Pflichten von Mitarbeitern und Beschäftigten bei Krankheit

Ist ein Beschäftigter arbeitsunfähig erkrankt, entstehen häufig Unklarheiten, die zu Missverständnissen und Auseinandersetzungen führen.

Auch in Tarifverträgen wird zwischen Anzeigepflicht und Nachweispflicht unterschieden. Ein erkrankter Mitarbeiter muss seinem Arbeitgeber unverzüglich von der Arbeitsunfähigkeit und seiner Erkrankung unterrichten (Anzeigepflicht). Zu der Anzeigepflicht gehört auch die Information über die voraussichtliche Dauer der Erkrankung. Aus juristischer Sicht gehört die Anzeigepflicht zu den Nebenpflichten des Arbeitsverhältnisses.

Erwartet wird eine unverzügliche Information. Wenn im juristischen Kontext der Begriff „unverzüglich“ auftaucht, bedeutet dies „ohne schuldhaftes Zögern“. Dabei ist nicht die individuelle und subjektive Sicht eines Beschäftigten entscheidend, sondern im Streitfall wird geprüft, ob objektiv die schnellstmögliche Übermittlungsart vom Arbeitnehmer genutzt wurde. Mit der Mitteilung darf ein Mitarbeiter nicht warten, bis eine ärztliche Diagnose vorliegt. Es ist also eine Anzeigepflicht mit Eile geboten. Auch muss der Mitarbeiter nicht selber den Arbeitgeber informieren, sondern kann beispielsweise Angehörige bitten, diese Information weiterzugeben.

Erwartet wird auch, dass der Arbeitgeber am ersten Krankheitstag nicht irgendwann im Laufe des Tages, sondern zum Arbeitsbeginn unterrichtet wird. Auch eine Information per E-Mail, per Telefax ist möglich. Eine besondere Form der Information wird nicht vorgegeben.

Unabhängig davon sind die Nachweispflichten zu beachten. Hier geht es um die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. In der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird mitgeteilt, dass eine Arbeitsunfähigkeit besteht und wie lange diese voraussichtlich dauern wird. Informationen zur Krankheit sind in der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht enthalten. Hier ist die Erwartungshaltung, dass bei einer Erkrankung von mehr als drei Kalendertagen am vierten Kalendertag die entsprechende ärztliche Bescheinigung dem Arbeitgeber vorgelegt wird. Wichtig ist dabei, dass auch Samstage, Sonntage oder Feiertage unter diese Viertageregelung fallen. Wer also am Samstag arbeitsunfähig erkrankt, muss spätestens am darauffolgenden Dienstag die ärztliche Bescheinigung vorlegen.

In Arbeitsverträgen kann vereinbart werden, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorher vorzulegen ist. Die Gerichte achten aber darauf, dass das Gleichheitsgebot eingehalten wird und solche Forderungen nicht diskriminierend oder  Schikane sind.

Der Mitarbeiter ist nicht verpflichtet, Art und Symptome seiner Krankheit im Einzelnen zu beschreiben. Dies gilt allerdings nicht ohne Ausnahme.

Wer beispielsweise eine ansteckende Krankheit hat, muss zum Gesundheitsschutz der Kollegen den Arbeitgeber informieren, damit dieser sofortige Maßnahmen einleiten kann.

Wenn die Arbeitsunfähigkeit länger dauert, als in der ersten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angegeben, muss dem Arbeitgeber eine Folgebescheinigung vorgelegt werden. Dies gilt auch für alle weiteren fortlaufenden Arbeitsunfähigkeitszeiten. Auch hier wird erwartet, dass die Folgebescheinigung spätestens im Laufe des Tages vorgelegt wird, an dem der Mitarbeiter nach der vorausgegangenen Bescheinigung seinen Dienst hätte antreten müssen. Wird eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder eine Folgebescheinigung nicht fristgerecht vorgelegt, so kann ein Arbeitgeber zunächst die Fortzahlung der Bezüge verweigern. Wird die Bescheinigung vorgelegt, ist allerdings die Fortzahlung der Bezüge wieder aufzunehmen.

Die Anzeigepflicht und die Pflicht zur schnellstmöglichen Information des Arbeitgebers oder des Vorgesetzten gelten auch, wenn ein Arbeitnehmer im Ausland erkrankt. Hier ist ebenfalls die Erwartungshaltung, dass per Telefon, Telefax oder per E-Mail der Arbeitgeber auf die Erkrankung hingewiesen wird. Ein Brief, der im Ausland losgeschickt wird, genügt auf keinen Fall.

Wichtig ist, dass der ausländische Arzt nicht nur die Krankheit an sich feststellt, sondern auch bestätigt, dass eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Auch sollte ein Arbeitnehmer daran denken, dass im Ausland bei Erkrankung auch die Krankenkasse über die Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer zu informieren. Die Rückkehr nach Deutschland nach einer Auslandsreise ist ebenfalls dem Arbeitgeber und der Krankenkasse anzuzeigen.

Wenn die Erkrankung beendet ist und der Mitarbeiter wieder arbeitsfähig ist, hat er sich bei seinem Vorgesetzten zurückzumelden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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