Geblitzt worden – Anwalt einschalten!

Sind Sie zu schnell gefahren? Sind Sie geblitzt worden? Vielleicht haben Sie das noch nicht einmal mitbekommen oder können sich an diese Situation nicht erinnern. Nahezu jeder Verkehrsteilnehmer kennt die Situation. Vor einem wichtigen Termin kommt häufig etwas dazwischen, die einen wichtige Zeit nehmen. Sitzt man endlich im Auto, stockt auch schon der Verkehr und man steht vielleicht im Stau. Sobald sich der Stau aufgelöst hat, ist man versucht, die verlorene kostbare Zeit wieder aufzuholen. Nicht häufig werden hierbei Geschwindigkeitsübertretungen in Kauf genommen, oder häufig auch nicht bemerkt. Wenn es dann jedoch blitzt, ist der Ärger doppelt so groß. Geblitzt zu werden ist kein Spaß und kann noch weitere ernsthafte Konsequenzen haben. Im schlimmsten Fall, verlieren Sie Ihren Führerschein.

Nicht immer haben sie jedoch auch „Schuld“ gehabt. Es können auch Fehler vorkommen. Bspw. kann es zu Personenverwechslungen kommen oder der Blitzer hat nicht richtig funktioniert. Kurz gesagt: Sie wurden vielleicht gar nicht oder nur falsch geblitzt.

Möchten sie sich dann dagegen wehren ist es ratsam, einen mit der Materie vertrauten Rechtsanwalt aufzusuchen. Dieser kann ihnen Hinweise über Ihre Erfolgsaussichten und auch die möglicherweise anfallenden Gebühren und Kosten geben.

Auch wir können Ihnen helfen und Ihr Bußgeld prüfen. Ganz egal, ob Sie geblitzt wurden oder das Bußgeld auf einer anderen, Ihnen vorgeworfenen Verfehlung beruht. Unser besonderes Angebot: Wir prüfen Ihr Bußgeld für Sie zunächst kostenlos und geben Ihnen dann eine Ersteinschätzung. Erst wenn  Sie uns danach weiter beauftragen, werden Kosten fällig.

I. Der erste Blitzer

Eine nette Anekdote zum Einstieg. Vermutlich haben die ersten Autofahrer eher an Außerirdische, denn an Blitzer gedacht, als sie geblitzt wurden.  Und auch schon davor gab es einen Strafzettel, weil jemand mit einem motorisierten Benz-Pferd so schnell an einer Gaststätte vorbeigefahren ist, dass die Vorhänge geweht haben. Immerhin wurde dieser nicht geblitzt.

Es war übrigens ein Sonntag, der 15. Februar 1959, als Polizeibeamte an einer Straße im Rheinland zwischen den Städten Düsseldorf und Ratingen zwei merkwürdig anmutende Kästen hervorholten und diese vor ihren Dienstfahrzeugen aufbauten. Der Beginn der Geschwindigkeitsmessung durch „Blitzen“. Seitdem wird reichlich geblitzt.

Viele der auf das blitzen folgenden Bußgelder sind jedoch fehlerbehaftet. Zwar führt nicht jeder Fehler dazu, dass ein Einspruch auch Erfolg hätte. In jedem Fall lohnt sich aber eine Überprüfung. Zumal dann, wenn diese kostenlos ist. Wurden Sie also geblitzt, dann ab zum Anwalt.

II. Sie wurden geblitzt und brauchen Hilfe?

Viele unserer Mandanten haben gemerkt, dass Sie geblitzt wurden. Eine der dringendsten und häufigsten Fragen ist dann,  wie lange es dauert, bis nach einer Geschwindigkeitsmessung der Bußgeldbescheid zugestellt wird, sie also ein entsprechendes Foto erhalten, dessen Qualität seinen Preis meist nicht wert ist. Meist dauert es ca. 3-6 Wochen, bis ein Bußgeldbescheid von der Bußgeldstelle oder der Polizei dem blitzen zugestellt wird. Dies hängt von der Auslastung der Behörde ab und wie schwer Ihr Fall vielleicht ist.

Sollten Sie noch keinen Bußgeldbescheid erhalten haben, ist dies nicht immer negativ und wir empfehlen Ihnen dringend, auch weiterhin nichts zu unternehmen. Vielleicht wurden Sie gar nicht geblitzt? Oder das Foto ist verwaschen. Auf gar keinen Fall sollten Sie sich telefonisch oder schriftlich an die zuständige Behörde zu wenden, wenn Sie meinen geblitzt worden zu sein, da allein schon durch diese Kontaktaufnahme Ihnen eine mögliche Ordnungswidrigkeit nachgewiesen werden könnte.

Im schlimmsten Falle wecken sie also schlafende Hunde und machen diese darauf aufmerksam, dass Sie geblitzt wurden. Stellen Sie sich den Fall vor, dass Ihr Blitzer Foto nicht verwertbar ist und sie durch Ihren Anruf und die getätigten Aussagen Material liefern, das Ordnungswidrigkeitenverfahren aufzunehmen. Das gleiche gilt auch für den Einspruch. Übersieht die Behörde, dass ggf. auch eine Straftat in Folge des Blitzens in Betracht käme, kann es sich lohnen keinen Einspruch zu erheben. Denn dabei geht dieser auch an die Staatsanwaltschaft.

Und das diese eine Straftat, z.B. im Zusammenhang mit dem geblitzt werden erkennt, ist eher wahrscheinlich.  Ein unbedachter Anwalt, der Ihnen derartiges rät, kann es sogar noch schlimmer machen.

Soweit Sie geblitzt worden sind, und drei Monate nach „Fototermin“ noch keinen Bußgeldbescheid seitens der Bußgeldbehörde erhalten haben, können Sie erleichtert aufatmen, da Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr nach drei Monaten verjähren. Sollte Ihnen jedoch in der Zwischenzeit ein Anhörungsbogen zugeschickt worden sein, wird die Verjährung hiermit unterbrochen. Bedenken Sie bitte, dass die Unterbrechung der Verjährungsfrist schon mit dem Versenden des Anhörungsbogens unterbrochen wird. Danach beginnt die Verjährungsfrist erneut zu laufen, bis eine gewisse Grenze erreicht ist. Es lohnt sich allerdings nicht so zu tun, als ob Ihnen nie etwas zugegangen wäre. Der Zugang ist idR protokolliert worden. Das Risiko für den Verlust nach dem Einwurf in den Briefkasten tragen Sie.

Soweit die Bußgeldbehörde innerhalb der vorgenannten Frist einen Bußgeldbescheid gegen Sie erlassen sollte, wird durch diese Handlung die Verjährung der Tat genauso unterbrochen und läuft darüber hinaus dann immerhin sechs Monate. Weiter wird die Verjährung auch dadurch unterbrochen, dass das gegen Sie eingeleitete Bußgeldverfahren an die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben wird. Dies wird dann der Fall sein, wenn eine Straftat in Betracht kommt. Wird diese, gleich aus welchen Gründen nicht mehr verfolgt, lebt die Ordnungswidrigkeit wieder auf.

III. Zuerst das geblitzt werden, dann das Bußgeld

In der Regel erhalten aber die meisten, denen eine Ordnungswidrigkeit infolge des geblitzt werdens vorgeworfen wird, einen Bußgeldbescheid der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dies zeigt, dass es sich vornehmlich um kein Strafverfahren, sondern um ein Verwaltungsverfahren handelt.

Jetzt stellt sich häufig die Frage, ob die im Bescheid vorgeworfene Tathandlung den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht und ob bspw. die Geschwindigkeitsmessung korrekt und nach dem neuesten Stand der Technik von den ermittelnden Personen sachgerecht durchgeführt worden ist. Diese müssen ein bestimmtes Protokoll eingehalten; die Blitzer müssen gewartet werden. Also nur, weil Sie geblitzt wurden, heißt das noch nicht, dass das Bußgeld auch berechtigt ist. Viele wehren sich mit Erfolg dagegen. Es kann sogar sein, dass eine Personenverwechslung erfolgt ist. In diesem Fall ist offensichtlich, dass das Bußgeld infolge des geblitzt werdens nicht haltbar ist.

Gravierende Auswirkungen kann ein nachgewiesener Verkehrsverstoß besonders für Fahranfänger in der Probezeit haben. In der Probezeit wird nach verschiedenen Verstößen geschieden. Hierbei spricht das Gesetz von A-Verstößen und B-Verstößen. Soweit schwerwiegende Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begangen worden sind, handelt sich um A-Verstöße. Bei allen anderen minder schweren Ordnungswidrigkeiten spricht man von B-Verstößen.

Soweit dem Fahranfänger nun ein A Verstoß nachgewiesen werden kann, wird die Probezeit um zwei Jahre verlängert und es folgt die Anordnung zur Teilnahme an einem Aufbauseminar. Bei derartigen Personen sollte also besonders streng geprüft werden, ob das Bußgeld infolge des geblitzt werdens Bestand haben kann, da ansonsten auch schnell der Führerschein gefährdet ist. Hier abzuwarten und zu hoffen, dass weitere Verstöße nicht folgen werden, kann auch am falschen Ende zu sparen bedeuten.

Soweit Sie, nachdem sie geblitzt worden sind, ein Anhörungsbogen erhalten haben, sind Sie nicht verpflichtet, sich zum Tatvorwurf zu äußern. Dies kann unter Umständen sogar kontraproduktiv sein, weil Sie unter Umständen etwas unbewusst preisgeben oder die Reichweite Ihrer Aussage nicht abschätzen können. Insoweit scheuen Sie sich bitte nicht, schon mit dem Anhörungsbogen ihren Anwalt zu konsultieren damit dieser Ihnen, nachdem Sie geblitzt worden sind, schon frühzeitig Rat und Hilfe anbieten kann. Auch wir können Ihnen dabei helfen. Kontaktieren Sie uns dazu gerne.

IV. Einspruch gegen den Bußgeldbescheid

Gegen den Bußgeldbescheid muss innerhalb einer bestimmten Frist Einspruch eingelegt werden. Dies sind regelmäßig zwei Wochen ab Zustellung des Bußgelds infolge des geblitzt werdens. Das Datum der Zustellung können Sie häufig dem Zustellvermerk entnehmen, da ein Bescheid auch als zugestellt gilt, wenn Sie für ein paar Tage nicht zu Hause sind und den Bußgeldbescheid gleich entgegennehmen können. Dies ist besonders dann relevant, wenn Sie sich im Urlaub befinden. Diese Ausrede bleibt nämlich unberücksichtigt. Nur, wenn Sie selbst für die Abwesenheit nichts können, z.B. da Sie ins Krankenhaus gekommen sind, ist es möglich die Fristversäumung zu überwinden und trotzdem Einspruch einlegen zu können.

In vielen Fällen lohnt sich ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid. Häufig wird in den Fällen Einspruch eingelegt, in denen ein Fahrverbot für die begangene Ordnungswidrigkeit droht.

Ein Fahrverbot könnte bei vielen Betroffenen möglicherweise zu Gehaltseinbußen oder gar im schlimmsten Falle zum Verluste des Arbeitsplatzes führen und ist damit nicht nur unangenehm, sondern auch sehr gefährlich. Allein schon unter diesen Gesichtspunkten ist es für jeden nachvollziehbar, wenn man sich als vermeintlicher Verkehrssünder mit allen Möglichkeiten gegen ein solches Fahrverbot wenden möchte und dieses auch tut. Dies gilt natürlich erst recht, wenn man der Ansicht ist, dass man gar nicht der schuldige ist. Während man vielleicht 20 € noch verschmerzen kann sieht es beim, Fahrverbot schon ganz anders aus.

Die Gefahr lauert auch oft im Verborgenen, was auch Anwälten bisweilen entgehen kann. Nämlich können auf Grund bestimmter Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr Punkte in Flensburg vergeben werden. Dies gilt auch, wenn man geblitzt wurde. Infolge dieser Punkte kann die Fahrerlaubnis entzogen werden. Dies bedeutet, dass man den Führerschein grds. noch einmal machen muss. Sehr ärgerlich. Jeder Punkt ist also wichtig.

V. Geblitzt worden – aber fehlerfrei?

Oft denken die Mandanten, dass alles wohl rechtmäßig sei, da sie ja geblitzt wurden. Somit gäbe es einen Nachweis für die Ordnungswidrigkeit schwarz auf weiß. Doch das geht an der tatsächlichen Wahrheit weit vorbei.  In vielen, wenn nicht sogar in den überwiegenden Fällen sind Bußgeldbescheide fehlerhaft, da die Messmethode mit der sie geblitzt worden sein sollen, falsch oder nicht richtig angewandt worden ist. Z.B. fehlten Protokolle oder diese wurde unrichtig ausgefüllt. Oder der Blitzer wurde nicht richtig aufgestellt. Gleiches gilt für Nachweise bei Abstandsverstößen, überfahren einer roten Ampel, oder die Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt. Dieses sind jedoch nur einige Beispiele, aus einer langen Liste zu überprüfen Umstände.

Das alles können Sie als derjenige, der geblitzt wurde, nicht wissen. Müssen Sie daher raten? Ein guter Anwalt weiß Rat, lässt sich von der Verwaltungsbehörde den Verwaltungsvorgang geben und schaut sich die Beweise genau an. Für schwierige, z.B. technische Fragen, kann der Anwalt mit Sachverständigen zusammenarbeiten. Alles dies sorgt dafür, dass Ihr Fall professionell bearbeitet wird. So erhöht sich die Chance einen erfolgreichen Einspruchs und der Abwendung des Bußgelds, auch wenn Sie geblitzt wurden.

Eine weitere Frage die einem Anwalt häufig gestellt wird, wenn sein Mandant geblitzt worden ist, ist die Tatsache dass Schilder mit Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht existiert haben oder übersehen worden sind. So gelagerte Aussagen werden seitens der Behörden oder Gerichte häufig als Schutzbehauptungen gewertet. Umso wichtiger ist es, für solche Argumente zu Verteidigung Zeugen benennen zu können, die eindeutig bestätigen dass kein Verkehrsschild vorhanden ist. Jedenfalls, wenn sie geblitzt werden ist maßgeblich, dass das Verkehrsschild auch für den durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer zu sehen war, da nur dann die Geschwindigkeitsregelung greift.  Unabhängig ist aber, ob Sie das Schild tatsächlich auch wahrgenommen haben. Denn insoweit entlastet Sie dies nicht, als das Ihnen Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

Viele Autofahrer kennen auch die Situation, dass sie von entgegenkommenden Fahrzeugen darauf aufmerksam gemacht werden, dass in Kürze eine Verkehrsmessung durchgeführt wird. Dies erfolgt regelmäßig durch eine Lichthupe. In manchen Fällen haben sich eifrige Mitbürger sogar mittels eines Schildes in einem gewissen Abstand zum Blitzer postiert. In solchen Situationen ist man den anderen Verkehrsteilnehmern häufig sehr dankbar. Hierbei stellt sich aber auch die Frage, wie diese Handlung rechtlich zu bewerten ist. Grundsätzlich wird es nicht geahndet, wenn ich andere Verkehrsteilnehmer z.B. vor einem mobilen Blitzer warne. Es kommt jedoch immer auf die Art und Weise an, mit der ich die anderen Verkehrsteilnehmer auf eine solche Messstelle aufmerksam machen. Der Einsatz der Lichthupe z.B. ist hierbei nicht gestattet. Die zweckwidrige Verwendung der Lichthupe stellt einen Verstoß gegen § 16 der Straßenverkehrsordnung dar. Sie sollten also besser darauf verzichten.

VI. Anwalt einschalten, falls Sie geblitzt worden sind

Wie bereits erwähnt, ist es häufig ratsam einen fachkundigen Anwalt mit der Überprüfung des Bescheides zu beauftragen. Wichtig ist, dass der Anwalt sich mit der Spezial Materie des Bußgeldrechts auskennt, da man dies nicht im Studium oder Referendariat automatisch lernt. 

Soweit Sie Rechtsschutz versichert und Bußgeldverfahren grds. mitversichert sind, wird in aller Regel seitens der Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage erteilt. Soweit die Deckung vorhanden ist, werden häufig auch dann die Kosten übernommen, wenn die Verteidigung bedauerlicherweise nicht zum Erfolg geführt hat. So bleiben Sie in der Regel nicht auf den Kosten sitzen, wenn Sie geblitzt worden sind.

In jeden Fall kann es sich aber lohnen, den Bußgeldbescheid überprüfen zu lassen. Wir bieten Ihnen hier einen besonderen Service an. Anders als üblich bieten wir Ihnen an, dass Sie uns einfach das Bußgeld zusenden  und wir dies zunächst kostenlos und unverbindlich für Sie prüfen. Entscheiden Sie danach, dass sich ein Vorgehen für Sie lohnt, beauftragen Sie uns weiter. Erst dann würden bei uns überhaupt erst Kosten entstehen. Denn für uns sind Sie keine Durchlaufware, sondern ein echter Mensch mit echten Problemen, der einen guten, kostengünstigen und professionellen Rechtsbeistand verdient hat. Auch und gerade, wenn er geblitzt wurde.  

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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