Apps und Jugendschutz – was gilt es zu beachten?

App-Entwickler sind sich häufig nicht darüber bewusst, dass ihre Zielgruppe einerseits sehr jung, andererseits gerade dadurch rechtlich stärker geschützt ist als die Erwachsenen. Diesem Umstand sollte Rechnung getragen werden, um keine Komplikationen entstehen zu lassen. Es geht hierbei um unsittliche und verrohend wirkende Angebote. Weiter muss beachtet werden, dass Kommunikations-Apps von Jugendlichen besondere Gefahren des Mobbings oder der sexuellen Belästigung darstellen können. Hier spielt auch das Datenschutzrecht bei der App-Entwicklung eine große Rolle. Die meisten Apps bei Jugendlichen sind solche der Kommunikationsbranche wie Facebook oder Twitter, danach erst kommen Instant-Messengers und Spiele-Apps. Auch Apps, die eine Ortung der GPS-Position zur Folge haben, sind besonders bei Jugendlichen mit rechtlichen Besonderheiten verknüpft. Im Folgenden möchten wir diese Problematik ausführen und laden Sie dazu ein, uns Fragen zu stellen, wenn etwas unbeantwortet blieb!

Jugendschutz im rechtlichen Gefüge

Grundsätzlich ist der Jugendschutz in Deutschland ein mit Verfassungsrang ausgestattetes, zu schützendes Rechtsgut. Es wird als Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts gesehen und soll sicherstellen, dass Heranwachsende eine ungestörte Entwicklung ihrer Persönlichkeit durchlaufen können. Hierbei steht besonders der Schutz Jugendlicher vor schädlichen medialen Einflüssen im Mittelpunkt. Weitere gesetzliche Grundlagen sind das Jugendschutzgesetz und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

Das genannte Jugendschutzgesetz ist für die App-Entwickler allerdings zu vernachlässigen, denn es ist lediglich auf sogenannte Trägermedien anzuwenden. Gem. § 1 Abs. 2 JuSchG sind darunter Medien mit Texten, Bildern oder Tönen auf gegenständlichen Trägern gemeint, die zur Weitergabe geeignet, zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt oder in einem Vorführ- oder Spielgerät eingebaut sind. Es handelt sich hierbei um die klassischen analogen Trägermedien, also alles, was offline stattfindet.

App-Entwickler und App-Anbieter aufgepasst

Beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sieht das schon anders aus. Hier gelten die Vorschriften für den Rundfunk und für telemedien gem. § 2 Abs. 1 JMStV. Gemeint ist damit der Bereich des medialen Onlinelebens. Apps sind damit vom JMStV definitiv erfasst. Die Frage ist allerdings, wer von diesen Vorschriften angesprochen ist – denn es geht laut dem JMStV um den “Anbieter” dieser Telemedien. Gemeint ist damit derjenige, der die Nutzung der Apps bereithält, also der App-Anbieter, dies insbesondere, wenn redaktionelle Inhalte angeboten werden. Hierbei macht der JMStV deutlich, dass es bestimmte Inhalte als absolut unzulässig ansieht, beispielsweise solche, die zur Gewalt aufrufen, pornografische Inhalte und Ähnliches. Hierbei müssen vom App-Anbeiter Altersklassifizierungen eingeführt werden, ähnlich der FSK Bestimmungen bei Filmen.

Die großen App-Stores wie Apple und Google kommen dem schon durch ihre eigenen AGB nach, indem App-Entwickler vertraglich verpflichtet werden, solcherlei Inhalte gar nicht erst anzubieten.

Falls Fragen zu den jeweiligen Gesetzestexten entstehen, oder Sie sonstige Bedenken bei der App-Entwicklung haben, können Sie uns kostenlos anrufen.

Rechtsanwalt Thomas Feil

 
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