Domaingrabbing und die rechtliche Würdigung

Markenrecht beachten – aber nicht nur!

Dass man durch die Registrierung einer Domain Markenrechte verletzen kann, ist bekannt. Dies haben wir bereits aufgezeigt. Allerdings kommt gerade beim sogenannten auch eine UWG-Verletzung in Betracht.

Was ist domaingrabbing?

Es hat sich herausgestellt, dass die Internetadressen für Unternehmen von äußerster Wichtigkeit sind. Wer vertraut schon einer aus ominösen Zeichen und sinnentleerer Buchstabenreihenfolge bestehenden Domain? Wer kauft beispielsweise bei “www.plasma2013-foryou.cn” einen Plasma-TV? Hingegen könnte die Domain www.plasma-tv.de durchaus den Eindruck erwecken, dass dahinter ein seriöser Großhändler steckt. Nun haben nicht nur Unternehmen dieses Spiel erkannt, sondern auch Privatleute, die absichtlich Domains registrieren, die zumindest teilweise ein markenrechtlich geschütztes Kennzeichen beinhalten. Das Ziel ist: diese Domain dann an den Markeninhaber für teures Geld zu verkaufen!

UWG kommt ins Spiel

Wer in einem Wettbewerbsverhältnis zum jeweiligen Markeninhaber steht und selbst im geschäftlichen Verkehr tätig ist, wird am “grabben” von Domains wohl keine Freude haben. Schon § 1 UWG macht dem Domaingrabber einen gehörigen Strich durch die Rechnung. Zwar sehen einige Gerichte in der bloßen Registrierung noch keine unlautere Wettbewerbshandlung, allerdings wird diese dann erblickt, wenn die Domain dem Markeninhaber zum Kauf angeboten oder über die Domain Werbung geschaltet wird.

Auch das BGB schützt – § 826 BGB

Wer absichtlich den Unternehmensnamen eines Unternehmens als Domain registriert, nur um später daraus Profit schlagen zu können, muss nicht mal im geschäftlichen Verkehr tätig sein: § 826 BGB enthält einen Schadensersatzanspruch gegen denjenigen, der vorsätzlich einen anderen schädigt. Hierbei sind Privatpersonen genauso betroffen wie Wettbewerber – spätestens hier sollte sich jeder Domaingrabber darüber bewusst werden, dass es auch zivilrechtlich eng werden könnte. Natürlich wird es schwierig sein, eine Schädigungsabsicht nachzuweisen. Unmöglich ist dies aber nicht!

Gegen Mitbewerber jedenfalls verteidigen

Sollten Sie Ihre Kennzeichenrechte oder Namensrechte von einem Mitbewerber verletzt sehen, gibt es effektive rechtliche Handhaben: Ihr Markenrecht sichert Ihnen Unterlassungs und Schadensersatzansprüche, das BGB hält einen eigenen Namensschutz bereit, das UWG schützt vor unlauterer Tätigkeit Ihres Mitbewerbers und notfalls kommen Ansprüche aus § 823 und § 826 BGB in Betracht.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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