Geblitzt worden?

Sind Sie geblitzt worden? Jeder Verkehrsteilnehmer kennt die Situation. Am Morgen vor einem wichtigen Termin kommt häufig schon vor dem besteigen des Autos Dinge dazwischen, die einen wichtige Zeit nehmen. Sitzt man an endlichen Auto, stockt auch schon der Verkehr und wenn es arg erwischt, der steht im Stau. Sobald sich der Stau aufgelöst hat, ist man versucht, die verlorene kostbare Zeit wieder aufzuholen.

Nicht häufig werden hierbei Geschwindigkeitsübertretungen in Kauf genommen, oder häufig auch nicht bemerkt. Soweit man in dieser Situation dabei ertappt wird, und es blitzt, wartet man in der Folgezeit auf den drohenden Bußgeldbescheid. Man ist geblitzt worden und weiß nicht, was genau einen im Bescheid erwarten wird.


Es war übrigens ein Sonntag, der 15. Februar 1959, als Polizeibeamte an einer Straße im Rheinland zwischen den Städten Düsseldorf und Ratingen zwei merkwürdig anmutende Kästen hervorholten und diese vor ihren Dienstfahrzeugen aufbauten. Der Beginn der Geschwindigkeitsmessung durch „Blitzen“

In den folgenden Ausführungen möchten wir Ihnen aufzeigen, wie sie sich im Fall winzige blitzt worden sind entweder direkt hiernach oder nach Erhalt eines möglichen Bußgeldbescheides möglichst effektiv verhalten können.

Sie wurden geblitzt und brauchen Hilfe?

Häufig treten Mandanten mit unserer Kanzlei Kontakt und teilen uns mit, dass Sie geblitzt worden sind. Die häufigste Frage, sofern noch kein Foto aus dem Starenkasten zugestellt worden ist, ist hierbei, wie lange es dauert, bis nach einer Geschwindigkeitsmessung der Bußgeldbescheid zugestellt wird. Aufgrund langjähriger Erfahrung können wir mitteilen, dass das es ca. 3-6 Wochen dauert, bis ein Bußgeldbescheid von der Bußgeldstelle oder der Polizei dem Ertappten zugestellt wird.

Sollten Sie innerhalb der ersten 3-6 Wochen und dem Sie geblitzt worden sind, noch keinen Bußgeldbescheid erhalten haben, empfehlen wir Ihnen dringend, weiterhin nichts zu unternehmen. Wir raten daher davon ab, sich telefonisch oder schriftlich an die zuständige Abteilung der Behörde zu wenden, da allein schon durch diese Kontaktaufnahme Ihnen eine mögliche Ordnungswidrigkeit nachgewiesen werden könnte. Stellen Sie sich den Fall vor, dass Ihr Blitzer Foto nicht verwertbar ist und sie durch ihr aufgrund von Ungeduld hervorgerufenes Tun den Nachweis für diese ansonsten nicht oder nur schwer zu ahndende Ordnungswidrigkeit liefern.

Soweit Sie geblitzt worden sind, und drei Monate nach dem Tattage noch keine Mitteilung seitens der Bußgeldbehörde erhalten haben können Sie sich glücklich schätzen, da Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr nach drei Monaten verjähren. Sollte Ihnen jedoch in der Zwischenzeit ein Anhörungsbogen zugeschickt worden sein, wird die Verjährung hiermit unterbrochen. Bedenken Sie bitte, dass die Unterbrechung der Verjährungsfrist schon mit dem Versenden des Anhörungsbogens unterbrochen wird.

Sollten Sie schon vermeintlichen Tatort von einem Polizisten oder einer Polizistin angehalten worden sein, kommt eine erneute Unterbrechung der Verjährung durch die Übersendung eines Anhörungsbogens nicht mehr in Betracht. Eine Anhörung hat in dieser Sache demzufolge ja schon am Tatort stattgefunden.

Soweit die Bußgeldbehörde innerhalb der vorgenannten Frist einen Bußgeldbescheid gegen Sie erlassen sollte, wird durch diese Handlung die Verjährung der Tat genauso unterbrochen und läuft darüber hinaus dann immerhin sechs Monate. Weiter wird die Verjährung auch dadurch unterbrochen, dass das gegen Sie eingeleitete Bußgeldverfahren an die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben wird.

Bußgeldbescheid folgt dem Geblitztwerden

In der Regel erhalten die meisten ertappten Verkehrssünder, nachdem sie gesetzt worden sind, einen Bußgeldbescheid der zuständigen Behörde. Jetzt stellt sich häufig die Frage, ob die im Bescheid vorgeworfene Tathandlung den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht und ob beispielhafter Weise die Geschwindigkeitsmessung korrekt und nach dem neuesten Stand der Technik von den ermittelnden Personen sachgerecht durchgeführt worden ist.

Je nachdem wie häufig der Verkehrsteilnehmer schon eine Ordnungswilligkeit begangen hat, oder wie schwerwiegend der Verstoß war, wird die zuständige Behörde eine entsprechende Maßregelung anordnen.

Gravierende Auswirkungen hat ein nachgewiesener Verkehrsverstoß besonders für Fahranfänger in der Probezeit. In der Probezeit wird nach verschiedenen Verstößen geschieden. Hierbei spricht das Gesetz von A-Verstößen und B-Verstößen. Soweit schwerwiegende Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begangen worden sind, handelt sich um A-Verstöße. Bei allen anderen minder schweren Ordnungswidrigkeiten spricht man von B-Verstößen.

Zweitem Fahranfänger ein A Verstoß nachgewiesen werden kann, wird die Probezeit um zwei Jahre verlängert und es folgt die Anordnung zur Teilnahme an einem Aufbauseminar.

Soweit Sie, nachdem sie geblitzt worden sind, ein Anhörungsbogen erhalten haben, sind Sie nicht verpflichtet, sich zum Tatvorwurf zu äußern. Bedenken Sie bitte, dass wenn Sie sich nicht mittels des Anhörungsbogens zu dem Tatvorwurf äußern, dieses den Beginn eines Bußgeldverfahrens gegen Sie bedeutet. Insoweit scheuen Sie sich nicht, schon mit dem Anhörungsbogen ihren Anwalt zu konsultieren damit dieser Ihnen, nachdem Sie geblitzt worden sind, schon frühzeitig Rat und Hilfe anbieten kann.

Soweit Ihnen fristgerecht ein Bußgeldbescheid seitens der Bußgeldstelle zugestellt worden ist haben Sie weiterhin die Möglichkeit, sofern sie Anlass hierfür sehen, sich gegen diesen mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln zu verteidigen.

Einspruch gegen den Bußgeldbescheid

Bedenken Sie hierbei aber bitte, dass Sie es nicht verpassen, rechtzeitig gegen den Bußgeldbescheid bei der zuständigen Behörde Einspruch einzulegen. Dieser Einspruch muss zwingend innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach der Zustellung schriftlich bei der zuständigen Behörde eingelegt werden. Das Datum der Zustellung können Sie häufig dem Zustellvermerk entnehmen, da ein Bescheid auch als zugestellt gilt, wenn Sie für ein paar Tage nicht zu Hause sind und den Bußgeldbescheid gleich entgegennehmen können.

In vielen Fällen lohnt sich ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid. Häufig wird in den Fällen Einspruch eingelegt, in denen ein Fahrverbot für die begangene Ordnungswidrigkeit droht.

Ein Fahrverbot könnte, bei vielen Betroffenen möglicherweise zu Gehaltseinbußen oder gar im schlimmsten Falle zum Verluste des Arbeitsplatzes führen. Allein schon unter diesen Gesichtspunkten ist es für jeden nachvollziehbar, wenn man sich als vermeintlicher Verkehrssünder mit allen Möglichkeiten gegen ein solches Fahrverbot wenden möchte und dieses auch tut.

Im Rahmen der Androhung von Fahrverboten werden Anwälte häufig gefragt, ob es auch möglich sei einen anderen Fahrer anzugeben, wenn man geblitzt worden ist. Soweit die auf dem Foto des Blitzers erkennbare Person unzweifelhaft nicht sie selbst sind, könnte dieses Argument herangezogen werden. Der Mandant sollte aber immer darauf hingewiesen werden, dass die zu ständige Bußgeldbehörde von der örtlichen Meldebehörde ein dort hinterlegtes Passfoto anfordern kann. Insoweit ist ein Einfaches nachzuweisen, wer tatsächlich die Ordnungswidrigkeit (also wer geblitzt worden ist) begangen hat, bzw. diesen Einwand zu widerlegen. Sollte Ihnen nachgewiesen werden, dass sie absichtlich einen anderen Fahrer angegeben haben, ist dieses als falsche Verdächtigung strafrechtlich zu verfolgen. Es liegt auf der Hand, dass im Vergleich zu einer Geldbuße oder einem kurzen Fahrverbot die Rechtsfolge einer Straftat im Verhältnis zu Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit stark außer Verhältnis steht. Nur weil man geblitzt worden ist, sollte man nicht zu solchen Mitteln der Falschaussage greifen.

Geblitzt worden – aber fehlerfrei?

In vielen Fällen sind Bußgeldbescheide fehlerhaft, da die Messmethode mit der sie geblitzt worden sein sollen, falsch oder nicht richtig angewandt worden ist. Gleiches gilt für Nachweise bei Abstandsverstößen, überfahren einer roten Ampel, oder die Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt. Dieses sind jedoch nur einige Beispiele, aus einer langen Liste zu überprüfen Umstände.

Ein weiterer Grund der Fehlerhaftigkeit von Bußgeldbescheiden steht auch in nicht eingehaltenen Abständen zwischen der Mess-Stelle und dem Beginn einer Geschwindigkeitsbeschränkung.

In vielen Fällen ist es ratsam, sich zur Einlegung des Einspruches professionelle rechtliche Hilfe von einem Anwalt einzuholen.

Häufig wird der Anwalt von seinem Mandanten gefragt, ob er, soweit er den Fahrer auf dem Foto identifizieren kann, diesen auch wahrheitsgemäß gegenüber der ermittelnden Behörde anzugeben hat. Hier lautet die eindeutige Antwort: Nein!

Als Fahrzeughalter sind sie nicht dazu verpflichtet diese Angaben gegenüber der Behörde zu leisten. Es ist aber möglich, dass Ihnen die Straßenverkehrsbehörde in diesem Fall die Auflage erteilt, ein Fahrtenbuch zu führen. Allein in diesem Fall sind Sie verpflichtet, sämtliche Fahrten die mit dem Fahrzeug absolviert werden zu notieren. Weiter sind auch die Namen der Personen einzutragen, die jeweils mit dem Fahrzeug unterwegs gewesen sind.

Anwalt einschalten, falls Sie geblitzt worden sind

Eine weitere Frage die einem Anwalt häufig gestellt wird, wenn sein Mandant geblitzt worden ist, ist die Tatsache dass Schilder mit Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht oder übersehen worden sind. So gelagerte Aussagen werden seitens der Behörden oder Gerichte häufig als Schutzbehauptungen gewertet. Umso wichtiger ist es, für solche Argumente zu Verteidigung Zeugen benennen zu können, die eindeutig bestätigen dass kein Verkehrsschild vorhanden ist.

Häufig wird die Meinung vertreten, dass Motorradfahrer beim Blitzen durch Frontfotoanlagen Glück gehabt haben, da die Kennzeichen, die bei Motorrad immer hinten angebracht sind, nicht erkennbar sind. Sollten bei einem auf diese Weise festgestellten Geschwindigkeit Verstoß Beamte fort sein, die die Messung beobachten durchführen, so gilt ein im Rahmen dieser Messung notiertes Kennzeichen eines Motorradfahrers als Nachweis für die Überschreitung Menschlichkeit. Aus technischer Sicht sind die Kameras so skalierbar, dass auch Gesichter von Motorradfahrern durch das geschlossene Visier eindeutig erkennbar sind.

Viele Autofahrer kennen die Situation, dass sie von entgegenkommenden Fahrzeugen darauf aufmerksam gemacht werden, dass in Kürze eine Verkehrsmessung durchgeführt wird. In solchen Situationen ist man den anderen Verkehrsteilnehmern häufig sehr dankbar. Hierbei stellt sich die Frage, wie diese Handlung rechtlich zu bewerten ist. Grundsätzlich wird es nicht geahndet, wenn ich andere Verkehrsteilnehmer z.B. vor einem mobilen Blitzer warne. Es kommt jedoch immer auf die Art und Weise an, mit der ich die anderen Verkehrsteilnehmer auf eine solche Messstelle aufmerksam machen. Der Einsatz der Lichthupe z.B. ist hierbei nicht gestattet. Die zweckwidrige Verwendung der Lichthupe stellt einen Verstoß gegen § 16 der Straßenverkehrsordnung dar.

Wie bereits erwähnt, ist es häufig ratsam einen fachkundigen Anwalt mit der Überprüfung des Bescheides zu beauftragen, der Ihnen zugestellt wurde, nachdem Sie geblitzt worden sind. Soweit Sie Rechtsschutz versichert sind, und Bußgeldverfahren hier mitversichert sind, wird in aller Regel seitens der Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage erteilt. Soweit die Deckung vorhanden ist, werden häufig auch dann die Kosten übernommen, wenn die Verteidigung bedauerlicherweise nicht zum Erfolg geführt hat. So bleiben Sie in der Regel nicht auf den Kosten sitzen, wenn Sie geblitzt worden sind.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*