IT-Recht als Schwerpunkt

Unsere Kanzlei für IT-Recht in Hannover (bundesweite Beratung) steht Ihnen bei allen Rechtsfragen zu diesem Bereich gerne anwaltlich zur Verfügung. Bei dem IT-Recht handelt es sich um eine Vielzahl von verschiedenen, teilweise sehr neuen Rechtsgebieten, die für den rechtlich sicheren Einsatz der Informationstechnologie unentbehrlich geworden sind. Beispielsweise ist der gesamte Onlinehandel nicht mehr ohne das Internetrecht im weitesten Sinne denkbar. Aber auch datenschutzrechtliche Vorschriften und Anforderungen an Unternehmen und die öffentliche Hand nehmen zu, sodass auch hier Beratungsbedarf besteht. Wir können durch unsere Spezialisierung auf das IT-Recht alle Rechtsfragen umfassend klären und auch größere Projekte zuverlässig juristisch begleiten.

Zu unseren Schwerpunkten gehören:

  • IT-Vertragsrecht
  • Onlinerecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Internetrecht
  • Urheberrecht
  • Cloud Computing
  • Datenschutzrecht
  • Domainrecht
  • Markenrecht
  • Social Media Recht
  • Apps und Recht
  • Softwareverträge

Rechtsberatung in diesen Themen

Gerne können Sie uns zu diesen Themen vor Ort in Hannover, oder bundesweit per Telefon oder online per E-Mail kontaktieren und mit einem Fachanwalt sprechen. Wir können Sie und Ihre Projekte in diesen Rechtsgebieten umfassend betreuen und stellen sicher, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Unser IT-Recht-Blog www.recht-freundlich.de gehört zu den umfangreichsten Onlineblogs zu diesen Rechtsgebieten und wartet nahezu täglich mit neuen juristischen Beiträgen auf. Gerne schreiben wir auch einen Blogbeitrag zu einem Thema Ihrer Wahl – über Vorschläge freuen wir uns sehr!

Nachfolgend unsere aktuellen juristischen Beiträge zum IT-Recht.

BGH Urteil vom 19.03.2015 – Weiterveräußerung gebrauchter Software-Green-IT

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 19.03.2015 (Az. I ZR 4/14) zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Verkauf von gebrauchter Software zulässig ist. Dem endgültigen Käufer wurde vom Wiederverkäufer ein Produktschlüssel per E-Mail übermittelt. Der Datenträger mit der Programmkopie wurde aber erst zu einem späteren Zeitpunkt vernichtet. Die Programme wurden als „Green-IT-Ware“ dem Markt angeboten. Zwar stellt der Bundesgerichtshof fest, dass nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes das Verbreitungsrecht des Urheberrechtsinhabers erschöpft ist, wenn ein Programm entweder durch ein Herunterladen aus dem Internet oder durch Aushändigung eines Datenträgers ordnungsgemäß und mit Zustimmung des Rechteinhabers weitergegeben worden ist. …

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Der Kunde gehört mir – Vereinbarungen zum Kundenschutz

Immer wieder werden aus Kreisen der Fachhändler Beschwerden laut, dass größere Hard- oder Softwareanbieter bewusst und gezielt auf Kunden zugehen, die von Fachhändlern betreut werden. Dies kann beispielsweise im Rahmen der Nachakquise der auslaufenden Serviceverträge erfolgen, oder die Hersteller werden im Rahmen von größeren Aufträgen durch zusätzliche Berater mit ins Boot genommen und erhalten auf geheimnisvollem Wege dann anschließend anstelle des Fachhändlers den Auftrag.  Um solche Risiken auszuschließen, empfiehlt sich dringend der Abschluss einer Kundenschutzvereinbarung. (mehr …)

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Vorsicht bei Unterlassungserklärungen: Einträge aus Suchmaschinen müssen entfernt werden!

In der Praxis beobachten wir immer wieder einen leichtfertigen Umgang mit Unterlassungserklärungen, die im Rahmen von wettbewerbsrechtlichen oder auch markenrechtlichen Abmahnung gefordert werden. Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 03.09.2015 (Az. I-15 U 119/14) macht deutlich, welche wirtschaftlichen Risiken bei einer fehlerhaften Unterlassungserklärung oder mangelnder rechtlicher Beratung entstehen können. Ein Webseitenbetreiber wurde wegen Wettbewerbsverstößen auf Unterlassung in Anspruch genommen. Er unterzeichnete eine Unterlassungsverpflichtungserklärung und versprach eine Vertragsstrafe für jeden Fall zukünftiger schuldhafter Zuwiderhandlungen. Die streitgegenständlichen Inhalte fanden sich jedoch weiterhin im Cache-Speicher von Google. Bei einer entsprechenden Suchanfrage waren die beanstandeten Inhalte nach wie vor in den Suchmaschinen-Ergebnissen zu …

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Vorsicht bei vorschnellen Lizenzbestellungen bei Microsoft

Microsoft schreibt immer wieder Nutzer von Microsoft-Lizenzen an, um einen Microsoft Lizenzplausibilisierungsprozess zu begleiten, wie es dann immer so schön heißt. Es soll dann ein Software Asset Management (SAM) durchgeführt werden. Dazu sollen Betroffene eine Lizenztabelle zur Erfassung der benutzten oder installierten Microsoft-Produkte an Microsoft übermitteln.   Ziel ist es, aus Sicht von Microsoft eine Lizenzbilanz zu erstellen und letztendlich zu prüfen, ob die entsprechenden Lizenzen ordnungsgemäß genutzt werden.   Sollten Sie ein solches Schreiben und eine Aufforderung zum Software Asset Management (SAM) erhalten haben, sollten Sie sich auf jeden Fall anwaltlich beraten lassen. Im ersten Schritt ist zu …

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Sind IT-Leistungen Dienste höherer Art?

Das Amtsgericht Sömmerda in Thüringen musste in einem Rechtsstreit die spannende Frage klären, ob IT-Dienstleistungen als Dienste höherer Art zu qualifizieren sind. Ein Unternehmen hatte bei einem Systemhaus einen Wartungsvertrag abgeschlossen. Es kam zu Unstimmigkeiten und letztendlich wurden Rechnungen aus einem Softwarepflegevertrag nicht bezahlt. Die Rechnungsbeträge wurden anschließend eingeklagt. Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens verwies der Kunde darauf, dass ihm ein außerordentliches fristloses Kündigungsrecht zustehe, da die Softwarepflegeverträge als Dienste höherer Art zu qualifizieren seien und ein besonderes Vertrauensverhältnis vorliegt. Nachdem zunächst in der mündlichen Verhandlung das Gericht diesen Gedankengang durchaus etwas abgewinnen konnte, lesen sich die Entscheidungsgründe des …

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Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates über eine Facebook Seite des Arbeitgebers

Es liegen nunmehr zwei unterschiedliche gerichtliche Entscheidungen zu der Frage vor, inwieweit ein Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht über die Facebook-Seite des Arbeitgebers hat. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 27.06.2014 (Az. 14 BV 104/13) entschieden, dass der Arbeitgeber die Mitbestimmungsrechte verletzt hat. Dagegen sieht das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 12.01.2015 (Az. 9 TaBV 51/14) keine Verletzung der Mitbestimmungsrechte. Ausgangspunkt ist eine Facebook-Seite eines Blutspende-Unternehmens. Bereits am ersten Tag gab es kritische Kommentare über Mitarbeiter. Dies sorgte für Unruhe im Unternehmen. Der Konzernbetriebsrat forderte letztendlich das Unternehmen auf, die Facebook-Seite abzuschalten. Das Unternehmen weigerte sich. Aus diesem Grund wandte sich …

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NDA oder Vertraulichkeitsvereinbarung: Man kann auch etwas falsch machen

Vertraulichkeitsvereinbarung oder NDA’s werden vielfach in Geschäftsbeziehungen unterzeichnet. Unser Eindruck ist, dass stellenweise die Vereinbarungen mit einer gewissen Lässigkeit behandelt werden. Dies kann aber im Detail äußerst nachteilig sein. Ein typischer grundsätzlicher „Mangel“ einer solchen Vertraulichkeitsvereinbarung kann darin liegen, dass sämtliche Informationen, die die Vertragspartner miteinander austauschen, als vertraulich zu behandeln sind. Wenn daran bestimmte technische und organisatorische Voraussetzungen geknüpft werden, ist jede noch so unbedeutende E-Mail oder jedes noch so unbedeutende Word-Dokument eine vertrauliche Information. Vielfach werden in Vertraulichkeitsvereinbarungen oder NDA’s auch Vertragsstrafen mit aufgenommen. Diese betrifft dann auch jede unbedeutende Information aus der Geschäftsbeziehung oder dem Vertragsverhältnis. …

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Wegen Ebay Rechtsanwalt einschalten!

Ein Rechtsanwalt wegen eBay-Angelegenheiten sollte immer dann eingeschaltet werden, wenn rechtliche Bereiche tangiert und Grenzen überschritten werden. Dabei kann es sich um Themen wie eBay Betrug oder aber Anfechtung des Angebots gehen. Ein Anwalt für IT-Recht wird Ihnen bei allen Rechtsstreitigkeiten auf/wegen eBay weiterhelfen können. Gern können Sie sich bei uns melden. Grundsätzliches über eBay Im Normalfall findet der Handel auf eBay zwischen zwei privaten Personen statt. Der Verkäufer bietet eine Sache zum Verkauf an und gibt mit der Einstellung der Sache ein rechtsverbindliches Angebot ab. Er stimmt zu die Sache …

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Landgericht entscheidet: Über P2P-Netzwerke hochgeladene Datenfragmente die alleine nicht lauffähig sind genießen keinen Urheberrechtsschutz

In einem kürzlich erschienenen Urteil (30.09.2014; Az.. 6 O 518/13) entschied das betraute Landgericht Frankenthal, dass das Uploaden einer Datei auf eine Internettauschbörse welche lediglich einen nicht selbstständig lauffähigen Bruchteil einer Gesamtheit darstellt, keine Urheberrechte verletzt. Zuvor hatte der Rechteinhaber eines Werkes mit pornografischen Inhalten, den Anschlussinhaber eines Internetanschlusses abgemahnt, da dieser betreffendes Werk auf einer P2P-Tauschplattform zum Download angeboten, und hierdurch die Urheberrechte des Klägers verletzt haben soll. Der Kläger klagte deshalb auf Unterlassung der weiteren Verbreitung des Werkes unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft für den Fall der Zuwiderhandlung. Der Abgemahnte beantragte …

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Social Network „YouNow“: Fachleute warnen vor Verletzungen des Urheberrechts- und der Privatsphäre

Neben den großen sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagramm oder Twitter hat es das Portal „YouNow“ geschafft, sich insbesondere bei jüngerem Publikum, eine große Schaar von Nutzern zu sichern. Das Prinzip der Seite ist einfach: Angemeldete Nutzer können über ihre Webcam oder die Kamera des Smartphones Live-Streams schalten und mit ihren Zuschauern über den parallel laufenden Chat kommunizieren und so Feedback, Anregungen erhalten oder Fragen zum Geschehen gestellt bekommen. Ursprünglich dafür gedacht Musikern und Entertainern sowie Erstellern von diversen How-To-Tutorials eine Plattform für ihre Werke zu bieten, zeichnet es sich ab, dass immer mehr Jugendliche im frühen Teenager Alter das …

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