Facebook: Christian Wulff zieht Strafverfolgungsantrag zurück

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Mitten in der Kredit- und Medienaffäre hat überraschend auf die Strafverfolgung eines 45-Jährigen Mannes aus Zittau verzichtet. Wie ein Sprecher des  bestätigte, nahm Bundespräsident Wulff am Dienstag seine für die Verfolgung erforderliche Ermächtigung zurück. Daraufhin habe der Vorsitzende der zuständigen Staatsschutzkammer die ursprünglich für Mittwoch (11.1.) angesetzte Verhandlung aufgehoben. Zu den Gründen äußerte sich Wulff nicht.

Der Mann aus Zittau hatte auf einer -Seite ein Foto des Präsidentenpaars mit angeblichem Hitlergruß und einen Kommentar mit Nazibezug gestellt. Unklar war, ob es sich bei dem Foto um eine Montage oder einen Zufallstreffer in vermeintlich rechtsextremer Pose handelt.

Über den Abschluss des Verfahrens wird voraussichtlich nach Anhörung der Verfahrensbeteiligten außerhalb der Hauptverhandlung entschieden werden, heißt es weiter. Die kann nur mit dessen Ermächtigung verfolgt werden, die jederzeit nach § 90 Abs. 4 StGB zurückgenommen werden kann.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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