Impressum bei Apps

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Rechtsanwalt Thomas Feil

Dass Websites und sogar Facebook-Accounts, soweit sie gewerblich genutzt werden, der sogenannten Impressumspflicht unterliegen ist mittlerweile weithin bekannt. Darunter versteht man die Pflicht, sich mittels eines Impressums, also der Zusammenstellung der Kontakt- und Adressdaten auch im Onlineangebot kenntlich zu machen. Die meisten Websites benutzen dafür, so wie vom Gesetzgeber vorgesehen und von Gerichten gefordert, einen eigenen Button, der meistens “Impressum” als Schriftzug enthält und direkt zu den Daten wie Name, Firma, Straße und Telefonnummer sowie Emailadresse führt.

Wer dieser Pflicht zur Angabe der eigenen Daten nicht nachkommt, dem drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die unnötig Kosten erzeugen. Dies wurde kürzlich auch von einem Gericht, und zwar dem OLG Hamm entschieden (Urteil vom 20.05.2010 Az. I-4 U 225/09). In diesem Fall wurde ein Verstoß gegen die Pflichten festgestellt, weil der Anbieter die Kontaktdaten zu weit versteckt hatte und sie dadurch nicht unmittelbar auffindbar waren.

Impressumspflicht für Apps

Auch für Apps von inländischen Anbietern gilt diese Pflicht zur Kenntlichmachung der eigenen Kontaktdaten. Dies ergibt sich gesetzlich aus § 5 TMG und § 55 RfStV. Dabei kommt es bei Apps besonders darauf an, dass das Impressum auch sichtbar geschaltet ist – denn die Displays der modernen mobilen Endgeräte wie Smartphones oder Tablets sind meist nicht besonders groß und nicht vergleichbar groß wie ein Laptop-Display oder der Monitors eines PCs. Nach dem Gesetzeswortlaut und der Rechtsprechung müssen die geforderten Kontaktdaten ständig verfügbar, leicht erkennbar und mit maximal zwei Klicks erreichbar sein – alles andere verstößt gegen die Pflicht und kann zu Abmahnungen führen.

Leichte Erkennbarkeit kann bei den Apps nur dadurch generiert werden, dass das Impressum wirklich jederzeit gut sichtbar im Display vorhanden ist. Hierbei stellt die Rechtsprechung auf den durchschnittlich informierten User ab. Es kommt also darauf an, ob ein Durchschnitts-User das Impressum leicht finden könnte – auf den tatsächlichen Einzelfall also nicht. Die Schaltfläche muss nicht unbedingt “Impressum” heißen, sondern kann auch als “Kontakt” oder “Über mich” bezeichnet werden – dies geschieht auch häufig und ist aus rechtlicher Sicht völlig ausreichend. Hier finden Sie mehr Informationen: http://rechtsanwalt-schwenke.de/shocking-kaum-eine-mobile-app-hat-ein-zulaessiges-impressum/

Manche Website-Betreiber oder App-Anbieter haben die eigenen Kontaktdaten in den AGB aufgeführt oder unter “Info” verbucht – dies ist nicht ausreichend und führt zu Abmahnungen! Für mobile Apps empfiehlt es sich, entweder “Kontakt” oder direkt “Impressum” als Button einzufügen, und zwar immer sichtbar, sodass per einfachem Klick die Daten abgerufen werden können. App-Entwickler können den Button bei scrollbaren Inhalten auch am Ende der jeweiligen Seite einbauen. Viele bekannte und seriöse Apps nutzen allerdings den oberen Abschnitt der jeweiligen Seite, um auf keinen Fall einen Verstoß zu generieren. So ist man auf der sicheren Seite.

Fragen zum Impressum?

Sollte Ihnen noch etwas unklar in Bezug auf die eigenen Kontaktdaten und Apps sein, können Sie uns gerne jederzeit kostenlos anrufen und sich Informationen einholen. Gerne prüfen wir auch Ihre App und empfehlen eine für Sie passende Methode, den rechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Bei dieser Gelegenheit lässt sich auch abklären, ob Ihre App ansonsten auch rechtskonform ist, denn das Datenschutzrecht, Urheberrecht und der Jugendschutz sollte Beachtung finden. Wir verfügen auch über genügend Erfahrung aus dem Bereich der Software-Vertragsprojekte, um beispielsweise App Lizenzen oder Vertragsgestaltungen einzuschätzen oder beratend zu begleiten.

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Rechtsanwalt Thomas Feil

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

2 Kommentare zu “Impressum bei Apps
  • 18. Oktober 2016 um 15:27
    Senad says:

    Die Impressumspflicht gilt nur für gewerbliche Apps, nicht für private, oder? Ab wann ist meine App gewerblich? Ich entwickle eine kleine Quiz-App, die umsonst ist und auch keine In-App Monetarisierung verbaut hat. Braucht sie dann ein Impressum?

    • 19. Oktober 2016 um 08:09

      Guten Tag,

      das TMG zielt mit der Impressumspflicht nur auf geschäftsmäßige Diensteanbieter. Aber Vorsicht, eine App wird nicht erst dann geschäftsmäßig, wenn In-App-Käufe getätigt werden können, Werbeeinnahmen sind beispielsweise auch ein Thema.

      Mit freundlichen Grüßen
      Rechtsanwalt Thomas Feil

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