Arbeitsrechtliche Abmahnung

Wenn ein Arbeitgeber in Unternehmen, die mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigen, eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen will, bedarf es in den allermeisten Fällen einer vorherigen Abmahnung. Eine Abmahnung ist nur entbehrlich, wenn schwere Pflichtverletzungen begangen worden sind. Diese Pflichtverletzungen müssen so gravierend sein, dass das Verhalten vom Arbeitgeber nicht mehr hingenommen werden muss und auch dem Arbeitnehmer ohne Weiteres erkennbar ist, dass er damit seinen Arbeitsplatz aufs Spiel gesetzt hat.

Die Abmahnung hat den Zweck, dem Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten deutlichst hinzuweisen und ihn zu einer Verhaltensänderung zu bewegen.

Dies setzt voraus, dass das Verhalten, was zu beanstanden ist, genau beschrieben wird. Das Bundesarbeitsgericht erwartet, dass in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise die Vertragspflichtverletzungen beanstandet werden. Weiterhin muss der Arbeitgeber deutlich machen, welche Konsequenzen im Wiederholungsfall zu erwarten sind. Der bloße Hinweis auf „weitere rechtliche Schritte“ oder der Verweis auf „arbeitsrechtliche Konsequenzen“ ist unzureichend.

Viele Abmahnungen sind hinsichtlich der Beanstandungen und des Fehlverhaltens wenig präzise. Wenn beispielsweise eine Unpünktlichkeit Grund für eine Abmahnung ist, müssen die einzelnen Tage aufgelistet werden, an denen ein Arbeitnehmer zu spät gekommen ist. Auch sollte dann beschrieben werden, um wie viele Minuten oder Stunden ein verspätetes Eintreffen erfolgte.

Nicht eindeutig geklärt ist die Frage, ob es einer wiederholten Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung bedarf. Liegen allerdings die vorherigen Beanstandungen sehr lange zurück, empfiehlt sich eine weitere Abmahnung. Auch wenn die Abmahnung nur „kleine“ Pflichtverletzungen betrifft, sollte es nicht bei einer Abmahnung bleiben.

Auf der anderen Seite dürfen auch nicht zu viele Abmahnungen ausgesprochen werden, da dies dem Arbeitgeber im schlimmsten Fall die Kündigungsmöglichkeit raubt. Auch Nachsicht seitens des Arbeitgebers kann daher nachteilig sein.

Eine bestimmte Form ist für eine Abmahnung nicht vorgeschrieben. Allerdings sollte aus Sicht des Arbeitgebers eine mündliche Abmahnung gegebenenfalls schriftlichen bestätigt werden, da ansonsten die Abmahnung nicht bewiesen werden kann.

Eine Abmahnung darf auch nicht zu spät nach dem tatsächlichen oder angeblichen Verstoß ausgesprochen werden. Andernfalls tritt eine Verwirkung ein. Eine Regelausschlussfrist für den Ausspruch einer Abmahnung gibt es aber nicht.

Arbeitnehmer können sich gegen eine Abmahnung durchaus zur Wehr setzen. Es kann die Entfernung aus der Personalakte verlangt werden oder auch darauf gedrängt werden, eine Gegendarstellung in die Personalakte mit aufzunehmen.

Wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen, welche Maßnahmen geeignet sind, um die Abmahnung wirksam anzugreifen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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