App und Recht – ein Überblick

App Entwickler und auch die User sind Protagonisten eines sich neu formenden Marktes, der in Zukunft wohl noch an Bedeutung zugewinnen wird. Schon jetzt gibt es nichts, wofür es nicht schon eine oder mehrere Apps gibt. Besonders in rechtlicher Hinsicht stellen sich dann viele Fragen, denn diese Materie ist so neu, dass der Gesetzgeber kaum hinterher kommt. Im Folgenden wollen wir kurz anreißen, welche rechtlichen Überlegungen es zum Thema gibt, was beachtet werden muss und wo Unklarheiten herrschen. Wir verweisen im Übrigen auf unsere Blogbeiträge zum Thema App und Recht. Sollte hierbei eine Ihrer Fragen nicht ausreichend geklärt werden, laden wir Sie herzlich dazu ein, uns kostenlos anzurufen und sich direkt zu informieren!

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Apps

Die deutschen Regelungen des BGB über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben den Sinn und Zweck, ein Kräftegleichgewicht herzustellen, denn oft sehen sich Verbraucher in hoffnungsloser Position gegenüber den großen Firmen und riesigen Anbietern. Deshalb ist vertraglich nicht alles erlaubt. Nicht anders verhält es sich in den Appstores der großen Anbieter. Dort hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) öfters rechtswidrige Vertragsklauseln feststellen können und hat diese auch vor Gericht gebracht – mit Erfolg! Beispielsweise hatte Samsung in seinem App-Store versucht, Haftunsfragen für Personenschäden in rechtswidriger Weise einzuschränken. Hier erfahren Sie zu diesem Thema mehr:

Apps und das Datenschutzrecht

Bei der Nutzung von mobilen Endgeräten (z.B. Smartphones und Tablets) kommen immer wieder datenschutzrechtliche Aspekte zum Vorschein, die teilweise gruselige Ausmaße annehmen. Grundsätzlich sieht das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nämlich vor, dass keine personenbezogenen Daten verarbeitet, genutzt oder verwendet werden dürfen, wenn nicht vorher explizit zugestimmt wurde. Und diese Zustimmung muss dann wiederum aufgrund einer informierten Grundlage erfolgen – also der User muss wissen, auf was er sich einlässt. Auf den Smartphones ist das Display jedoch meistens so klein, dass man seitenlange AGB oder Datenschutzbestimmungen einfach wegklickt, im guten Glauben daran, dass der Anbieter schon kein schwarzes Schaf sei.

Allerdings vergessen viele User hierbei, dass die großen App-Anbieter nicht aus Deutschland, sondern aus anderen Staaten kommen – und dort herrscht eben nicht das BDSG. Außerdem verschaffen sich viele Apps Zugriff auf Daten, die sie für die eigene App-Betreibung gar nicht benötigen, beliebte Ziele hierbei sind die Standortdaten der User oder die Zugriffsrechte auf Kamera und Kontaktadressen. Das Thema Datenschutzrecht und Apps ist so umfassend, dass wir einen eigenen Blogbeitrag gepostet haben:

Haftungsfragen bei Apps

Besonders spannend ist das Thema Haftung für die Entwickler solcher Programme für mobile Endgeräte. Denn nicht selten verursacht ein Update des Betriebssystems, dass die App von gestern schon heute nicht mehr funktionsfähig ist. Oder aber die App führt zu Schäden der auf dem Smartphone oder Tablet gespeicherten Daten. Oder die App verstößt gegen Urheberrechte, Datenschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte sowie Jugendschutzgesetze. Dann stellt sich die Frage, inwieweit die Entwickler rechtlich haftbar zu machen sind.

Sollten Entwickler einer App für einen Auftraggeber und nicht für sich selbst tätig werden, bestehen auch vertragliche Haftungsfragen, etwa wenn die App nicht die gewünschten Funktionen bietet, oder die App nur auf wenigen Smartphones oder Tablets tatsächlich einwandfrei läuft. Probleme ergeben sich auch darauf, dass beispielsweise Google und Apple strikte Kontrollen und Qualitätsprüfungen durchführt, bevor eine App in ihren Stores landet – was also, wenn die App zwar programmiert und vertraglich einwandfrei funktioniert, aber keine Zulassung in den einschlägigen Stores erhält? Hier erfahren Sie mehr:

Entwicklungsverträge

Rechtlich probelmatisch wird alles erst, wenn es um die Erstellung von Apps geht. Denn hier stellt sich beispielsweise die Frage, ob die jeweilige Softwareschmiede einen Werk oder Kaufvertrag mit ihrem Auftraggeber schließt. Je nachdem ergeben sich nämlich andere juristische Folgen für die Beteiligten, beispielsweise bei der Gewährleistung oder Verjährung, aber auch bei der Abnahme. Grundsätzlich müssen auch Nutzungsrechte an der App übertragen werden, denn es besteht ein urheberrechtlicher Schutz an der ausgefertigten App. Wichtig für die Vertragsgestaltung ist auch die Frage, ob es einen Nachbesserungsservice gibt, der beispielsweise bei Updates von Android oder iOS greifen soll, oder wenn sich grundlegende Hardwarefunktionen der mobilen Endgeräte durch den rasanten technischen Wandel verändern. Hierzu unser Blogbeitrag:

Anwaltliche Beratung?

Bei der Erstellung von Apps empfehlen wir den jeweiligen Softwareexperten, sich juristischen Rat einzuholen, um das geltende Recht umfassend zu beachten. Besonders, wer auf den deutschen Markt zielt, sollte auch die deutschen Bestimmunen kennen und anwenden. Das deutsche Datenschutzrecht ist eines der schärfsten weltweit und stellt App-Entwickler deshalb immer wieder vor große Herausforderungen – aber auch das deutsche Urheberrecht und die hiesigen Jugendschutzgesetze spielen eine große Rolle. Haftungsfragen ergeben sich wie bei jeder anderen erstellten Software auch und sollten daher durch einen Anwalt geprüft werden, um etwaige Risiken zu dezimieren und abzuschätzen.

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Rechtsanwalt Thomas Feil

 
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