Datenschutz für Smart Meter

Mit Gesetz vom 26.07.2011 wurde eine Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorgaben verabschiedet, die einen Rechtsrahmen für den Einsatz von schaffen und diesen ergänzen. Kern dieser Novelle sind die Definitionen der datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung von Energieverbrauchsdaten und die grundsätzlichen technischen Anforderungen an . Weitere rechtliche Vorgaben bleiben verschiedenen Rechtsverordnungen vorbehalten. Hintergrund der Neuregelung ist die Erkenntnis, dass bei den Energieverbrauchsdaten, die über erfasst werden, weitreichende Rückschlüsse auf Lebensgewohnheiten der Energieverbraucher möglich sind. Da hier eine Vielzahl von verschiedenen Stellen die erzeugten Daten bearbeiten, war es aus Sicht des Gesetzgebers notwendig, dem Thema Datenschutz ein besonderes Augenmerk zu geben. 

Zur Sicherung des Transparenzgrundsatzes wurden auch umfangreiche Informationspflichten gesetzlich festgelegt. Der Anschlussnutzer hat ein Einsichtsrecht in die in elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedien gespeicherten auslesbaren Daten.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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