Produktbeschreibung und Markenrecht

 Onlineshops sollten vorsichtig sein

Selbstverständlich muss heutzutage besonders im Internethandel offensiv geworben werden – wer seine Produkte beispielsweise ohne Veranschaulichung wie Bilder oder Video anbietet, steht automatisch schlechter dar als derjenige, dessen Onlineshop bei den Artikelbeschreibungen gut designt ist. Denn der Kunde kauft nicht nur die Ware, sondern auch Vertrauen, weil gerade im Internet und auf den elektronischen Zahlungswegen der ein oder andere Nutzer noch sehr verunsichert ist.

Markennamen in Artikelbeschreibung?

Wer in den Produktbeschreibungen seiner eigenen Waren jedoch die Markennamen anderer verwendet, sollte vorsichtig damit sein. Dies gilt nicht nur für den eigenen Onlineshop, sondern auch für , Amazon und sonstige Plattformen des E-Commerce. Die Nennung von Marken anderer Mitbewerber ist nicht strafbar – allerdings wettbewerbsrechtlich abmahnbar. Dies dann, wenn dadurch Irreführungen beim Kundenkreis erzielt werden, so zum Beispiel über die Herkunft des Produkts. Auch der darf nicht einfach so genannt werden – wer ihn nennt, um den Anschein zu erwecken, dass er der originiäre wäre, der haftet nach Markengesetz. Das bedeutet im Klartext: er sieht sich etwaigen Abmahnungen, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt. Dies ist teuer und kann vermieden werden.

Gerade auf Ebay

Besonders bei Ebay werden durch Händler Waren angeboten, und in den Produktbeschreibungen offensiv damit beworben, welcher sie entspringen. Dies sehen die großen Hersteller allerdings nicht gerne und liegen völlig richtig: wer den Eindruck erweckt, der Hersteller zu sein, sieht sich schnell mit Markenrecht und Wettbewerbsrecht konfrontiert. Werben sollte man lieber mit der Qualität der Ware, und wenn Markennamen unbedingt benutzt werden, nur unter deutlichem Hinweis darauf, dass man selbst nicht der Markeninhaber/Hersteller ist und lediglich über die Produktbeschaffenheit informiert (zu der auch die gehört).

§ 23 MarkenG – in Bezug auf Artikelbeschreibungen

Aus dem Markengesetz ergibt sich durch § 23, dass es nicht per se verboten ist, in den Produktbeschreibungen mit Marken anderer zu werben. Dies aber nur soweit, wie nicht der Eindruck erweckt wird, ein Teil der Marke oder ein offizieller Vertreter davon zu sein. Sollten Sie also beispielsweise mit dem Namen eines großen Herstellers werben, tun sie es so, dass deutlich wird, dass nicht Sie der Hersteller sind.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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