Datenschutz bei Facebook, Apple oder Google – Personenbezogene Daten?

Die Unternehmen Facebook, oder sind mit Blick auf den Datenschutz immer wieder Thema auch aktueller Presseberichterstattung. Unter anderem die Regelung des § 13 Abs. 1 TMG stellen Anforderungen an den Datenschutz. Ausgangspunkt ist allerdings, dass die jeweiligen Daten einen Personenbezug aufweisen. Die ist allerdings ist mit Blick auf IP-Adressen höchst umstritten.

Nach § 3 Abs 1 BGSG sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hier stellt sich die Frage, ob von einem absoluten Begriff der Bestimmbarkeit auszugehen ist. Da die Identität des Anschlussinhabers zumindest vom Access-Provider, der die IP-Adresse gibt, ermittelt werden kann, wäre bei einer absoluten Bestimmbarkeit eine IP-Adresse ein personenbezogenes Datum. Wenn dagegen eine relative Auslegung des Begriffs der Personenbezogenheit angewandt wird, so sind nach wie vor für den Access-Provider die IP-Adressen ein personenbezogenes Datum. Allerdings für alle anderen, beispielsweise den Betreibern von Webseiten, sind dann IP-Adressen keine personenbezogenen Daten. 

Einige Datenschutzbehörden neigen eher dem absoluten Begriff der Bestimmbarkeit zu. Nach unserer Auffassung führt dies aber zu einer erheblichen Ausweitung des Datenschutzes, der mit dem Sinn und Zweck des Gesetzes nicht übereinstimmt.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Ein Kommentar zu “Datenschutz bei Facebook, Apple oder Google – Personenbezogene Daten?
  • 11. Dezember 2011 um 11:02 Uhr
    Iberl Erwin says:

    mit”recht freundlich de”werde ich das untrügliche Gefühl nicht los,daß Bereitstellung von Adressen der Nutzer nicht
    Recht u.Gesetz entsprechen wenn ds.nicht ausdrücklich zustimmen,dafür ist einzig u.allein der Gesetzgeber für solche
    Masche zuständig!Bin erstaunt über Naivität mancher Nutzer die
    das nicht wissen u.keine Anzeige bei zuständigen Behörden erstatten z.B.Kripo usw.Anwälte kosten Geld?!?
    Erwin

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen