Kanzlei für Markenrecht

Unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) steht Ihnen gerne für alle Fragen zum Markenschutz zur Verfügung. Grundsätzlich sollte sich vor einer Markenanmeldung mit einem Anwalt in Verbindung gesetzt werden, der auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert ist. Nur so kann sichergestellt werden, dass der eigene Kennzeichenschutz auch zur vollen Entfaltung gelangen wird. Zur umfassenden Markeneintragung gehören neben dem Antrag für das DPMA (deutsche Marke) oder HABM (europäische Gemeinschaftsmarke) auch eine umfangreiche Markenrecherche und anschließende Markenüberwachung. Ein Anwalt für Markenrecht übernimmt all diese Aufgaben für Sie und behält dabei auch die wirtschaftlichen Aspekte (Kosten und Anzahl der einzutragenden Nizzaklassen) im Auge. Auch bei markenrechtlichen Abmahnungen stehen wir Ihnen bei.

Markenrecht FAQ (häufige Fragen)

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel, das Anbietern ermöglicht, ihre Produkte oder Dienstleistungen von denen ihrer Mitbewerber zu unterscheiden. Dies geschieht beispielsweise durch ein Logo oder einen Werbeslogan, aber auch durch bestimmte Produktbezeichnungen und Verpackungen. Für den Kunden wird dadurch ersichtlich, woher das Produkt oder die Dienstleistung stammt und worin die Unterschiede zu anderen Anbietern liegen.

Wozu eine Marke anmelden?

Marken schaffen Vertrauen beim Kunden und beeinflussen dadurch maßgeblich das Kaufverhalten. Die suggestive Kraft einer Marke sollte nicht unterschätzt werden, zeigt sich doch stets bei größeren Unternehmen, dass nicht die Qualität des Produkts oder der Dienstleistung alleine für den Erfolg verantwortlich ist, sondern das über mehrere Jahre aufgebaute „Image“, welches durch die Marke repräsentiert wird. Auch wächst der Wert einer Marke stetig und kann dadurch zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand des Unternehmens avancieren. Eine ausgearbeitete Markenstrategie trägt maßgeblich zum Erfolg des gesamten Unternehmens bei. Darüber hinaus schützen sich Unternehmen durch die Eintragung ihrer Marke davor, dass ihr eigens aufgebauter, guter Ruf durch andere Mitbewerber ausgenutzt wird, oder dass ihre Anstrengungen durch billige Imitate aus dem Ausland unterlaufen werden.

Wer kann eine Marke anmelden?

Die Markenanmeldung kann grundsätzlich jeder durchführen. Hierbei sollte allerdings zunächst eine eingehende Markenrecherche vorgenommen werden, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Wichtige Marken oder jene, die das Potenzial dazu haben sollten fachkundig durch einen Anwalt für Markenrecht geprüft, angemeldet und regelmäßig überwacht werden.

Wie lange hält der Markenschutz?

Ab dem Tag der Anmeldung ist die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt. Der Schutz kann jedoch bei rechtzeitigem Einschreiten stets um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Markenrechtsverletzungen?

Es kommt immer wieder vor, dass Markenrechte bewusst oder unbewusst durch Mitbewerber verletzt werden. Hiergegen kann sich der Inhaber einer Marke juristisch effektiv wehren, ihm stehen Unterlassungsansprüche und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche zu. Häufig kommt es bei Markenrechtsverletzungen zu einer anwaltlichen Abmahnung, die den Markenrechtsverletzer auf Unterlassung und Zahlung der Anwaltsgebühren in Anspruch nimmt. Auch hierbei sollte anwaltliche Beratung eingeschaltet werden, um die Kosten gering zu halten und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Deutsche Marke? Europäische Marke?

Die Marke kann entweder national beim DPMA angemeldet werden, oder auch international über die europäische Gemeinschaftsmarke oder die Internationale Registrierung nach MMA und PMMA. Ob eine nationale oder internationale Markenanmeldung wirtschaftlich Sinn macht, kann nur unter Berücksichtigung der unternehmenseigenen Markenstrategie beantwortet werden. Weitere Informationen zur deutschen Markenanmeldung, Europäischer Gemeinschaftsmarke, internationaler Registrierung oder Markenstrategie erhalten Sie in unserem Blog oder auch gerne im direkten Gespräch mit uns.

Kosten einer Markenanmeldung?

Die Anmeldegebühren einer deutschen Marke beim DPMA betragen ca. 300,- EUR für die Markenanmeldung in bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Für die Europäische Gemeinschaftsmarke ist das HABM zuständig und erhebt bei bis zu drei Klassen eine Gebühr von ca. 1000,- EUR. Die Kosten einer Markenanmeldung werden höher, je mehr weitere Waren-oder Dienstleistungsklassen eingetragen werden. Wie viele Klassen einzutragen sind, um einen effektiven Markenschutz zu gewährleisten, muss durch die unternehmenseigene Markenstrategie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit beantwortet werden.

Marke anmelden per Anwalt?

Eine Markenanmeldung kann selbst oder durch einen Anwalt/eine Kanzlei vorgenommen werden. Einfache Eintragungen dürften mit ein wenig Recherche im Internet, beispielsweise auf unserem Markenrecht Blog durchaus machbar sein. Sollte der Anmeldevorgang beim DPMA oder HABM allerdings komplizierter werden, empfiehlt es sich, juristischen Beistand einzuberufen. Hierfür steht Ihnen unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover (bundesweite Beratung) gerne zur Seite und erledigt alles rechtlich Relevante für Sie und Ihren Kennzeichenschutz.

Nachfolgend unsere aktuellen juristischen Beiträge zum Markenrecht.

Künstlername eintragen lassen

Dass man sein Pseudonym im Personalausweis rechtswirksam eintragen lassen kann, geistert in vielen Foren und in der breiten Bevölkerung wie ein Gerücht umher – doch es stimmt! Dass dies rechtlich möglich ist, weist schon das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis aus. Allerdings gibt es hierfür keine Garantie, sodass nicht jeder, der ein Pseudonym (Künstlername) führen will, auch ein solches in seinem Personalausweis von der zuständigen Behöre eingetragen bekommt. Voraussetzungen für die Eintragung eines Künstlernamens Im Prinzip muss der zuständigen Behörde glaubhaft gemacht werden, dass man diesen Künstlernamen schon längere Zeit und überregional trägt. Welche Nachweise genau dafür …

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eBay, Unterlassungserklärung und Microsoft – was ist da los?

eBay fordert von Verkäufern, die über eBay Microsoft Produkte anbieten (gebrauchte Software) die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung. Dies hat schon in einem Forum füs Diskussionen gesorgt: http://www.sellerforum.de/ebay-de-f39/ebay-fordert-unterlassungserklaerung-fuer-ebay-und-t43866.html Wir zeigen im Folgenden auf, welchen Inhalt die Unterlassungserklärung hat, welche an eBay Verkäufer verschickt wird, die mit Microsoft Produkten handeln, wie diese Aufforderung von eBay rechtlich zu bewerten ist und welche Auswirkungen sie haben wird. Inhalt der Unterlassungserklärung von eBay an die Seller Die Unterlassungserklärung hat u.a. zum Inhalt, dass sich der eBay-Verkäufer dazu verpflichtet, keine Markenrechte, Patentrechte und Urheberrechte von Microsoft zu verletzen. Bei Zuwiderhandlungen ist in der Unterlassungserklärung eine …

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Markenrechtsverletzung durch Falschlieferung

Falschlieferungen sind im Onlinehandel laut einer Studie von Verint Systems nicht selten. Die häufigsten Konsequenzen für Händler werden im Falle einer Falschlieferung die kaufrechtliche Nachbesserung oder der Verbraucherwiderruf sein. Im Einzelfall wird sich der Händler auch mit einer negativen Bewertung konfrontiert sehen. Eine für viele Händler unbekannte Folge einer Falschlieferung kann jedoch auch eine markenrechtliche Abmahnung sein, samt geltend gemachten Unterlassung- und Kostenerstattungsanspruch für die entstandenen Anwaltskosten. Gezielte Testläufe von Markeninhabern sind üblich. Wer auf eine Abmahnung nicht reagiert, riskiert die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche. Tatsächlich kann eine Falschlieferung eine Markenrechtsverletzung darstellen, wenn das Produkt einer bestimmten Marke beworben, jedoch das …

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Kanzlei Schneider und Beer Abmahnung erhalten? (Bajramovic)

Wer Produkte im Internet anbietet – sei es im eigenen Onlineshop, auf eBay oder Amazon – der steht unter ständiger Beobachtung von Konkurrenten und Rechteinhabern. Internetberichten zufolge verschicken die Rechtsanwälte Schneider und Beer Abmahnungen für Herrn Bajramovic wegen angeblichen Markenrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen. Sollten auch Sie ein solches anwaltliches Schreiben erhalten haben, können Sie sich gern bei uns melden und uns Ihre Abmahnsituation schildern. Aufgrund unserer Spezialisierung auf das Marken- und Wettbewerbsrecht können wir schnell und unkompliziert weiterhelfen. Rechtsanwälte Schneider und Beer Zunächst sollte sich jeder Betroffene einer solchen Abmahnung von Herrn Bajramovic klar machen, dass nicht die Abmahnanwälte die …

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Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte verschicken Abmahnung

Markenrechtliche Streitigkeiten gehören zu den kostspieligeren Rechtsstreitigkeiten – hier geht es meist um enorme Summen, denn die Markenrechteinhaber sehen ihre ausschließlichen Kennzeichenrechte durch gewisse Handlungen verletzt und wollen nicht riskieren, dass ihre Marken insgesamt darunter leiden. Daher beauftragen viele Markeninhaber spezialisierte Kanzleien, um eine Abmahnung zu verschicken oder eine Klage einzureichen. Die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier gehören zu den Anwälten, die für ihre Mandanten markenrechtliche Abmahnungen verschicken. Sollten Sie Betroffener eines solchen Schreibens sein, gelten folgende Grundregeln: Die in der Abmahnung genannte Frist unbedingt beachten! Keinen Kontakt zu Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten aufnehmen! Nicht die vorformulierte Unterlassungserklärung …

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Allnet-Flat – Unberechtigte Nutzung eines Unternehmenskennzeichens?

OLG Frankfurt am Main stellt klar: Der Ausdruck „Allnet-Flat“ welcher in Verschiedenen Kontexten als Bezeichnung für Telefontarife dient,  beschreibt ausschließlich die bestimmte Eigenschaften des entsprechenden Tarifs. Demnach kann die Benutzung mangels eines kennzeichenmäßigen Gebrauchs nicht das fremde Kennzeichenrecht eines fremden Unternehmens an dem Firmenschlagwort “ALLNET” verletzen (Urteil v. 10.07.2014, Az. 6 U 98/13). Der Begriff der „Allnet-Flat“ ist in der gegenwärtigen Werbelandschaft ein gebräuchlicher Ausdruck für einen bestimmten Telefontarif der regelmäßig die Charakteristik aufweist, dass auch bei Anrufen in fremde Netze keine, über den festen „flat“ Tarif hinausgehende Kosten für den Nutzer entstehen. In einem Verfahren, das nun vor …

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Nutzung einer bekannten Marke als Keyword für Google-AdWords-Anzeigen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 10.04.2014 (AZ 6 U 272/10) zu der Frage Stellung genommen, wann eine Verwendung einer bekannten Marke als Keyword unlauter ist. In dem zu entscheidenden Fall war eine Google-AdWord-Werbung geschaltet worden und die bekannte Marke „Beate Uhse“ als Keyword genutzt worden. Das Gericht hielt die Verwendung des Keywords für unlauter. Im konkreten Fall hatte das werbende Unternehmen die Waren- und Dienstleistungen der Firma Beate Uhse in einem negativen Licht dargestellt. Es war mit einer Ersparnis von bis zu 94 % geworben worden. Das Gericht wertete eine solche Werbung negativ, da …

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Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

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OTTO…find‘ ich gut. – BGH zur markenmäßigen Benutzung eines Schriftzuges

  Denkt man sich bei obiger Darstellung die blauen Schnörkel weg, assoziiert man den Schriftzug trotz der vertauschten Farbgebung sofort mit einem altbekannten Firmenlogo. Dem Logo des OTTO Versandhandels, der insbesondere durch seinen Katalog, mittlerweile auch durch seinen Internetversandhandel, bekannt ist. Seit über 60 Jahren hat sich der OTTO Versandhandel mit seinem Firmenlogo in den Köpfen der Kunden etabliert. Diesen Wiedererkennungswert machte sich die 2005 gegründete Beklagte zugunsten, indem sie Baseballkappen unter den Bezeichnungen “OTTO CAP”, “OTTO Trucker Cap” sowie “Otto Camouflage” mit dem oben dargestellten Zeichen einer stilisierten Mütze mit der Aufschrift “OTTO” anbot. Dagegen klagte die Otto …

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Abmahnung Kanzlei Rainer Munderloh für die Firma Garten-König GmbH: Wortmarke „Tytus“

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Rainer Munderloh für die Firma Garten-König GmbH aus Oldenburg vor. Die Firma Garten-König GmbH ist Inhaberin der Wortmarke „Tytus“. Diese Wortmarke ist unter der Nummer 30720310.7-14 für die Warenklasse 17 (Zäune und Pfahlzäune nicht aus Metall) als Wortmarke eingetragen. Mit der Abmahnung macht die Firma Garten-König GmbH als Inhaberin der Wortmarke „Tytus“ Markenansprüche gemäß § 14 Markengesetz geltend. Ohne entsprechende Einwilligung ist es Dritten untersagt, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Mit der Abmahnung werden Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Weiterhin werden Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 50.000,00 € gefordert. …

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