht aber nur das, was im sogenannten geschäftlichen Verkehr stattfindet. Sollten Sie eine rein private Homepage führen, müssen Sie das Markenrecht in Bezug auf Ihre Domain kaum fürchten.

Markeninhaber aufgepasst

Sollten Sie als Inhaber einer Marke eine Domain entdeckt haben, die im gewerblichen Maße und in den Waren- und Dienstleistungsklassen aktiv ist, in denen Sie Ihre Marke bereits eingetragen haben, müssen Sie aufpassen: das Vertrauen der Kunden basiert nicht zuletzt eben auch auf dem Domainnamen. Hier sind besonders “naive” und in Belangen des Internets “blauäugige” Nutzer schnell gehalten, dem Domainnamen mehr Glauben zu schenken als sonst einer Eigenschaft des Unternehmens. Domains sind Marketinginstrumente, und haben einen großen Einfluss auf das Kaufverhalten der User. Nutzen Sie also Ihre erworbenen Markenrechte, um sich gegen Markenrechtsverletzungen von Dritten zu wehren, die Ihren guten Ruf ausnutzen oder sich unbewusst Ihres aufgebauten Markenimages bedienen. Hierfür stehen Ihnen verschiedene rechtliche Handhaben aus dem Markenrecht zur Verfügung, die Sie nutzen sollten, um nicht umsonst Ihre gewerblichen Schutzrechte schützen zu lassen.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Tel. 0800 / 100 41 04

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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