Deutsche Umwelthilfe (DUH) – Abmahnung oder Vertragsstrafe?

Abmahnung erhalten Anwalt Kanzlei Hannover Rechtsberatung was tunWer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten hat, sollte unbedingt anwaltlichen Rat einholen. Denn nicht selten geht es um viel Geld, da die Streitwerte hoch sind und somit auch die geforderten Anwaltskosten für die Abmahnung hoch ausfallen. Auch sollte geprüft werden, ob ein Wettbewerbsverstoß überhaupt vorliegt, ob eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, wenn ja in welcher Form und ob eine Vertragsstrafe fällig ist, oder ob diese der Höhe nach nicht etwa unangemessen formuliert ist. Gern können Sie auf uns zurückkommen, denn wir haben bereits viele Mandanten gegen die Deutsche Umwelthilfe e.V. verteidigt und können daher auch Ihren Fall bestmöglich bearbeiten.

Abmahnung von der Deutschen Umwelthilfe e.V. – wie kann das sein?

Die DUH (Deutsche Umwelthilfe e.V.) ist laut eigener Website zum Schutz natürlicher Lebensgrundlagen tätig. Zu den Forderungen dieses Vereins gehören der Ausbau regenerativer Energien und Innovationen bei Verkehr und Mobilität. Aufgefallen ist uns dieser Verein allerdings nicht durch das ökologische Engagement, sondern durch Abmahnungen aus dem Bereich des Wettbewerbsrecht, teilweise an Autohäuser wegen Verstößen gegen die EnVKV. Diese Abmahnungen werden schon seit einigen Jahren verschickt und sehen immer so aus, dass eine Unterlassungserklärung des jeweils angeblich begangenen Rechtsverstoßes gefordert wird. Diese Unterlassungserklärung wird mit einer Vertragsstrafe kombiniert, die dann greift, wenn nach der Abgabe der Unterlassungserklärung erneut ein gleicher Rechtsverstoß festgestellt wird. Bei einer solchen Vertragsstrafe handelt es sich meist um vierstellige Summen.

Anwalt für Wettbewerbsrecht einschalten!

Wer eine solche Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe erhalten hat, sollte einen Anwalt für Wettbewerbsrecht kontaktieren. Dieser prüft unverzüglich, also fristwahrend, ob die geltend gemachten Forderungen der DUH berechtigt sind. Dabei wird auch genau geprüft, inwieweit ein Unterlassungsanspruch besteht, und wie dieser und in welcher Form abzugeben ist. Sollte eine Vertragsstrafenvereinbarung verlangt werden, wird Ihr Anwalt für Wettbewerbsrecht auch diese Vereinbarung auf die rechtliche Wirksamkeit untersuchen. Nicht selten werden von Abmahnern zu hohe Forderungen gestellt und zu hohe Vertragsstrafen angedroht. Gern können Sie auf unsere Kanzlei zurückkommen, um sich gegen die DUH zu wehren – wir haben Erfahrung mit dieser Art von Abmahnungen und können Sie auch kurzfristig telefonisch beraten, um die Fristen zu wahren.

Vertragsstrafe der DUH gerechtfertigt?

vertragsstrafe deutsche umwelthilfe evDie Vertragsstrafe dient dazu, einen erneuten, also nach Abgabe der Unterlassungserklärung durchgeführten Rechtsverstoß vertragsmäßig abzustrafen. Wer also die Unterlassung des Verhaltens XYZ angibt, und dieses Verhalten XYZ erneut an den Tag legt, der muss aus der Vertragsstrafenvereinbarung die vereinbarte Geldsumme zahlen. Dies ist dann ein zivilrechtlicher Anspruch, der sofort fällig ist und gegen den auch kaum ein Anwalt mehr helfen kann. Einzig die Höhe der Vertragsstrafenregelung ist ein Angriffspunkt: war die Höhe vielleicht zu übertrieben? Verbietet die wirtschaftliche Situation des Unterlassungserklärenden, diese Summe tatsächlich zu zahlen? Liegt gar Rechtsmissbrauch vor?

Gern prüfen wir diese Fragen für Sie, um Ihre Rechte gegen die Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe bestmöglich zu wahren. Uns erreichen Sie telefonisch und unkompliziert, wir klären alle wichtigen Fragen sofort und können, sobald Sie Ihre Unterlagen digital zusenden, sofort mit der rechtlichen Verteidigung beginnen.

Interessante Links:

http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Umwelthilfe

http://www.bioplasticsmagazine.com/en/news/meldungen/20140723_DUH.php

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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