Cloud-Computing und EU-Datenschutzgrundverordnung

Das Cloud-Computing in Deutschland befindet sich auf dem Vormarsch und ist eines der „heißen“ technischen Themen und Entwicklungen. Dies zeigen auch aktuelle Umfragen. Cloud-Computing breitet sich immer mehr aus.

Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Anforderungen gibt es nach der Verabschiedung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) einige neue Aspekte zu beachten.

Zwar tritt die DS-GVO erst am25.05.2018 in Kraft, schon jetzt muss aber mit der Planung begonnen werden. Dies gilt auch für Cloud-Computing-Verträge.

Die DS-GVO tritt mit einem sogenannten „Fallbeileffekt“ in Kraft und ist von einem Tag auf den anderen anzuwenden.

Bei der Einrichtung von Cloud-Computing müssen zukünftig die verschiedenen Prinzipien der DS-GVO beachtet werden. Auch erwartet die Grundverordnung, dass der jeweilige betriebliche Datenschutzbeauftragte oder der behördliche Datenschutzbeauftragte die Einhaltung der Vorschriften der DS-GVO überwacht und darüber hinaus weitergehende und andere Datenschutzrechtliche Vorschriften ebenfalls überwacht.

Spannend ist die Frage, wie eine Übermittlung von personenbezogenen Daten außerhalb der EU zukünftig geregelt sein wird. Die europäische Kommission und auch die Datenschutzaufsichtsbehörden können bestimmte Regelungen erlassen, beispielsweise Standarddatenschutzklauseln, die eine entsprechende Datenübermittlung auch nach der DS-GVO ermöglichen. Hier ist zu erwarten, dass die Cloud-Anbieter bereits vor Inkrafttreten der DS-GVO entsprechende Dokumentationen und Zertifizierungen vorlegen. Dabei ist darauf zu achten, dass nicht jede Zertifizierung automatisch eine datenschutzkonforme Verarbeitung bestätigt.

Bemerkenswert ist, dass die Anforderungen des EU-Datenschutzes auch zukünftig für ausländische Anbieter gelten, wenn diese auf dem EU-Markt aktiv sind.

Wir raten Ihnen daher dringend, auch bei Cloud-Dienstleistungen, die zukünftigen gesetzlichen Änderungen im Datenschutz im Blick zu behalten und gleich mit in die Verträge einzuarbeiten. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) entfällt mit der DS-GVO.

 
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