Deutscher Konsumentenbund e.V. verschickt Abmahnung

Betroffene rufen uns derzeit wegen Schreiben des “Deutscher Konsumentenbund e.V.” an. Dieser Verein ist eine Interessenvertretung, die den Zweck hat, Verbraucher zu schützen. Er verfügt über 2500 Mitglieder und hat seinen Sitz in Kassel. Nach eigenen Angaben vertritt der Verein die Interessen der “nicht-gewerblichen Nachfragerseite” bei Expertenanhörungen und Fachveranstaltungen. Seit 2012 tritt der Verein vermehrt durch ausgesprochene Abmahnungen in Erscheinungen, die sich auf verschiedene Branchen beziehen. Eine der Abmahnungen bezog sich beispielsweise auf eine unvollständige Anbieterkennzeichnung und fehlende Grundpreisangabe im Bereich der Lebensmittelbranche. Auch wurden Abmahnungen in den Bereichen Matratzen und Haushaltschemie ausgesprochen. Sollten auch Sie ein Schreiben des Vereins erhalten haben, können Sie uns gerne kostenlos anrufen und sich von uns eine unverbindliche anwaltliche Erstberatung einholen.

Abmahnung erhalten – was bedeutet das?

Wettbewerbsrechtliche oder urheberrechtliche Abmahnungen sind meist sehr ähnlich aufgebaut und verfolgen den gleichen Zweck: eine Unterlassungserklärung soll abgegeben werden und eine Geldsumme (Schadensersatz/Anwaltskosten/Abmahnkosten) soll gezahlt werden. Dabei wird in den Schreiben immer eine recht kurze Frist genannt, um die Gegenseite zusätzlich unter Druck zu setzen. Anspruchsgrundlage für diese Forderungen sind wettbewerbsrechtliche Vorschriften, wenn beispielsweise in einem Onlineshop die AGB nicht richtig formuliert sind oder eine Widerrufsbelehrung nicht oder fehlerhaft ausgesprochen wurde, oder bei urheberrechtlichen Streitigkeiten die Urheberrechte des Schöpfers oder Rechteinhabers. Wenn ein Verein wie “Deutscher Konsumentenbund e.V.” (hier Wikipedia-Artikel) Abmahnungen ausspricht, gilt auch hier, dass es sich anbietet, einen Anwalt dieses Schreiben überprüfen zu lassen – der fachkundige Jurist wird prüfen, ob die geltend gemachte Forderung überhaupt besteht (beispielsweise könnte die Abmahnung unberechtigt oder rechtsmissbräuchlich sein) und ob die Höhe der zu zahlenden Forderung angemessen ist (zum Beispiel zu hohe Anwaltskosten).

Die Abmahnungen aus dem wettbewerbsrechtlichen Bereich sind sehr häufig vermeidbar und kommen aus verschiedensten Gründen zustande: beispielsweise sind die AGB fehlerhaft oder wettbewerbswidrig, Widerrufsbelehrung falsch oder fehlend, Impressum gem. § 5 TMG fehlerhaft, Preisangabenverordnung missachtet oder falsch umgesetzt (je nachdem, ob der Shop sich an Endkunden oder B2B ausgerichtet ist), Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz, Jugendschutzvorschriften missachtet, Lieferzeitangaben und Versandkosten unzureichend gekennzeichnet (Stichwort transparente Preisgestaltung), Werbung mit Selbstverständlichkeiten (häufig), Werbung mit “lebenslanger Garantie” und generell irreführende Werbeaussagen. Denkbar sind auch speziellere Artikel, wie beispielsweise Textilien, die dann der Textilkennzeichnungsverordnung genügen müssen – oder elektronische Spielzeugartikel, die dann die Batterieverordnung auf den Plan rufen.

Deutscher Konsumentenverbund e.V. – wie reagieren?

Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.Die uns vorliegenden Schreiben fordern zumeist Geldsummen im Bereich von ca. 250 EURO und betrafen jeweils Onlineshops. Es handelte sich um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen fehlerhaften Informationen wie Grundpreisangaben oder Werbung mit veralteten Testergebnissen. Wir bieten eine kostenlose anwaltliche Erstberatung an, damit Sie professionell einschätzen lassen können, woran Sie eigentlich sind, ohne gleich Verbindlichkeiten einzugehen. Sollte Sie unsere Erstberatung überzeugen, können wir gerne anwaltlich für Sie tätig werden und die Abmahnung bestmöglich abwehren.

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Rechtsanwalt Thomas Feil

 
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