Arbeitnehmer und Social Media

Viele Unternehmen nutzen Social Media, um das eigene Angebot oder auch die eigene Marke bekannt zu machen. In der Praxis erscheint es wichtig, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Hinweise zum Umgang mit Social Media-Angeboten zu geben. Grundsätzlich ist zwar der Bereich der persönlichen Lebensgestaltung Arbeitgeber-Regelungen entzogen. Außerhalb der Arbeitszeit kann einem Arbeitnehmer keine verbindliche Verhaltensregel vom Arbeitgeber vorgeschrieben werden (BAG, Beschluss vom 22.07.2008, Az.: 1 ABR 40/07). Auch Betriebsvereinbarungen, Dienstvereinbarungen oder tarifvertragliche Regelungen können keine verbindlichen Vorschriften für das Verhalten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Freizeit treffen. Allerdings grenzt sich der Begriff eines Betriebes nicht räumlich ab, sondern wird von der Rechtsprechung funktional verstanden. Ein Verhalten in der Freizeit, das Auswirkungen auf das betriebliche Geschehen hat, kann daher durchaus ein betrieblich relevantes Verhalten sein.

Bei der Nutzung von Social Media-Angeboten ist nach unserer Erfahrung wichtig, den Arbeitnehmern gewisse Anhaltspunkte und Spielregeln mitzugeben, die zu beachten sind. Beispielsweise sollte darauf hingewiesen werden, dass die Interessen des Arbeitgebers nicht beeinträchtigt werden dürfen. Insbesondere der Ruf eines Unternehmens sollte durch Auftritte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Social Media, beispielsweise bei Twitter oder Facebook, nicht geschädigt werden. Auch ist es ein wichtiger Hinweis, dass Äußerungen im Namen des Unternehmens nur bei einer ausdrücklichen Berechtigung und Genehmigung möglich sind.

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dennoch sollte ausdrücklich auf die Geheimhaltung verwiesen werden. Auch außerhalb der Arbeitszeit müssen Arbeitnehmer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geheim halten und dürfen auch keine Fotos von Kunden, Produkten oder sonstigen Aspekten des Arbeitsverhältnisses machen.

Auch der Umgang mit Urheberrechten und das Recht am eigenen Bild ist nicht allen vertraut. Bilder dürfen nur mit Genehmigung der abgebildeten Personen veröffentlicht werden, bei Texten, Fotos oder Zeichnungen sowie Filmen sind die jeweiligen Nutzungsrechte des Urhebers zu beachten.

Gern unterstützen wir Sie bei der Erstellung einer Social Media-Richtlinie oder anderweitigen Regelungen für die Nutzung der sozialen Netze.

 

 

 
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