Wirksamkeit von Kündigungen per Email

Kündigungsform: Mündlich, Schriftform, Textform

Kündigungen können in den abenteuerlichsten Varianten ausgesprochen werden. Hier schon das Stichwort: mündlich. Vereinzelt wurden tatsächlich schon mündliche Kündigungen als wirksam angesehen. Dafür muss beispielsweise gegen eine mündliche Kündigung innerhalb der Frist kein Widerspruch erhoben worden sein. In einem anderen Fall wurde vom Kläger selbst die mündliche Kündigung mehrfach wiederholt, woraufhin dieser dann eine fristlose Kündigung erhielt und dagegen klagte. Auch hier genügte die mündliche Form zur Kündigung, obwohl im Gesetz deutlich die Schriftform, das heißt schriftlich und mit Unterschrift für Kündigungen gefordert wird. Das überraschende hierbei: es ging sogar um Kündigungen von Arbeitsverträgen! Da erscheint die Debatte, ob Kündigungen per E-Mail zulässig sind fast schon kleinlich. Ist sie aber ganz und gar nicht, da viele Vertragspartner (und damit sind keine Arbeitgeber gemeint) auf eine Kündigung per Schriftform bestehen, und das oft obwohl die gesamte Rechtsbeziehung elektronisch abgewickelt wurde.

AGB zur Kündigung im Arbeitsvertag

Im Frühjahr 2013 erging ein Urteil, nach welchem es unwirksam sein kann in die AGB einer Firma (vorliegend eine Partnervermittlungsbörse) eine Klausel einzufügen, nach welcher nur durch Schriftform gekündigt werden kann. In den AGBen oder auch im Vertrag lässt sich in der Regel der Begriff Schriftform finden, ist hingegen nur eine Kündigung in Textform erforderlich, genügt auch eine E-Mail zur wirksamen Kündigung.

Sicherheit der Kündigung per E-Mail

Dies ist jedoch aus vielerlei Gründen oft nicht der Fall. Zum einen soll es dem Kunden oft erschwert werden aus dem Vertrag wieder auszusteigen. Ein Brief erfordert mehr Aufwand und Überlegtheit als eine einfache E-Mail. Dies lässt den Kunden sicherlich zwei Mal überlegen ob er die Kündigung wirklich aussprechen will und aufgrund des Aufwands wird die Kündigung vielleicht auch vor sich her geschoben- bis es dann zu spät ist und der Vertrag verlängert wurde.

Weiterhin birgt die E-Mail aber auch ein tatsächliches Sicherheitsrisiko. Sicherheit in dem Sinne, dass nicht wirklich sicher sein kann, ob der Vertragspartner die E-Mail auch tatsächlich gelesen hat. Sie könnte genauso gut im Spam Ordner gelandet sein, ohne dass jemals davon Kenntnis genommen wurde, sie also nicht „zugegangen“ ist. Eine per Post versandte Kündigung gilt mit Übergabe des Briefes, oder aber auch schon mit Einwurf des Briefes in den Briefkasten des Empfängers als zugegangen. Im Zweifel kann auch ein Einschreiben mit Gegenunterschrift gesendet werden.

Im Zweifel in Schriftform kündigen!

Es wird also deutlich, dass keine Form der Kündigung wirklich sicher ist, abgesehen von einem eigens unterschriebenen Kündigungsbrief. Wurde die vertragliche Beziehung jedoch ausschließlich per E-Mail abgewickelt, muss unter Umständen auch eine per E-Mail erklärte Kündigung anerkannt werden.

Wurde Ihre Kündigung nicht anerkannt oder haben Sie fragen bezüglich Ihrer Kündigung? Dann kontaktieren Sie uns gerne über unsere kostenfreie Hotline. Rechtsanwalt Thomas Feil ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und berät Sie in Hannover, Niedersachsen und bundesweit.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*