IT-Recht als Schwerpunkt

Unsere Kanzlei für IT-Recht in Hannover (bundesweite Beratung) steht Ihnen bei allen Rechtsfragen zu diesem Bereich gerne anwaltlich zur Verfügung. Bei dem IT-Recht handelt es sich um eine Vielzahl von verschiedenen, teilweise sehr neuen Rechtsgebieten, die für den rechtlich sicheren Einsatz der Informationstechnologie unentbehrlich geworden sind. Beispielsweise ist der gesamte Onlinehandel nicht mehr ohne das Internetrecht im weitesten Sinne denkbar. Aber auch datenschutzrechtliche Vorschriften und Anforderungen an Unternehmen und die öffentliche Hand nehmen zu, sodass auch hier Beratungsbedarf besteht. Wir können durch unsere Spezialisierung auf das IT-Recht alle Rechtsfragen umfassend klären und auch größere Projekte zuverlässig juristisch begleiten.

Zu unseren Schwerpunkten gehören:

  • IT-Vertragsrecht
  • Onlinerecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Internetrecht
  • Urheberrecht
  • Cloud Computing
  • Datenschutzrecht
  • Domainrecht
  • Markenrecht
  • Social Media Recht
  • Apps und Recht
  • Softwareverträge

Rechtsberatung in diesen Themen

Gerne können Sie uns zu diesen Themen vor Ort in Hannover, oder bundesweit per Telefon oder online per E-Mail kontaktieren und mit einem Fachanwalt sprechen. Wir können Sie und Ihre Projekte in diesen Rechtsgebieten umfassend betreuen und stellen sicher, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Unser IT-Recht-Blog www.recht-freundlich.de gehört zu den umfangreichsten Onlineblogs zu diesen Rechtsgebieten und wartet nahezu täglich mit neuen juristischen Beiträgen auf. Gerne schreiben wir auch einen Blogbeitrag zu einem Thema Ihrer Wahl – über Vorschläge freuen wir uns sehr!

Nachfolgend unsere aktuellen juristischen Beiträge zum IT-Recht.

Wer haftet für Links?

Das Setzen von Hyperlinks als Querverweis zu anderen Web-Seiten wird im Internet millionenfach praktiziert. Erst dadurch wird das Surfen im Internet ermöglicht und die Benutzerfreundlichkeit gesteigert. Doch die Frage, ob durch das Setzen von Hyperlinks eine Haftung des Anbieters für den Inhalt entsteht, auf den verwiesen wurde, ist noch nicht abschließend geklärt. Auch beim Einrichten von Frames und sogenannten Inline-Links betritt der User keineswegs gesichertes juristisches Terrain. Allerdings hatten in letzter Zeit einige Gerichte  die Gelegenheit, zu diesem Fragenkomplex Stellung zu beziehen, so dass  zum jetzigen Zeitpunkt einige Tendenzen  aufgezeigt werden können. Hyperlinks dürfen sein Das Setzen von Hyperlinks …

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Auditierungsmaßnahmen durch Softwarehersteller – Auditklausel

Große Softwarehersteller lassen sich oft in ihren Lizenzverträgen Auditrechte bei ihren Kunden einräumen. Solche Auditrechte sollen die Hersteller dazu berechtigen, beim Kunden vor Ort die Einhaltung der Lizenzbedingungen zu kontrollieren. Die Softwareunternehmen bedienen sich dabei häufig größerer Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, um bei den Kunden vor Ort Geschäftsunterlagen und die Computer zu überprüfen. Dabei ist diese Vorgehensweise juristisch gleich in zweierlei Hinsicht bedenklich. Einerseits ist bereits fraglich, ob ein Auditrecht wirksam über Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Lizenzvertrag eingeräumt werden kann und andererseits können durch ein systematisches Sichten der Geschäftsunterlagen des Lizenznehmers auch Rechte Dritter gefährdet oder verletzt werden. Urheberrecht Computersoftware wird durch …

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Verzugsregelungen im BGB – Zinsen und Schadensersatz bei Verzug im IT-Vertrag

Das BGB regelt die nachteiligen Rechtsfolgen für den Auftragnehmer, wenn dieser die Leistung verspätet erbringt. Die wichtigsten Rechtsfolgen sind ein Schadensersatzanspruch wegen Verzögerung der Leistung gemäß §§ 280 Absatz 1, 2, 286 BGB, ein Anspruch auf Zinsen bei Geldschulden gemäß §288 BGB und eine Haftungsverschärfung nach §287 BGB. Allerdings soll nicht jede bloße Verzögerung einer Leistung für den Schuldner aus Sicht des Gesetzgebers nachteilig sein. Vielmehr sollen die Nachteile erst im Falle des so genannten “Schuldnerverzuges” eintreten. Dieser setzt ein Vertretenmüssen des Schuldners sowie eine Mahnung oder einen gleichgestellten Umstand voraus. Verzögerungsschaden Das BGB sieht für den Fall, dass …

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Die Auftragnehmersicht – IT-Projekte erfolgreich durchführen

Jedes gescheiterte oder schlecht ausgeführte IT-Projekt schadet einem IT-Systemhaus. Diese Erfahrung zeigt die Praxis, dennoch werden IT-Projekte häufig schlecht vorbereitet und damit die Basis für Projektfehlläufe gelegt. Planungsfehler kosten Die Planungsfehler verursachen beim Anbieter zusätzliche Kosten, zehren den Gewinn auf und frustrieren den Auftraggeber, der anschließend wenig Lust auf weitere technische Innovationen hat. Das wichtige Folgegeschäft ist dahin.  Die Definition und Festlegung des konkreten Zieles ist die wichtigste Vorarbeit für die erfolgreiche Durchführung eines IT-Projektes. Auch während des Projektverlaufes sollte diese Basis immer wieder überprüft, ergänzt und dokumentiert werden. Ein Auftragnehmer? Der potentielle Auftraggeber möchte man vermeiden, dass neben …

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Software-Hinterlegung – ein Weg zur Absicherung

Die schwierige Wirtschaftslage ist auch an der Technologie und Softwarebranche nicht vorübergegangen. Die Zahl der Insolvenzanträge hat deutlich zugenommen. Absicherung in der Insolvenz Dies führt auf Seiten der öffentlichen Auftraggeber häufig zu der Frage, wie eine teure Investition in aktuelle Software langfristig geschützt werden kann. Auch ist zu klären, wer im Insolvenzfall Programme pflegen und weiterentwickeln kann. Ein wirksames Mittel zur Absicherung gegen die negativen Folgen einer möglichen Insolvenz des Softwarelieferanten ist die Hinterlegung der Software, genauer die Sicherheitshinterlegung des Quellcodes (auch Software Escrow genannt). Eigener Vertrag für Softwarehinterlegung Für die Hinterlegung des Quellcodes wird neben dem eigentlichen Lizenzvertrag, …

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Kauf von Standardsoftware – Was ist wichtig?

Die Überlassung einer Standardsoftware auf Dauer gegen Zahlung eines einmaligen Entgeltes wird von der Rechtsprechung als Kaufvertrag eingeordnet. Kaufvertrag oder Lizenzvertrag Dabei ist es unerheblich, ob der Vertrag als „Lizenz“ oder „Lizenzvertrag“ bezeichnet wird. Ein wichtiger Regelungsbereich bei jedem Vertrag über Standardsoftware ist die Frage der Nutzungsrechte auf Basis des Urheberrechts. Wichtige Regelung: Die Nutzungsrechte Das Urheberrecht versucht – erheblich verkürzt und vereinfacht formuliert –, einen gerechten Ausgleich zwischen den wirtschaftlichen (und künstlerischen) Interessen des Schöpfers eines Werkes (Urheber), den Interessen der Verwerter der Werke (Medienindustrie) und den Interessen der Allgemeinheit an der Zugänglichkeit geistiger Leistungen (Werk) zu schaffen. …

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Kauf von Hardware

Mit einem Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer einer Sache, dem Käufer das Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen und ihm die Sache zu übergeben. Außerdem muss der Verkäufer dem Käufer die Kaufsache frei von Sach- und Rechtsmängeln verschaffen (§ 433 Abs. 1 BGB). Kaufvertrag und Eigentum Dies stößt im IT-Bereich immer wieder auf Kritik. Insbesondere bei Software wird als Argument ins Feld geführt, dass eine mangelfreie Software nicht hergestellt werden kann. Aus der Sicht des Gesetzgebers ist dieser Einwand aber unbeachtlich. Zahlung des Kaufpreises Der Käufer ist verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu bezahlen und die gekaufte Sache abzunehmen (§ …

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Abschlusszwang oder die Pflicht zur Wartung

In der Praxis taucht immer wieder die Frage auf, ob die Hersteller spezieller Hard- und Software rechtlich gezwungen werden können, Wartungs- oder Pflegeverträge abzuschließen. Interessant ist die Klärung dieser Frage vor allem für die Anbieter so genannter “Hochpreisprodukte”. Bei niedrigpreisiger Software etwa bietet die Praxis regelmäßig entweder entsprechende Pflegeverträge oder Möglichkeiten zur unentgeltlichen Fehlerkorrektur oder zu Updates im Internet an.  Die Anwendersicht und das Kartellrecht Gerade für kleinere und mittlere Unternehmerkunden kann ein Ansatzpunkt für einen Anspruch gegen den Hersteller die kartellrechtliche Vorschrift des §20 Absatz 1, 2 GWB sein. Voraussetzung ist, dass der Hersteller eine (absolute) marktbeherrschende oder …

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Hacker-Paragraph: Reale Bedrohung oder „Luftnummer“

Die am 17.09.2007 veröffentlichte Nachricht, dass eine Strafanzeige gegen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) gestellt wurde, markiert einen weiteren Höhepunkt in der langen Diskussion um den so genannten Hacker-Paragraphen, § 202 c StGB. Hintergrund der Strafanzeige war die Bewerbung eines Tools durch das BSI, das potenziell unter den Hacker-Paragraphen fallen könnte. Es handelt sich dabei um den Password-Cracker „John the Ripper“. Die Strafanzeige wurde von dem Magazin „TecChannel“ erstattet. Zielrichtung des Magazins: Mit einem Urteil soll mehr Rechtssicherheit im Umgang mit Sicherheits-Tools gegeben sein. Die Diskussion um den Hacker-Paragraphen wurde nicht nur während des Gesetzgebungsverfahrens intensiv geführt. Auch …

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Dienstvertrag – Auftragnehmers Liebling?

Der Dienstvertrag ist bewusst oder unbewusst der beliebteste Vertragstyp der IT-Branche. Alle wissen um die Schwierigkeiten, IT-Projekte erfolgreich und störungsfrei durchzuführen oder fehlerfreie Software zu erstellen. Keine Verpflichtung zum Erfolg Daher möchte ein Fachhändler oder ein Systemhaus nicht vertraglich zum Erfolg verdammt sein. So aber sind Kaufverträge und Werkverträge nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gestrickt. Dagegen verlangt der Dienstvertrag nach BGB nur ein Bemühen. Plastisch wird dies beim Arztvertrag. Der Arzt schuldet im Rahmen seiner vertraglichen Leistungen nicht den Erfolg „Gesundheit“, sondern nur eine passende medikamentöse Behandlung. Ein Bemühen allein wäre daher auch für einen IT-Vertrag ideal. Pflichten des …

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