Abmahnung im Arbeitsrecht

Abmahnung erhalten Anwalt Kanzlei Hannover Rechtsberatung was tunArbeitsrechtlich ist eine Abmahnung eine Art „gelbe Karte“ vor der Kündigung, und somit eine echt Bedrohung des Arbeitsverhältnisses. Für Abgemahnte ist es daher ratsam, sich mit den Voraussetzungen und Folgen einer Abmahnung vertraut zu machen, damit (unwirksame) Abmahnungen keine nachteiligen Auswirkungen entfalten können. Rechtsanwalt Thomas Feil, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Hannover, gibt Tipps für den Umgang mit Abmahnungen.

Abmahnung – wofür?

Durch eine Abmahnung wird ein vertragswidriges Verhalten gerügt, also eine Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsvertrag. Solche Pflichten können sowohl vom Arbeitgeber (z.B. Ausbleiben/ Verzögerung von Lohnzahlungen) als auch vom Arbeitnehmer (z.B. Diebstahl von Firmeneigentum, Verspätungen…) verletzt werden. Die übliche Konstellation ist jedoch, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnt. Das gerügte Verhalten muss auf einer willentlichen Entscheidung des Abgemahnten beruhen, d.h. z.B. eine nicht zu beeinflussende Krankheit kann an sich in der Regel nicht abgemahnt werden. Weiterhin muss der abgemahnten Pflichtverletzung eine gewisse Bedeutung zukommen, ein nur unbedeutender Fehler ist nicht abzumahnen.

Inhaltliche Voraussetzungen einer arbeitsrechtlichen Abmahnung

In einer Abmahnung muss die präzise Bezeichnung der Pflichtverletzung des Abgemahnten, meist des Arbeitnehmers, bezeichnet sein. Weiterhin muss das Verhalten des Arbeitnehmers ausdrücklich durch den Arbeitgeber als Vertragsverstoß benannt sein und die Abmahnung muss stets die Aufforderung enthalten, das pflichtwidrige Verhalten nicht zu wiederholen. Schließlich muss auch eine Androhung der Kündigung im Wiederholungsfall enthalten sein.

Warum abmahnen?

Für den Arbeitgeber ist es zum einen erforderlich eine Abmahnung auszusprechen, weil sonst aus einem vertragswidrigen Verhalten des Arbeitnehmers durch sogenanntes „schlüssiges Verhalten“ ein vom Arbeitgeber hingenommenes, und somit rechtmäßiges Verhalten wird. Zum anderen ist eine Kündigung in der Regel ohne vorherige Abmahnung nicht möglich. Dies gilt zumindest für verhaltensbedingte Kündigungen, weil ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer zumindest einmal die Chance geben soll das beanstandete Verhalten abzulegen. Bei wiederholtem, gleichartigem Fehlverhalten kann nach einer Abmahnung dann eine Kündigung ausgesprochen werden.

Form der Abmahnung

Eine Abmahnung muss nicht zwingend schriftlich erfolgen. Vielmehr genügt sogar eine mündliche Abmahnung wenn sie die oben genannten inhaltlichen Voraussetzungen erfüllt. Allein aus Beweisgründen ist es jedoch sinnvoll, eine Abmahnung schriftlich festzuhalten. Diese kann dann auch in die Personalakte eingetragen werden. Dies ist jedoch keine Wirksamkeitsvoraussetzung. Nur wenn die Eintragung in die Personalakte vorgesehen ist, muss auch eine Anhörung des Abgemahnten erfolgen.

Maßnahmen gegen unberechtigte Abmahnungen

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Feil

Wurde eine unberechtigte Abmahnung ausgesprochen ist es stets ratsam Beweise für die verkehrte Abmahnung jeglicher Art zu sammeln. Wenn die Abmahnung in die Personalakte eingetragen werden soll, kann und sollte eine Gegendarstellung zu der abgemahnten Situation geschrieben und verlangt werden, dass diese ebenfalls in Personalakte aufgenommen wird. Weiterhin ist auch eine Klage auf Rücknahme der Abmahnung und, wenn sie in die Personalakte eigetragen ist, auch auf Entfernung möglich. Der Arbeitgeber muss in einem solchen Verfahren dann die Rechtmäßigkeit der Abmahnung beweisen.

Zu Rechtsfragen und Vorgehensweisen bei erfolgten oder angekündigten Abmahnungen beraten wir Sie gern bundesweit.

 

 
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