Kanzlei für Markenrecht

Unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) steht Ihnen gerne für alle Fragen zum Markenschutz zur Verfügung. Grundsätzlich sollte sich vor einer Markenanmeldung mit einem Anwalt in Verbindung gesetzt werden, der auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert ist. Nur so kann sichergestellt werden, dass der eigene Kennzeichenschutz auch zur vollen Entfaltung gelangen wird. Zur umfassenden Markeneintragung gehören neben dem Antrag für das DPMA (deutsche Marke) oder HABM (europäische Gemeinschaftsmarke) auch eine umfangreiche Markenrecherche und anschließende Markenüberwachung. Ein Anwalt für Markenrecht übernimmt all diese Aufgaben für Sie und behält dabei auch die wirtschaftlichen Aspekte (Kosten und Anzahl der einzutragenden Nizzaklassen) im Auge. Auch bei markenrechtlichen Abmahnungen stehen wir Ihnen bei.

Markenrecht FAQ (häufige Fragen)

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel, das Anbietern ermöglicht, ihre Produkte oder Dienstleistungen von denen ihrer Mitbewerber zu unterscheiden. Dies geschieht beispielsweise durch ein Logo oder einen Werbeslogan, aber auch durch bestimmte Produktbezeichnungen und Verpackungen. Für den Kunden wird dadurch ersichtlich, woher das Produkt oder die Dienstleistung stammt und worin die Unterschiede zu anderen Anbietern liegen.

Wozu eine Marke anmelden?

Marken schaffen Vertrauen beim Kunden und beeinflussen dadurch maßgeblich das Kaufverhalten. Die suggestive Kraft einer Marke sollte nicht unterschätzt werden, zeigt sich doch stets bei größeren Unternehmen, dass nicht die Qualität des Produkts oder der Dienstleistung alleine für den Erfolg verantwortlich ist, sondern das über mehrere Jahre aufgebaute „Image“, welches durch die Marke repräsentiert wird. Auch wächst der Wert einer Marke stetig und kann dadurch zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand des Unternehmens avancieren. Eine ausgearbeitete Markenstrategie trägt maßgeblich zum Erfolg des gesamten Unternehmens bei. Darüber hinaus schützen sich Unternehmen durch die Eintragung ihrer Marke davor, dass ihr eigens aufgebauter, guter Ruf durch andere Mitbewerber ausgenutzt wird, oder dass ihre Anstrengungen durch billige Imitate aus dem Ausland unterlaufen werden.

Wer kann eine Marke anmelden?

Die Markenanmeldung kann grundsätzlich jeder durchführen. Hierbei sollte allerdings zunächst eine eingehende Markenrecherche vorgenommen werden, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Wichtige Marken oder jene, die das Potenzial dazu haben sollten fachkundig durch einen Anwalt für Markenrecht geprüft, angemeldet und regelmäßig überwacht werden.

Wie lange hält der Markenschutz?

Ab dem Tag der Anmeldung ist die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt. Der Schutz kann jedoch bei rechtzeitigem Einschreiten stets um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Markenrechtsverletzungen?

Es kommt immer wieder vor, dass Markenrechte bewusst oder unbewusst durch Mitbewerber verletzt werden. Hiergegen kann sich der Inhaber einer Marke juristisch effektiv wehren, ihm stehen Unterlassungsansprüche und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche zu. Häufig kommt es bei Markenrechtsverletzungen zu einer anwaltlichen Abmahnung, die den Markenrechtsverletzer auf Unterlassung und Zahlung der Anwaltsgebühren in Anspruch nimmt. Auch hierbei sollte anwaltliche Beratung eingeschaltet werden, um die Kosten gering zu halten und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Deutsche Marke? Europäische Marke?

Die Marke kann entweder national beim DPMA angemeldet werden, oder auch international über die europäische Gemeinschaftsmarke oder die Internationale Registrierung nach MMA und PMMA. Ob eine nationale oder internationale Markenanmeldung wirtschaftlich Sinn macht, kann nur unter Berücksichtigung der unternehmenseigenen Markenstrategie beantwortet werden. Weitere Informationen zur deutschen Markenanmeldung, Europäischer Gemeinschaftsmarke, internationaler Registrierung oder Markenstrategie erhalten Sie in unserem Blog oder auch gerne im direkten Gespräch mit uns.

Kosten einer Markenanmeldung?

Die Anmeldegebühren einer deutschen Marke beim DPMA betragen ca. 300,- EUR für die Markenanmeldung in bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Für die Europäische Gemeinschaftsmarke ist das HABM zuständig und erhebt bei bis zu drei Klassen eine Gebühr von ca. 1000,- EUR. Die Kosten einer Markenanmeldung werden höher, je mehr weitere Waren-oder Dienstleistungsklassen eingetragen werden. Wie viele Klassen einzutragen sind, um einen effektiven Markenschutz zu gewährleisten, muss durch die unternehmenseigene Markenstrategie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit beantwortet werden.

Marke anmelden per Anwalt?

Eine Markenanmeldung kann selbst oder durch einen Anwalt/eine Kanzlei vorgenommen werden. Einfache Eintragungen dürften mit ein wenig Recherche im Internet, beispielsweise auf unserem Markenrecht Blog durchaus machbar sein. Sollte der Anmeldevorgang beim DPMA oder HABM allerdings komplizierter werden, empfiehlt es sich, juristischen Beistand einzuberufen. Hierfür steht Ihnen unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) gerne zur Seite und erledigt alles rechtlich Relevante für Sie und Ihren Kennzeichenschutz.

Nachfolgend unsere aktuellen juristischen Beiträge zum Markenrecht.

Allnet-Flat – Unberechtigte Nutzung eines Unternehmenskennzeichens?

OLG Frankfurt am Main stellt klar: Der Ausdruck „Allnet-Flat“ welcher in Verschiedenen Kontexten als Bezeichnung für Telefontarife dient,  beschreibt ausschließlich die bestimmte Eigenschaften des entsprechenden Tarifs. Demnach kann die Benutzung mangels eines kennzeichenmäßigen Gebrauchs nicht das fremde Kennzeichenrecht eines fremden Unternehmens an dem Firmenschlagwort “ALLNET” verletzen (Urteil v. 10.07.2014, Az. 6 U 98/13). Der Begriff der „Allnet-Flat“ ist in der gegenwärtigen Werbelandschaft ein gebräuchlicher Ausdruck für einen bestimmten Telefontarif der regelmäßig die Charakteristik aufweist, dass auch bei Anrufen in fremde Netze keine, über den festen „flat“ Tarif hinausgehende Kosten für den Nutzer entstehen. In einem Verfahren, das nun vor …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Nutzung einer bekannten Marke als Keyword für Google-AdWords-Anzeigen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 10.04.2014 (AZ 6 U 272/10) zu der Frage Stellung genommen, wann eine Verwendung einer bekannten Marke als Keyword unlauter ist. In dem zu entscheidenden Fall war eine Google-AdWord-Werbung geschaltet worden und die bekannte Marke „Beate Uhse“ als Keyword genutzt worden. Das Gericht hielt die Verwendung des Keywords für unlauter. Im konkreten Fall hatte das werbende Unternehmen die Waren- und Dienstleistungen der Firma Beate Uhse in einem negativen Licht dargestellt. Es war mit einer Ersparnis von bis zu 94 % geworben worden. Das Gericht wertete eine solche Werbung negativ, da …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 7 Bewertung(en), durchschnittlich: 4,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

OTTO…find‘ ich gut. – BGH zur markenmäßigen Benutzung eines Schriftzuges

  Denkt man sich bei obiger Darstellung die blauen Schnörkel weg, assoziiert man den Schriftzug trotz der vertauschten Farbgebung sofort mit einem altbekannten Firmenlogo. Dem Logo des OTTO Versandhandels, der insbesondere durch seinen Katalog, mittlerweile auch durch seinen Internetversandhandel, bekannt ist. Seit über 60 Jahren hat sich der OTTO Versandhandel mit seinem Firmenlogo in den Köpfen der Kunden etabliert. Diesen Wiedererkennungswert machte sich die 2005 gegründete Beklagte zugunsten, indem sie Baseballkappen unter den Bezeichnungen “OTTO CAP”, “OTTO Trucker Cap” sowie “Otto Camouflage” mit dem oben dargestellten Zeichen einer stilisierten Mütze mit der Aufschrift “OTTO” anbot. Dagegen klagte die Otto …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 6 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Abmahnung Kanzlei Rainer Munderloh für die Firma Garten-König GmbH: Wortmarke „Tytus“

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Rainer Munderloh für die Firma Garten-König GmbH aus Oldenburg vor. Die Firma Garten-König GmbH ist Inhaberin der Wortmarke „Tytus“. Diese Wortmarke ist unter der Nummer 30720310.7-14 für die Warenklasse 17 (Zäune und Pfahlzäune nicht aus Metall) als Wortmarke eingetragen. Mit der Abmahnung macht die Firma Garten-König GmbH als Inhaberin der Wortmarke „Tytus“ Markenansprüche gemäß § 14 Markengesetz geltend. Ohne entsprechende Einwilligung ist es Dritten untersagt, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Mit der Abmahnung werden Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Weiterhin werden Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 50.000,00 € gefordert. …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Google will die Marke „Glass“

In den USA versucht Google die Wortmarke „Glass“ für ihre Datenbrille zu beantragen. Zunächst wurde eine entsprechende Eintragung einer Wortmarke in den USA abgelehnt. Der Konzern lässt aber nicht locker. Es wurde nunmehr in den USA eine 1.928 seitige Erwiderung vorgelegt. Wir sind gespannt, ob auch in Europa eine entsprechende Eintragung einer Wortmarke angestrebt und versucht wird. Aus unserer Sicht handelt es sich bei dem Begriff um eine freihaltebedüftige Bezeichnung, die nicht als Wortmarke eingetragen werden kann.

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 2 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Rechtsmissbrauch im Markenrecht: Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer „Spekulationsmarke“

Das OLG Frankfurt hat in einem Urteil vom 13.02.2014 (AZ 6 U 9/13) entschieden, dass die Anmeldung einer Marke rechtsmissbräuchlich sein kann. Das vom Gericht gewählte Stichwort lautet „Spekulationsmarke“. Hintergrund war eine Anmeldung einer Marke ohne nachvollziehbares Geschäftsmodell. Es wurde behauptet, die Marke sei im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Markenagentur für künftige Kunden angemeldet worden. Dies mochte das Gericht nicht glauben und sprach von einer Spekulationsmarke. Deutliche Worte findet das Gericht. Nach Auffassung der Frankfurter Richter war die Markenanmeldung bösgläubig. Von einer Bösgläubigkeit eines Anmelders ist auszugehen, wenn er das angemeldete Zeichen nicht als Marke – d. h. …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Patente made in Germany im Jahr 2013 gefragter denn je Das Deutsche Patent- und Markenamt erteilt 22,1 Prozent mehr Patente

Die Zahl der Patente in Deutschland steigt sprunghaft. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente; die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu. Das geht aus der Jahresbilanz 2013 hervor, die heute die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, vorstellte. „Deutschland kann auf seine Erfinder sehr stolz sein. Wir sind bei Innovationen weiter an der Spitze. Unsere Ingenieure und Naturwissenschaftler sichern Deutschlands Zukunft in der globalen Wirtschaft“, sagte Rudloff-Schäffer in München. Die Präsidentin hob hervor, dass Patente made in Germany gefragter denn je seien. „Wir im DPMA sind im Wettbewerb mit anderen nationalen und …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Risiko bei Amazon: Markenverletzung durch Anhängen an fremde Amazon-Angebote

Amazon hat ein eigenes System für die Katalogisierung von Verkaufsartikeln. Wer bei Amazon etwas verkaufen möchte, muss eine entsprechende EAN bzw. GTIN benennen, unter dem der Artikel dann zugeordnet wird. Hier besteht die Gefahr, dass Markenverletzungen begangen werden.  Wenn bereits ein Artikel mit einer entsprechenden EAN-/GTIN- oder ASIN-Nummer bei Amazon bereits angeboten wird, muss nur noch der Produktname und der Verkaufspreis hinterlegt werden. Alle anderen Informationen, beispielsweise Bilder und Artikelbeschreibung werden aus dem bereits vorhandenen Datenbestand hinzugefügt. Faktisch hängt sich also ein neuer Anbieter an bereits bestehende Veröffentlichungen bei Amazon an. Risiko Markenverletzung bei Amazon Was zunächst nach einer …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 8 Bewertung(en), durchschnittlich: 4,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Geltendmachung der Verfahrensgebühr für den mitwirkenden Patentanwalt

Markenrechtliche Rechtstreitigkeiten sind regelmäßig ohnehin schon recht kostspielig. Weitere Kosten entstehen zudem, wenn ein Patentanwalt am Verfahren beteiligt war.  Gemäß § 140 Abs. 3 MarkenG sind die Kosten, die durch die Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache entstehen, die Gebühren nach § 13 RVG und außerdem die notwendigen Auslagen des Patentanwalts zu erstatten. Dies entspricht auch ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur BGH GRUR-RR 2010, 402, m.w.N.). Eine Partei, die die Kosten des Patentanwalts erstattet bekommen möchte, sollte dessen Mitwirkung, wenn und so früh wie möglich, vor dem Rechtsstreit anzeigen und auch die tatsächlich angefallenen Kosten glaubhaft machen können sollte. …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 5 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Ein Kommentar vorhanden

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen