Kanzlei für Markenrecht

Unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) steht Ihnen gerne für alle Fragen zum Markenschutz zur Verfügung. Grundsätzlich sollte sich vor einer Markenanmeldung mit einem Anwalt in Verbindung gesetzt werden, der auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert ist. Nur so kann sichergestellt werden, dass der eigene Kennzeichenschutz auch zur vollen Entfaltung gelangen wird. Zur umfassenden Markeneintragung gehören neben dem Antrag für das DPMA (deutsche Marke) oder HABM (europäische Gemeinschaftsmarke) auch eine umfangreiche Markenrecherche und anschließende Markenüberwachung. Ein Anwalt für Markenrecht übernimmt all diese Aufgaben für Sie und behält dabei auch die wirtschaftlichen Aspekte (Kosten und Anzahl der einzutragenden Nizzaklassen) im Auge. Auch bei markenrechtlichen Abmahnungen stehen wir Ihnen bei.

Markenrecht FAQ (häufige Fragen)

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel, das Anbietern ermöglicht, ihre Produkte oder Dienstleistungen von denen ihrer Mitbewerber zu unterscheiden. Dies geschieht beispielsweise durch ein Logo oder einen Werbeslogan, aber auch durch bestimmte Produktbezeichnungen und Verpackungen. Für den Kunden wird dadurch ersichtlich, woher das Produkt oder die Dienstleistung stammt und worin die Unterschiede zu anderen Anbietern liegen.

Wozu eine Marke anmelden?

Marken schaffen Vertrauen beim Kunden und beeinflussen dadurch maßgeblich das Kaufverhalten. Die suggestive Kraft einer Marke sollte nicht unterschätzt werden, zeigt sich doch stets bei größeren Unternehmen, dass nicht die Qualität des Produkts oder der Dienstleistung alleine für den Erfolg verantwortlich ist, sondern das über mehrere Jahre aufgebaute „Image“, welches durch die Marke repräsentiert wird. Auch wächst der Wert einer Marke stetig und kann dadurch zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand des Unternehmens avancieren. Eine ausgearbeitete Markenstrategie trägt maßgeblich zum Erfolg des gesamten Unternehmens bei. Darüber hinaus schützen sich Unternehmen durch die Eintragung ihrer Marke davor, dass ihr eigens aufgebauter, guter Ruf durch andere Mitbewerber ausgenutzt wird, oder dass ihre Anstrengungen durch billige Imitate aus dem Ausland unterlaufen werden.

Wer kann eine Marke anmelden?

Die Markenanmeldung kann grundsätzlich jeder durchführen. Hierbei sollte allerdings zunächst eine eingehende Markenrecherche vorgenommen werden, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Wichtige Marken oder jene, die das Potenzial dazu haben sollten fachkundig durch einen Anwalt für Markenrecht geprüft, angemeldet und regelmäßig überwacht werden.

Wie lange hält der Markenschutz?

Ab dem Tag der Anmeldung ist die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt. Der Schutz kann jedoch bei rechtzeitigem Einschreiten stets um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Markenrechtsverletzungen?

Es kommt immer wieder vor, dass Markenrechte bewusst oder unbewusst durch Mitbewerber verletzt werden. Hiergegen kann sich der Inhaber einer Marke juristisch effektiv wehren, ihm stehen Unterlassungsansprüche und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche zu. Häufig kommt es bei Markenrechtsverletzungen zu einer anwaltlichen Abmahnung, die den Markenrechtsverletzer auf Unterlassung und Zahlung der Anwaltsgebühren in Anspruch nimmt. Auch hierbei sollte anwaltliche Beratung eingeschaltet werden, um die Kosten gering zu halten und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Deutsche Marke? Europäische Marke?

Die Marke kann entweder national beim DPMA angemeldet werden, oder auch international über die europäische Gemeinschaftsmarke oder die Internationale Registrierung nach MMA und PMMA. Ob eine nationale oder internationale Markenanmeldung wirtschaftlich Sinn macht, kann nur unter Berücksichtigung der unternehmenseigenen Markenstrategie beantwortet werden. Weitere Informationen zur deutschen Markenanmeldung, Europäischer Gemeinschaftsmarke, internationaler Registrierung oder Markenstrategie erhalten Sie in unserem Blog oder auch gerne im direkten Gespräch mit uns.

Kosten einer Markenanmeldung?

Die Anmeldegebühren einer deutschen Marke beim DPMA betragen ca. 300,- EUR für die Markenanmeldung in bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Für die Europäische Gemeinschaftsmarke ist das HABM zuständig und erhebt bei bis zu drei Klassen eine Gebühr von ca. 1000,- EUR. Die Kosten einer Markenanmeldung werden höher, je mehr weitere Waren-oder Dienstleistungsklassen eingetragen werden. Wie viele Klassen einzutragen sind, um einen effektiven Markenschutz zu gewährleisten, muss durch die unternehmenseigene Markenstrategie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit beantwortet werden.

Marke anmelden per Anwalt?

Eine Markenanmeldung kann selbst oder durch einen Anwalt/eine Kanzlei vorgenommen werden. Einfache Eintragungen dürften mit ein wenig Recherche im Internet, beispielsweise auf unserem Markenrecht Blog durchaus machbar sein. Sollte der Anmeldevorgang beim DPMA oder HABM allerdings komplizierter werden, empfiehlt es sich, juristischen Beistand einzuberufen. Hierfür steht Ihnen unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) gerne zur Seite und erledigt alles rechtlich Relevante für Sie und Ihren Kennzeichenschutz.

Nachfolgend unsere aktuellen juristischen Beiträge zum Markenrecht.

Am Namen Erkennen – Künstlernamen eintragen lassen

Marken haben Wiederkennungswert – so aber auch Namen oder vielmehr Pseudonyme. Kaum jemand weiß, dass sich hinter dem Namen Allan Stewart Konigsberg eine sehr berühmte Persönlichkeit versteckt, nämlich der Autor, Komiker, Schauspieler und Regisseur Woody Allan. Spricht man jedoch von Woody Allen, so denkt man unweigerlich an Kunsterwerke wie Filme, Erzählungen und Theaterstücke. Auch in Deutschland kann man einen Künstlernamen führen. Dabei ist jedoch so einiges und insbesondere das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis zu beachten. Denn nicht jeder, der ein Pseudonym – also einen Künstlernamen – führen will, bekommt einen entsprechenden Eintrag in seinem Personalausweis von …

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EuGH: Steiff im Ohr – Neues zum Metallknopf

Seit 1880 produziert die Margarete Steiff GmbH eine Vielzahl von Stofftieren. Auf der Homepage der Firma wird mit der unverwechselbaren Qualität geworben – erkennbar am „Knopf im Ohr“ („Der Knopf im Ohr – wird zum weltweiten Markenzeichen unverwechselbarer Qualität“). Dem widersprach jedoch am 16.01.2014 der Europäische Gerichtshof (EuG, 16.01.2014 – T-433/12, T-434/12). Metallknopf kein ausreichendes Unterscheidungsmerkmal Die Margarete Steiff GmbH beantragte nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke. Die Beschreibung der anzumeldenden Gemeinschaftsmarke wurde wie folgt eingereicht: …

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Das neue Designgesetz

Am 01.01.2014 wurde das Geschmacksmustergesetz in das Designgesetz umbenannt. Das Geschmacksmuster wird nun als „eingetragenes Design“ bezeichnet. Das eingetragene Design schützt Farb- und Formgebung von herstellbaren Erzeugnissen wie beispielsweise Bekleidungsstücke, Verpackungen, Möbelstücke oder auch nur Teile davon. Mit der Modernisierung der Bezeichnung des ehemaligen Geschmacksmustergesetzes in das Designgesetz wurden aber auch inhaltliche Änderungen umgesetzt. 1.            Das Nichtigkeitsverfahren Sollte die Eintragung eines Designs zu Unrecht erfolgt sein, nämlich weil die Erscheinungsform des Erzeugnisses kein Design im Sinne von § 1 Nr. 1 DesignG ist oder das Design nicht neu oder keine Eigenart aufweist oder das Design vom Designschutz nach § …

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Markenrechte beim Gewinnspiel (LG Frankfurt a.M. Urteil vom 05.07.2013, Az. 3-10 O 42/13)

Wer die rechtlich geschützten Namen anderer in einer Weise verwendet, die dem Verkehr zu verstehen gibt, dass er selbst der Markeninhaber oder zumindest geschäftlich mit diesem verbunden ist, ohne dazu berechtigt zu sein, verletzt Markenrechte und sieht sich schnell mit Abmahnungen konfrontiert. Allerdings ist dieser Schutz nicht vollumfänglich, es gibt gewisse Situationen, in denen andere Unternehmen durchaus die rechtlich geschützten Namen anderer verwenden dürfen – auch ohne Genehmigung. Einen solchen Fall hatte das LG Frankfurt a.M. zu entscheiden. LG Frankfurt a.M. Urteil vom 05.07.2013, Az. 3-10 O 42/13 In diesem Urteil hatte das Gericht zu entscheiden, ob es markenrechtlich …

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Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Trading

Die Abercrombie & Fitch Trading Co. ist eine 100 %-ige Tochtergesellschaft der Firma Abercrombie & Fitch Co.. Abercrombie & Fitch vertreibt unter anderem die Marken „Abercrombie & Fitch“, „Hollister“, „abercrombie kids“ und „Gilly Hicks“. Durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main werden von der Firma Abercrobie & Fitch Trading angeblich Urheberrechtsverstöße an Produktfotos abgemahnt. Gern können Sie sich an uns wenden, wenn Sie eine solche urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben. Wir beraten Sie bundesweit. Gefahr: Abercrombie & Fitch Trading Co. Abmahnung Bei Abmahnungen von Abercrombie & Fitch werden unter anderem eBay-Auktionen und eBay-Verkäufe der Marke „Hollister“ abgemahnt. Wenn …

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Warnung – TSR Trademark Patent Designs

Haben Sie solch ein Schreiben erhalten? : Uns liegt obiges Schreiben von TSR Trademark Patent Designs vor, welches unaufgefordert kurz nach Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) direkt an den Markenanmelder versandt wurde. Das Schreiben ist in englischer Sprache gehalten und weist die tatsächliche Anmeldenummer und das Anmeldedatum auf. Offensichtlich wird im Register des HABM gezielt nach Neuanmeldungen gesucht und die dort veröffentlichten Daten verwendet, um die Markenanmelder direkt anzuschreiben. Nach Zahlung eines Betrags in Höhe von 1.120,00 EUR bietet TSR Trademark Patent Designs an, die zur Anmeldung gebrachte Marke in ein Markenregister auf der Internetseite …

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Firmenschlagwort schlägt Domain (OLG Hamm, Beschluss v. 25.07.2013 Az.: 4 W 33/12)

Ein aus verschiedenen Wortbestandteilen zusammengesetzter Unternehmensname begründet bei hinreichender Unterscheidungskraft des Firmennamens kennzeichnungsrechtlichen Schutz gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG. Das OLG hatte nun darüber zu entscheiden, ob das in der Firmenbezeichnung enthaltene Firmenschlagwort ebenfalls kennzeichnungsrechtlichen Schutz erlangen kann (OLG Hamm, Beschluss v. 25.07.2013 Az.: 4 W 33/12). Der zugrunde liegende Sachverhalt In dem vom OLG Hamm zu entscheidenden Sachverhalt klagte eine Firma „xyz Trockenbausystem“, wobei der Wortbestandteil „xyz“ eine Abkürzung ein bestimmtes System aus dem Gesamtbereich der Trockenbausysteme bezeichnet und ebenfalls wie der Wortbestandteil „Trockenbausysteme“ in der ausgeschriebenen Form die Dienstleistung der Klägerin beschreibt und daher …

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Abmahnung durch Time Gate GmbH – Marke “Sam”

Die Kanzlei Lampmann pp. verschickt für die Time Gate GmbH markenrechtliche Abmahnungen. Es geht um eine angeblich rechtswidirge Nutzung der Marke  “Sam”. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Erteilung einer Auskunft über die Markennutzung und Anwaltskosten von über 1.500 EUR.

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Die Wort-/Bildmarke „Zur Ritze“ ist nicht eintragungsfähig

Bevor die Marke in das Register des Deutschen Patent-Markenamt eingetragen wird prüft das Markenamt, ob der zur Anmeldung gebrachten Marke absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG einer Eintragung entgegenstehen. Oft steht regelmäßig im Vordergrund, ob der Marke jegliche Unterscheidungskraft fehlt, das Kennzeichen die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt oder es sich um ein freihaltebedürftiges Kennzeichen handelt. Nun hatte das Bundespatentgericht darüber zu entscheiden, ob die angemeldete Wort-/und Bildmarke „Zur Ritze“ gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt. Das Markenamt hatte zuvor die Eintragung der Marke abgelehnt, weil …

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Kein namensrechtlicher Schutz seltener Vornamen

Bereits mit Urteil vom 27.01.1983 hatte der BGH (Az.: I ZR 160/80) festgestellt, dass allein der Vorname grundsätzlich keine Namensfunktion nach § 12 BGB besitzt. Vor diesem Hintergrund kann der Namensträger nicht gegen eine gleichlautende, zeitlich früher erfolgte  Domainregistrierung vorgehen. Regelmäßig kann ein Vorname nicht als ein individualisierender Hinweis auf eine Person verstanden werden, weil einerseits ein Vorname zu weit verbreitet ist und andererseits Personen generell durch ihren Nachnamen bezeichnet werden und sich selbst mit diesem bezeichnen. Nur wenn aufgrund der Bekanntheit der Person der Gebrauch des Vornamens bei dem angesprochenen Verkehrskreis die Erinnerung an eine bestimmte Person weckt, …

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