Schreiben von Debcon

Die Debcon GmbH aus Bottrop ist ein Inkassounternehmen, das insbesondere Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen durchsetzen will. Betroffene werden häufig mit einer Vielzahl von Schreiben „attackiert“. In den neueren Schreiben wird unter anderem auf eine 10jährige Verjährungsfrist hingewiesen. Gleichzeitig werden verschiedene Angebote für Vergleichszahlungen unterbreitet. Uns liegt ein Schreiben vor, in dem eine Staffelung beispielsweise 50 % des Gesamtrestsaldos, 60 %, 70 % und 80 % des Gesamtrestsaldos mit unterschiedlichen Raten und Zahlungshöhen angeboten wird.

Dann wird ausgeführt, dass ohne Zahlung und bei Verstreichen der entsprechenden Frist ohne weitere Ankündigung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird. In der Klammer werden dann die Stichworte „Mahnbescheid“, „streitiges Verfahren“ und „Zwangsvollstreckung“ verwendet. Hier soll offensichtlich Druck aufgebaut werden.

Aus unserer Sicht ist an dieser Stelle deutlich zu betonen, dass eine Zwangsvollstreckung nur mit einem gerichtlichen Titel eingeleitet werden kann. Dies bedeutet in der Praxis, dass zunächst ein Klageverfahren oder ein gerichtliches Mahnverfahren durchgeführt werden muss. Erst wenn dies erfolgreich durchlaufen wurde, kann es überhaupt erst zu einer Zwangsvollstreckung kommen.

Insbesondere bei Filesharing-Abmahnungen haben wir in der Vergangenheit erlebt, dass die Firma Debcon Mühe hat, die sogenannte „Rechtekette“ nachzuweisen und ausreichend und gerichtsfest zu dokumentieren, dass die Rechteinhaber ordnungsgemäße Lizenzen haben und diese rechtmäßig übertragen worden sind. Hier gibt es häufig Beweisschwierigkeiten.

Auch wenn die Firma Debcon den Entwurf einer Klage übermittelt, ändert dies nichts an den oben skizzierten Rahmenbedingungen. Im Rahmen des Klageverfahrens muss auch nachgewiesen werden, dass bei einer Urheberrechtsverletzung tatsächlich der Beklagte auch derjenige war, der die Urheberrechtsverletzung begangen hat.

Dies ist in der Praxis ebenfalls nicht so einfach. Wir empfehlen daher, sich durchaus gegen die Forderungen der Firma Debcon außergerichtlich zur Wehr zu setzen. Gern unterstützen wir Sie bundesweit, wenn Sie Schwierigkeiten und Ärger mit der Firma Debcon haben.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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