Fristlose Kündigung nach Schmähkritik in sozialen Netzwerken – Facebook

Das Landesarbeitsgericht Sachsen hat mit Urteil vom 27.02.2018 (Aktenzeichen 1 Sa 515/17) eine fristlose Kündigung wegen Schmähkritik auf Facebook als rechtmäßig bestätigt und folgte damit der Auffassung des Arbeitsgerichts Zwickau in der Vorinstanz. Straßenbahnschaffner und ausländerfeindlicher Post bei Facebook Ein 50-jähriger Arbeitnehmer, der seit 1992 bei einer Tochtergesellschaft der Stadt beschäftigt war, betrieb unter seinem Namen einen Facebook-Account. Auf diesem Facebook-Account veröffentlichte der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber und ein Bild in Dienstkleidung. Der Straßenbahnschaffner kommentierte dann auf einer rechtsradikalen Facebook-Seite einen Post und veröffentlichte später unter seinem Namen wieder mit einem Bild in Straßenbahndienstkleidung das Bild einer meckernden Ziege mit einer Sprechblase …

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IT-Arbeitsrecht und Strafrecht

Bei dem Arbeitsstrafrecht handelt es sich um ein Teilgebiet des Wirtschaftsstrafrechts, welches sämtliche Straftatbeständen in Bezug auf den Arbeitsmarkt erfasst. Das Arbeitsstrafrecht umfasst eine Vielzahl an verschiedenen Rechtsgebieten und stellt damit eines der umfangreichsten Gebiete des Wirtschaftsstrafrechts dar. So beeinflussen unter anderem auch das Europarecht und das Sozialrecht das Arbeitsstrafrecht und führen so zu einer zunehmenden Komplexität dieses Rechtsgebietes. Im Mittelpunkt des IT-Arbeitsstrafrechtes steht vor allem der Arbeitnehmerdatenschutz. Denn mit der Digitalisierung und den daraus hervorgehenden neuen IT-Mittel, erweiterte sich auch der Datenschutz, um mit der technischen Entwicklung mitzukommen. Besondere Voraussetzungen werden dabei an den Arbeitgeber gestellt, dem in …

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IT-Arbeitsrecht

Ein Arbeitsplatz in einem Büro ohne einen Computer oder ohne ein Telefon ist in der heutigen Arbeitswelt kaum noch vorstellbar. Die Informations- und Kommunikationstechnologien haben die Arbeitswelt nicht nur grundlegend verändert, sondern haben auch verschiedene Rechtsgebiete beeinflusst. Infolge dieser neuen Technologien entstand schließlich das IT-Recht, welches sich mit Sachverhalten beschäftigt, die im Zusammenhang mit informations- und Kommunikationstechnologien stehen. Da die durch die Digitalisierung hervorgebrachten neuen Medien vor allem die Arbeitswelt und so auch das Arbeitsrecht beeinflussten, entstand schließlich das IT-Arbeitsrecht. Um sich mit dem IT-Arbeitsrecht auseinandersetzen zu können, bedarf es daher zunächst einem Überblick über die beiden Rechtsgebiete, aus …

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IT-Arbeitsrecht und kollektives Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht lässt sich in zwei Bereiche einteilen, zu dem das Individualarbeitsrecht und das kollektive Arbeitsrecht gehören. Das kollektive Arbeitsrecht setzt sich mit den Belangen von Arbeitnehmergruppen auseinander. Dieser Teil des Arbeitsrecht lässt sich in grundsätzlich unterteilen in das Tarifvertragsrecht, das Mitbestimmungsrecht im Unternehmen und Betrieben und das Arbeitskampfrecht. Auswirkungen der Digitalisierung auf die Aufgaben des Betriebsrates Bei dem Betriebsrat handelt es sich um eine institutionalisierte Arbeitnehmervertretung in einem Unternehmen. Der Betriebsrat stellt vor allem ein Organ zur Mitbestimmung und Vertretung in einem Unternehmen dar. Vertreten werden sollen dabei die Arbeitnehmer und ihre Interessen. Die Aufgaben die einem Betriebsrat …

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Die Bedeutung der Personalakte im IT-Arbeitsrecht

Bei einer Personalakte handelt es sich um eine Sammlung von Unterlagen über die Arbeitnehmer eines Unternehmens und die damit verbundenen Betriebsverhältnisse. Durch die Digitalisierung handelt es sich dabei nicht mehr um Papierdokumente, sondern um elektronische Daten. Eine elektronische Archivierung bringt gegenüber den traditionellen Papier-Personalakten einige Vorteile mit sich. In erster Linie wird natürlich weniger Platz für das Archivieren von Dokumenten benötigt. Zum anderen benötigt ein Unternehmen auch weniger Personal zur Verwaltung der Dokumente, weshalb vor allem die Kostensenkung einer der wesentlichen Vorteile gegenüber der Papier-Personalakte darstellt. Doch durch eine digitalisierte Personalakte ergeben sich aus Sicht des IT-Arbeitsrechts einige Veränderungen. …

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IT-Arbeitsrecht: Veränderte Arbeitszeiten durch IT-Mittel

Zu einer weiteren Veränderung, die die Digitalisierung mit sich brachte, gehört in vielen Berufen eine ständige Erreichbarkeit. War die Arbeit vor einigen Jahren noch abgeschlossen, sobald der eigene Arbeitsplatz verlassen worden war, hat sich dies mittlerweile grundlegend geändert. Immer mehr Arbeitnehmer nehmen sich die Arbeit im wahrsten Sinne des Wortes mit nach Hause. Sei es aufgrund eines Anrufs oder einer dringenden Mail. Immer mehr Arbeitnehmer müssen sich auch außerhalt ihrer eigentlichen Arbeitszeit mit ihrer Arbeit auseinandersetzen. Daher ist das Zusammenspiel zwischen Arbeitszeit und dem Einsatz von IT-Mitteln ein viel diskutiertes Thema im IT-Arbeitsrecht. Es handelt sich hierbei um einen …

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Regelungen der IT-Nutzung im Arbeitsvertrag (IT-Arbeitsrecht)

Grundsätzlich treffen die meisten Unternehmen bereits im Arbeitsvertrag Vereinbarungen hinsichtlich der IT-Nutzung. Tun sie dies nicht, herrscht oftmals eine Unklarheit bezüglich der erlaubten Reichweite der IT-Nutzung. Aus Sicht des IT-Arbeitsrechts ist es daher äußerst sinnvoll, bereits im Arbeitsvertrag Vereinbarungen hinsichtlich der IT-Nutzung zu treffen. Im Arbeitsvertrag kann bereits festgelegt werden, wie sich die genaue IT-Nutzung gestaltet. Dazu gehört in erster Linie, ob der Mitarbeiter die Betriebsmittel nur zu dienstlichen oder auch zu privaten Zwecken nutzen darf. Der Arbeitgeber sollte dies deutlich formulieren und eine private Nutzung von Betriebsmitteln entweder ausdrücklich erlauben oder aber ausschließen. Gestattet er eine private Nutzung …

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IT-Arbeitsrecht: was umfasst die Erlaubnis der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz?

Das Thema des privaten Internetzugangs ist ein Gebiet des IT-Arbeitsrechts, welches auch in der Rechtsprechung äußerst praxisrelevant ist. Dies liegt zum einen an mangelnden Vorgaben hinsichtlich einer privaten Nutzung durch Unternehmen, oder aber an einem ausreizen und überschreiten der durch das Unternehmen getätigten Vorgaben. So ist Gegenstand vieler Fälle eine ausschweifende Nutzung des Internetzugangs, bei einem fehlenden Nutzungsverbot. Dabei geht es oftmals um die Nutzungsdauer des Internetzugangs für private Zwecke und der damit einhergehenden Kosten. Auch eine Rolle spielen dabei die Inhalte, der zu privaten Zwecken besuchten Internetseiten. Handelt es sich beispielsweise um Internetseiten mit illegalem Inhalt ist dies …

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Individualarbeitsrecht und IT-Arbeitsrecht

Beim Arbeitsrecht wird zwischen dem Individualarbeitsrecht und dem Kollektivarbeitsrecht unterschieden. Im folgenden Abschnitt möchten wir auf das Individualarbeitsrecht, also das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer näher eingehen. Grundsätzlich können diese Rechtsbeziehungen sehr unterschiedlich ausfallen, wir möchten in diesem Abschnitt jedoch gezielt auf Fragestellungen aus dem IT-Arbeitsrecht eingehen. Im Mittelpunkt des Individualarbeitsrechts steht Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. In diesem Zusammenhang spielen besonders die damit einhergehenden Pflichten, das Zustandekommen und das Beenden eines Arbeitsvertrages eine wichtige Rolle. Doch mit der Digitalisierung entstanden auch eine Vielzahl an rechtlichen Fragestellungen und Problemen, mit denen sich das IT-Arbeitsrecht auseinandersetzt. IT-Mittel und neue Kommunikationsmöglichkeiten …

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Einführung zum IT-Arbeitsrecht

  Die Digitalisierung beeinflusst nunmehr seit einigen Jahren den Arbeitsmarkt und trägt durch eine Vielzahl an neuen Innovationen der globalen Vernetzung bei. Mit der voranschreitenden technischen Entwicklung und der daraus hervorgehenden neuen Medien entstanden in den letzten Jahren zudem neue Arbeitsformen, die zu weitreichenden Veränderungen in der Arbeitswelt führten. Grundsätzlich handelt es sich bei diesen neuen Medien um Medien, die die Daten in digitaler Form übermitteln oder auf Daten in digitaler Form zugreifen. Kurzgefasst bezeichnen also die neuen Medien, die Informations- und Kommunikationstechnologie, die sozusagen die Grundlage des IT-Arbeitsrechtes darstellen. Veränderung des Arbeitsplatzes durch die neuen Medien Die neuen …

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