Was ist eine Anwesenheitsprämie?

Arbeitgeber müssen stets auf die neuen Entwicklungen am Arbeitsmarkt reagieren und sich tatsächliche oder rechtliche Lösungen einfallen lassen, um den eigenen Betrieb oder das eigene Unternehmen weiterhin mit Erfolg zu betreiben. So sind Arbeitgeber in den letzten zwei Jahrzehnten mit einem deutlich erhöhtem Krankheitsstand ihrer Mitarbeiter konfrontiert, der in Zukunft sogar noch zunehmen dürfte. Oft ist es auch für den Arbeitgeber nicht nachvollziehbar, ob der krankgemeldete Arbeitnehmer tatsächlich arbeitsunfähig ist, oder nur einen Arzt als “guten Bekannten” einsetzt, um an eine Krankmeldung zu kommen. Daher sind einige Arbeitgeber dazu übergegangen, eine sogenannte Anwesenheitsprämie zu zahlen, also eine Sondervergütung/Sonderzuwendung für den Fall, dass ein Arbeitnehmer auch tatsächlich am Arbeitsplatz ist. Sollte er durch Krankheit fernbleiben, kann diese Sondervergütung dann eventuell wirksam durch das Arbeitsrecht gekürzt werden.

Ist eine Anwesenheitsprämie rechtlich zulässig?

Verglichen mit anderen Rechtsgebieten ist das Arbeitsrecht eher streng geregelt und wird durch viele Einzelgesetze bestimmt. So besteht beispielsweise mit dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) ein eigenes Gesetz für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dort ist auch im § 4a EntgFG geregelt, dass eine Sondervergütung gekürzt werden kann, wenn ein Arbeitnehme erkrankt. Dies ist die rechtliche Grundlage für eine Anwesenheitsprämie, die im Krankheitsfall nicht gezahlt wird. Allerdings sieht diese Vorschrift auch gleich eine Begrenzung der Kürzungsmöglichkeiten für den Arbeitgeber vor, sodass die ganze Angelegenheit rechtlich nicht ausarten kann.

Damit eine Anwesenheitsprämie überhaupt rechtlich wirksam ist, muss diese zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart werden. Es empfiehlt sich, diese Regelung in den Arbeitsvertrag aufzunehmen und nicht etwa nur “lose” mündlich abzusprechen. Dabei sollte der Arbeitnehmer alle Modalitäten der Sonderzahlung durch den Arbeitsvertrag erkennen können, sodass Streitigkeiten darüber erst gar nicht auftauchen. Üblicherweise wird also eine Sondervergütung vereinbart, die dann entfällt, wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht am Arbeitsplatz erscheint. So ist ein finanzieller Anreiz geschaffen, dass nicht “krank gefeiert” wird oder wegen kleinerer Wehwechen daheim geblieben wird. Für eine solche Vereinbarung kann auf Muster im Internet zurückgegriffen werden, die jedoch im Einzelfall nicht immer vollständig rechtlich zutreffend sind. Es empfiehlt sich, eine solche Formulierung mit einem Anwalt für Arbeitsrecht zu besprechen.

Anwesenheitsprämie darf nicht ausarten!

Jeder Arbeitgeber, der zu einem solchen Motivationsmodell übergeht, sollte sich im rechtlichen Rahmen bewegen. Andernfalls gilt die Vereinbarung als unwirksam und es können arbeitsrechtliche Konsequenzen folgen (Klage auf Zahlung der vollen Sondervergütung). Ein Beispiel hierfür wäre die Vereinbarung, dass die Sonderzahlung auch dann entfällt, wenn der Arbeitnehmer nicht nur krank, sondern auch im Urlaub ist. Eine solche Regelung könnte im Einzelfall auch rechtlich nicht zulässig sein, denn das Bundesurlaubgsgesetz sieht eine Entgeltfortzahlung in voller Höhe für die Urlaubszeit vor, auch der Sinn und Zweck des gesetzlich festgeschriebenen Erholungsurlaub wäre unterlaufen, würden dem Arbeitnehmer durch Urlaub ein entgeltlicher Nachteil entstehen. Insofern sollte jeder Arbeitgeber vorsichtig sein, dieses rechtliche Instrument der Anwesenheitsprämie nicht übermäßig und vorallem nicht in unfairer Weise zu nutzen. Mehr zu dieser Art des Rechtsmissbrauchs können Sie hier erfahren: http://www.arbeitsrecht.org/arbeitnehmer/entgelt-lohn-gehalt/blog-news/grundlohn-und-anwesenheitspraemie-was-ist-im-fall-von-urlaub-und-krankheit/

Muster für eine Anwesenheitsprämie

Gerne erklären wir Ihnen, wie eine wirksame Vereinbarung über eine Sonderzahlung/Sonderzuwendung bei Anwesenheit rechtlich aussehen kann. Zu beachten ist jedoch, dass ein kostenloses Muster niemals die Rechtsberatung im Einzelfall ersetzen kann – jedes Arbeitsverhältnis ist durch individuelle Eigenarten geprägt und bedarf daher grundsätzlich einer eigenen juristischen Justierung.

“Der Arbeitnehmer erhält zusammen mit seinem Bruttomonatsgehalt für jeden vollen Monat, den er anwesend am Arbeitsplatz war, eine Anwesenheitsprämie. Diese kann im Krankheitsfall um ein Viertel des Bruttomonatsgehalts kürzen.”

Gerne können wir Ihnen bei der Formulierung einer für Ihren Betrieb oder Ihr Unternehmen passenden Vereinbarung über eine Anwesenheitsprämie behilflich sein. Insbesondere sollten die Grenzen des § 4a EntgFG und die des Bundesurlaubsgesetzes in ausreichendem Maße juristische Beachtung finden, da ansonsten die gesamte Klausel unwirksam sein könnte. Unser Fachanwalt für Arbeitsrecht Thomas Feil steht Ihnen gerne bundesweit  zur Verfügung. Auch können Sie mit uns darüber sprechen, ob es noch andere rechtlich zulässige Möglichkeiten der Arbeitnehmermotivation gibt und wie diese speziell für Ihre arbeitsrechtliche Situation aussehen könnten.

 
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