Preisanpassungsklauseln in langfristigen Verträgen

Bei langfristigen Verträgen ist für Auftragnehmer zu bedenken, dass ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung eine Änderung der vereinbartenHimmel aus Flugzeug 1 Vergütung nicht möglich ist. Nur wenn entsprechende Preisanpassungsregelungen im Vertrag enthalten sind, können Ansprüche durchgesetzt werden.

Eine automatische Preisanpassungsklausel ist in den allermeisten Fällen unzulässig. Es gilt das Verbot des § 1 Abs. 1 Preisklauselgesetz. Danach darf der Betrag von Geldschulden nicht unmittelbar und selbsttätig durch den Preis oder den Wert von anderen Gütern oder Leistungen bestimmt werden, die mit den vereinbarten Gütern oder Leistungen nicht vergleichbar sind. Daher ist beispielsweise eine direkte Koppelung an den Verbraucherpreisindex unzulässig.

Nach einseitigen Änderungsregelungen habe viele Auftraggeber die Sorge, sich in die „Hand“ und Abhängigkeit von Auftragnehmer zu begeben. Daher begegnen solche Regelungen durchaus ebenfalls erheblichen Bedenken.

Alternativ kann in einem Vertrag vereinbart werden, dass pro Vertragsjahr oder pro Zeiteinheit maximal eine Erhöhung erfolgen kann. Entweder wird ein fester Prozentsatz festgelegt oder es wird ein potenzieller Änderungsrahmen im Vertrag genannt. Beispielsweise kann vereinbart werden, dass eine Preiserhöhung maximal im Rahmen der Preissteigerungsrate des Indexes der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland für den Wirtschaftszweig „Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie“ erfolgt. Andere Orientierungsgrößen, beispielsweise Einkommensentwicklungen an anderen Wirtschaftszweigen sind möglich. Entsprechende veröffentlichte Zahlen finden sich beim statistischen Bundesamt.

So kann ein Auftraggeber sicher sein, dass entsprechende Preiserhöhungen sich an den Entwicklungen eines Wirtschaftszweiges koppeln und nicht „unbegrenzt“ erfolgen.

Im Einzelfall ist des Weiteren zu prüfen, dass eine AGB-Klausel zu Preisänderungen nicht den Regelungen des BGB widerspricht. Beispielsweise müssen solche Klauseln der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB standhalten. Der Vertragspartner darf durch Preisanpassungsklauseln nicht unangemessen benachteiligt werden.

Gern beraten wir Sie bei der passenden Formulierung einer Preisanpassungsklausel, die Ihren Interessen als Vertragspartner gerecht wird, sei es als Auftraggeber oder als Auftragnehmer.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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