Anwendbarkeit des Arbeitsrechts: Begriffe und Grundlagen

Das Arbeitsrecht begründet Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Doch wer fällt alles unter diesen weiten Begriff „Arbeitnehmer“?

Arbeit

Arbeitnehmer ist eine Person die arbeitet. Arbeit im Sinne des Arbeitsrechts ist die Erwerbstätigkeit eines Menschen. Die Erwerbstätigkeit kann einerseits öffentlich-rechtlich andererseits privat-rechtlich sein.

privat-rechtliche Tätigkeit

Um zur Anwendbarkeit des Arbeitsrechts zu gelangen muss die Arbeit eine privat-rechtliche sein und auf Grundlage eines privat-rechtlichen Vertrages geleistet werden. Nicht anwendbar ist das Arbeitsrecht somit für Beamte, Richter und Soldaten, da sie dem öffentlichen Recht unterstehen.

Dienstvertrag

Der privatrechtliche Vertrag muss in Form eines Dienstvertrages gem. § 611 I BGB geschlossen werden.

persönliche Abhängigkeit

Dieser Dienstvertrag muss schließlich die Leistung unselbstständiger Dienste zum Gegenstand haben, das Arbeitsrecht ist also auch für Selbstständige nicht anwendbar. Von den Erwerbstätigen insgesamt stellen die Personen die auf privat-rechtlicher Grundlage durch Dienstvertrag als Unselbstständige angestellt sind die überwiegende Mehrheit dar, sodass das Arbeitsrecht insgesamt eine große Bedeutung für die Erwerbstätigen hat.

Innerhalb des Arbeitsrechts wird das Individualarbeitsrecht (z.B. Arbeitsvertragsrecht) und das kollektive Arbeitsrecht (z.B. Tarifverträge, Gewerkschaften, Betriebsverfassung..) unterschieden und auch das arbeitsgerichtliche Verfahren geregelt.

Aufgaben des Arbeitsrechts

Die Hauptaufgabe des Arbeitsrechts besteht darin, die unterschiedlichen Interessen des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers zum Ausgleich zu bringen. Dabei stehen die Pflichten des Arbeitgebers (Lohnzahlungspflicht, Beschäftigungspflicht, Gleichbehandlung, Fürsorgepflicht, Urlaubsgewährung) den Pflichten des Arbeitnehmers (Arbeitspflicht, Treuepflicht) gegenüber.  Dies ist zum Einen nicht einfach weil die Interessen in der Regel genau konträr sind. Zum Beispiel ist es für den Arbeitgeber erstrebenswert, möglichst wenig zu zahlen,  der Arbeitnehmer hingegen möchte möglichst viel verdienen. Zum anderen besteht die Schwierigkeit in der Vielfalt der arbeitsrechtlichen Rechtsquellen. Der Interessenausgleich zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geschieht auf drei Ebenen:

1. Durch gesetzliche Mindestarbeitsbedingung schaffende Schutzbestimmungen.

2. Durch Aushandlungen von Arbeitsbedingungen mit dem Ziel eines Tarifvertragsschlusses.

3. Durch die Mitwirkung einer Arbeitnehmervertretung, insbesondere des Betriebsrats.

Die Rechtsquellen im Arbeitsrecht reichen von Europäischem Recht über das Grundgesetz  und die einfachen Gesetze bis zu arbeitsvertragsrechtlichen Regelungen und einem Weisungsrecht des Arbeitgebers.

Das Arbeitsrecht bestimmt die Parteien eines Arbeitsverhältnisses, die Begründung eines solchen, den Inhalt des Arbeitsverhältnisses und auch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Bezüglich der Beendigung stellt der Kündigungsschutz einen immensen Schwerpunkt im Arbeitsrecht dar. Dabei ist zwischen einer ordentlichen und einer außerordentlichen (auch: fristlosen) Kündigung zu unterscheiden.  Einen besonderen Kündigungsschutz genießen etwa Schwangere, Eltern, Schwerbehinderte und Betriebsräte. Für die außerordentliche Kündigung ist außerdem ein wichtiger Grund zur Kündigung nötig.

Das Arbeitsrecht schützt somit für unselbstständige Erwerbstätige die Existenzgrundlage und ist ein  bedeutendes Rechtsgebiet für die Erwerbstätigen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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