Weiterer Patentstreit zwischen Samsung und Apple

Am 02.03.12 entschied das Landgericht Mannheim über eine Patentrechtsklage. Samsung klagte gegen Apple, da zweiter eine Patentverletzung des Datenfunk-Standard UMTS begangen haben soll.  Das Gericht wies die Klage jedoch ab. Nun plant Samsung Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe einzulegen. 

Der Patentkrieg zwischen den Smartphone Herstellern geht demnach weiter. Erst vor kurzem hat Apple erfolgreich gegen Motorola geklagt, da diese die Deaktivierung der Bildschirmsperre nachgeahmt hatte, kam mit dieser Klage bei Samsung jedoch nicht durch. Diese war bei jenen Smartphones wiederum anders ausgestaltet und der Richter hatte das Patent anders ausgelegt. Es läuft hierzu aber eine weitere Klage um ein Gebrauchsmuster.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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