Apps rechtlich schützen lassen

Lesezeit: ca. 4 Minuten

Viele App-Entwickler stellen uns die Frage, inwieweit sie ihre neu programmierten können. Denn ein echtes Horrorszenario ist die Vorstellung für viele Softwareschmieden, dass die erstellte App nur kurz auf dem Markt ist, und dann von einer größeren, vielleicht professionelleren Firma nachgeahmt und besser vertrieben werden könnte. Dann sind Mühen und Kosten nahezu umsonst gewesen. Die Beurteilung dieser Frage aus einer juristischen Perspektive ist Ziel dieses Blogbeitrags. Wir laden Sie herzlich dazu ein, uns jederzeit kostenlos Fragen zu stellen, falls dieser Beitrag Ihnen nicht genügend Informationen mitteilt. Sprechen Sie uns einfach an!

Software und Apps sind urheberrechtlich geschützt

Grundsätzlich ergibt sich eine rechtliche Schutzmöglichkeit aus dem Urheberrecht. Viele denken beim Urheberrecht oder Copyright zunächst an die klassischen Kunstformen wie etwa Literatur oder Malerei, Musik oder Film. Aber auch Computerprogramme genießen auf europäischer Ebene und auf nationaler, also deutscher Rechtsebene einen Schutz durch das Urheberrechtsgesetz. Dafür muss die Software einen gewissen schöpferischen Anspruch erfüllen – allerdings ist dieser Maßstab nicht als hoch angesetzt zu sehen. Viel mehr reicht, dass der schöpferische Geist des Urhebers in Computerprogramm selbst zum Vorschein kommt. Dies ist in den allermeisten Fällen gegeben. Dieser urheberrechtliche Schutz entsteht auch schon mit Schöpfung des Werks, also mit Programmierung der Software, nicht etwa erst durch Anmeldung. Entwickler brauchen hier also nicht mal Kosten aufzuwenden, um in den Genuss dieses Rechtsschutzes zu kommen. Wie immer muss aber derjenige, der vor Gericht den Anspruch geltend macht (etwa auf Unterlassung oder Schadensersatz) die anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen. Dies bedeutet, dass jedem Entwickler zu raten ist, den eigenen Namen sichtbar und auch versteckt in die Software einzuarbeiten, sodass im Zweifelsfalle belegt werden kann, dass sie Eigenarbeit ist und somit Urheberrechte daran entstanden sind.

Wichtig zu verstehen ist hierbei, dass das Urheberrecht nicht die Idee der App schützt, sondern nur die konkrete Ausformung, also das Computerprogramm in der erstellten Form. Das bedeutet, dass das Urheberrecht nicht davor schützt, dass andere die App nachahmen, oder die ihr zugrunde liegende Idee selbst benutzen. Das ist wie beim Text auch: die Idee, ein Liebesgedicht zu schreiben, ist nicht geschützt. Das fertig geschriebene Liebesgedicht in der konkreten Form aber schon.

Bei der Erstellung einer App sollte das Urheberrecht anderer Leute aber auch bedacht werden: Musikstücke, Grafiken und Texte, die verwendet werden, unterliegen möglicherweise urheberrechtlichen Schutz bezüglich Dritter. Also aufpassen, wenn fremde Inhalte benutzt oder verarbeitet, oder auch nur in der App angezeigt werden!

Patentrechtlicher Schutz für Apps

Ein grundsätzlicher Patentschutz für Software besteht momentan im deutschen Recht nicht. Eine App kann somit nicht als Patent angemeldet werden. Einzige Ausnahme bilden diejenigen Apps oder Softwares, die beispielsweise einen nach außen wahrnehmbaren Erfolg, beispielsweise durch die Steuerung eines Roboters vorweisen können. Denn nur dann ist die Software im technischen Sinne aktiv und kann patentrechtlich als Erfindung angemeldet und geschützt werden. Dies dürfte für die Masse der Apps allerdings nicht der Fall sein.

Markenrechtliche Schutzmöglichkeiten

Markenrechtlichen Schutz kann die App an sich nicht genießen, allerdings die ihr zugrunde liegenden Kennzeichen, die sie im Verkehr von anderen, ähnlichen Produkten unterscheidet. Schutzfähig im Markenrecht sind daher Logos, Namen und Slogans. Ein markenrechtlicher Schutz sollte von Anfang an in Erwägung gezogen werden, um eventuellen Nachahmern keinen Raum zu lassen, das eigens entworfene Kennzeichen widerrechtlich zu registrieren.

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Feil

Fazit und Hinweise

Urheberrechtlich geschützt im Sinne eines Copyright ist die App schon, allerdings nicht die ihr zugrunde liegende Idee. Nachahmern kann somit nicht das Handwerk gelegt werden, außer sie kopieren blind die konkrete Ausformung. Patentrechtlicher Schutz ist meistens nicht herstellbar. Markenrechtlich können Logos, Namen und andere Kennzeichen der App effektiv geschützt werden.

Wir empfehlen, dass bei der Erstellung der Software immer darauf geachtet wird, Beweismaterial zu schaffen, also die Einarbeitung des eigenen Namens in die App, oder die Zwischenschritte des Programmierens zu dokumentieren und abzuspeichern – nur so lässt sich vor Gericht im Zweifelsfall ein lückenloser Beweis führen.

Gerne unterstützen wir Sie dabei, dies umzusetzen. Weiter empfehlen wir, die Idee nicht groß anzupreisen und erst dann an den Markt zu gehen, wenn die App tatsächlich ausprogrammiert und ein etwaiger Marketingplan erstellt ist. Ein Anwalt kann hierbei beratend und unterstützend zur Seite stehen, um gegebenenfalls zu prüfen, ob Urheberrechte wirksam und beweisbar entstanden sind, und ob Nachahmer eventuell doch Urheberrechte durch bloßes Kopieren verletzt haben. Dann kann mit Erfolg auf Unterlassung und Schadensersatz geklagt werden.

Fragen Sie uns!

Rechtsanwalt Thomas Feil

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

12 Kommentare zu “Apps rechtlich schützen lassen
  • 22. Dezember 2017 um 20:15 Uhr
    Lisa Pichler says:

    Hallo Herr Feil,
    Im Zuge eines Schulprojekts haben wir eine App entwickelt. Nach dem wir dieses Jahr die Schule abgeschlossen haben, möchten wir diese App auch veröffentlichen und kostenlos in den App-Stores anbieten.
    Meine Frage nun ist, was kommt da rechtlich auf uns zu? Im Impressum haben wir alle notwendigen Informationen zu uns angegeben und haben auch deutlich angegeben, dass wir für nichts haften.
    Außerdem wollte ich noch fragen, wies mit dem Namen der App aussieht. Wir haben schon einen Namen, doch leider haben wir vor kurzen entdeckt, dass im Apple Store eine App mit dem gleichen Namen schon erhältlich ist (kostenpflichtig) sie macht aber nicht exakt das gleiche wie unsere App. Was muss ich nun da beachten, wie weiß ich ob ihr Name geschützt ist?

    Vielen Dank schon mal 🙂

    Mit freundlichen Grüßen
    Lisa Pichler

    • 27. Dezember 2017 um 15:58 Uhr

      Sehr geehrte Frau Pichler,

      wenn es schon eine App mit dem Namen gibt, besteht die Gefahr, dass eine Namensrechtsverletzung entsteht, wenn Sie den gleichen Namen nutzen. Dies könnte im Zweifel eine Abmahnung mit Anwaltskosten nach sich ziehen. Auch halte ich einen vollständigen Haftungsausschluss nicht für ohne weiteres zulässig. Die Haftung für Vorsatz oder die Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit kann nicht ausgeschlossen werden. Ein fehlerhafter Haftungsausschluss ist ebenfalls eine Rechtsverletzung, die von Mitbewerbern mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geahndet werden kann.

      Ein Impressum brauchen Sie auf jeden Fall.

      Mit freundlichen Grüßen
      Rechtsanwalt Thomas Feil

  • 15. November 2015 um 18:10 Uhr
    Sophie says:

    Hallo Herr Feil,

    jetzt hab ich auch mal eine Frage….
    Ich habe eine Geschäftsidee die mit einer App realisiert werden soll, nun habe ich ja schon alles über Patente und Urheberrecht gelesen, dank des ganz hoch umschriebenen Bürokratendeutsch aber leider nicht viel verstanden.
    Meine Frage: Ich gründe ein junges Start Up Unternehmen, wofür ich eine App entwickeln möchte, dies kann ich ja nun nicht patentieren. Was passiert wenn meine Firma gut läuft und irgendwann tritt das Patentamt oder wer auch immer an mich und sagt ” Laut Patenteintrag vom …. ist diese Idee geschützt.? Kann ich das ausfindig machen oder muss ich das für 350,00 € vom Patentamt prüfen lassen? Was passiert im schlimmsten Fall, wenn ich meiner Vision freien lauf lasse und meine Idee wahr werden lasse?

  • 20. Mai 2015 um 20:50 Uhr
    Sebastian S. says:

    Wie sieht es mit der Interaktion z.B. einer Smartwatch oder einen Fitnessarmband mit einer speziellen App für einen speziellen Anwendungsfall aus. Kann dieser Anwendungsfall bzw. diese Kombination aus Hardware + App + Anwendungsfall geschützt werden?

    • 21. Mai 2015 um 08:19 Uhr

      Guten Tag,

      vielen Dank für Ihre Anfrage in unserem Blogbeitrag zum Thema “App rechtlich schützen”. Grundsätzlich ist Ihre App – ganz gleich, ob damit eine Smartwatch oder ähnliches gesteuert werden soll – urheberrechtlich in der konkreten Form geschützt. Patentrechtlich ist die Angelegenheit wesentlich schwieriger zu beurteilen, denn das Patentrecht fordert eine “Erfindung” im technischen Sinne. Wird also mit Ihrer App ein Problem mittels Technik gelöst? Ganz undenkbar ist dies nicht, wenn die App explizit eine Hardwarekomponente steuert und dabei im Sinne des Patentrechts zur Lösung eines Problems auf technischer Ebene beiträgt. Es kommt hierbei sehr auf den Einzelfall an. Grundsätzlich gilt: Patentschutz ist für Apps sicher die Ausnahme, nicht die Regel (anders allerdings im US-amerikanischen Patentrecht).

      Neben dem Urheberrecht und Patentrecht lässt sich eine App zumindest auf Kennzeichenebene noch über das Markenrecht schützen. Die Funktion der App ist dadurch allerdings nicht geschützt. Wettbewerbsrechtlich könnte noch an den ergänzenden Leistungsschutz gedacht werden, sollte ein direkter Konkurrent eine nahezu identische App auf den Markt bringen.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Rechtsanwalt Thomas Feil.

  • 16. Februar 2015 um 14:58 Uhr
    Oscar Knipp says:

    Sehr geehrter Herr Feil,

    kann ich einen Copyright Hinweis (“Copyright (c) 2015 xxxx. All rights reserved) bedenkenlos in der eigenen App verwenden, ohne irgendetwas machen (z.B. beantragen etc) zu müssen?

    Mit freundlichen Grüßen
    Oscar Knipp

    • 17. Februar 2015 um 08:48 Uhr

      Sehr geehrter Herr Knipp,

      vielen Dank für Ihre Anfrage.

      Das (c) Zeichen oder der Zusatz “All rights reserved” stammen eher aus dem angloamerikanischen (Rechts-)Raum. Hier in Deutschland ist es so, dass das Urheberrecht an Ihrer App automatisch entsteht, sobald Sie die App erstellt haben. Einen solchen Hinweis hinzuzufügen ist also rechtlich nicht notwendig.

      Das Zeichen und den Zusatz können Sie dennoch nutzen, falls Sie mögen. Beantragen müssen Sie dafür nichts – allerdings sollten Sie das Zeichen und den Zusatz nur dann verwenden, wenn Sie tatsächlich die Rechte innehaben (ansonsten könnte es wettbewerbsrechtliche Probleme geben).

      Mit freundlichen Grüßen,
      Rechtsanwalt Thomas Feil.

  • 2. Februar 2015 um 13:38 Uhr
    Janosch Vongehr says:

    Guten Tag,
    ich habe dem Blog entnommen, dass das Urheberrecht nur die konkrete Ausformung einer App schützt und selbst das nur bei entsprechenden Vorkehrungen.
    Gibt es keine Möglichkeit auch die Idee hinter der App zu schützen? Denn ansonsten könnte das in der Einleitung beschriebene Horrorszenario, dass eine größere, professionellere Firma die Grundzüge der App nachahmt und bloß Details in der Ausführung abändert, ja problemlos eintreten.
    MfG,
    Janosch Vongehr

    • 3. Februar 2015 um 08:18 Uhr

      Sehr geehrter Herr Vongehr,

      vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider lässt sich eine “bloße Idee” nicht derart schützen, dass andere sie nicht nachahmen können. Ein Beispiel: Der bekannten App “WhatsApp” liegt die Idee zugrunde, eine einfache Chatmöglichkeit für jeden Smartphone-Nutzer bereitzustellen. Andere App-Entwickler sind nicht daran gehindert, eigene Chat-Apps zu entwickeln (es gibt ja nicht nur WhatsApp, sondern eine Vielzahl solcher Apps!). Lediglich die konkrete Ausformung von WhatsApp ist geschützt, sowie alle verwendeten Markenzeichen.

      Es gibt noch Möglichkeiten aus dem Wettbewerbsrecht, gegen aggressives Nachahmen vorzugehen, wenn dieses ernsthafte Auswirkungen auf den allgemeinen Wettbewerb am Markt hat. Allerdings sind hier Anwendungsfälle eher selten und es bedarf immer einer Einschätzung im Einzelfall.

      Grundsätzlich sollten App-Entwickler daher die Idee zumindest solange “geheim” halten, wie die App noch nicht in der endgültigen Version auf dem Markt ist. Etwaig angestellte Programmierer und Grafiker etc. kann man vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichten (dies wird auch so gehandhabt).

      Etwaige Markenrecht sollten eingetragen werden, sodass im Falle einer Nachahmung jedenfalls die normalen User nicht darüber getäuscht werden, welche App von welchem Hersteller stammt. Das Markenrecht ist ein sehr effektives Mittel, um solche Verwechslungen zu vermeiden.

      Dass dann allerdings eine größere Firma daherkommt, und die Idee sozusagen “klaut” und eine ähnliche App entwickelt, ist leider “part of the game”. Insofern kommt es sehr darauf an, die eigene App schon so gut wie möglich erstellt zu haben, sodass andere Firmen dem nichts mehr hinzufügen können und der frühe Markteintritt dafür sorgt, dass die Originalapp auch die erfolgreichste Variante bleibt (so wie bei WhatsApp). Dennoch sollten alle rechtlichen Möglichkeiten gegen die Konkurrenz in Erwägung gezogen werden, dies tun insbesondere die großen Firmen selbst.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Rechtsanwalt Thomas Feil.

  • 27. Dezember 2014 um 21:05 Uhr
    Christopher McC. says:

    Guten Tag,

    ich zitiere einmal kurz: “Ein grundsätzlicher Patentschutz für Software besteht momentan im deutschen Recht nicht.” Heißt das auch, dass es auch auf europäischer Ebene keinen Patentschutz gibt? Denn wenn doch, könnte man sich doch ein europaweites Patent einholen?!

    Mit freundlichen Grüßen,
    Christopher McC.

    • 29. Dezember 2014 um 08:43 Uhr

      Guten Tag,

      mit dem genannten Zitat aus dem Blogbeitrag wollen wir aufzeigen, dass das Patentrecht Software nicht unbedingt schützt, dies zumindest rechtlich umstritten ist. Es kommt darauf an, ob die Software eine Erfindung im technischen Sinne des Patentrechts ist, also ein technisches Problem löst. Dies kann, muss aber nicht angenommen werden. Auch die “Neuheit” der Software und der Stand der Technik sind in diesem Zusammenhang nicht so unproblematisch anzunehmen, wie dies vielleicht vom juristischen Laien vermutet wird. Längst nicht jede Software ist daher automatisch einer Patentierbarkeit zugänglich.

      Ein “echtes” europäisches Patent ist derzeit erst “in der Mache”, allerdings gibt es europaweite Zusammenarbeit schon jetzt, sodass ein Patent relativ einfach auch EU-weite Wirkung entfalten kann.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Rechtsanwalt Thomas Feil.

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