EU Kosmetikverordnung tritt in Kraft

Eine neue Verordnung über Kosmetik ist jetzt in Kraft getreten – VERORDNUNG (HIER PDF). Diese Verordnung widmet sich Fragen der Sicherheit und Verantwortlichkeit von Kosmetika in den Mitgliedsstaaten der EU und hat als Ziel die Vereinheitlichung der bisher geltenden Rechtsvorschriften in diesem Bereich. Wir empfehlen Ihnen, sich den Originaltext der Verordnung durchzulesen, zumindest die Artikel sind einen Blick wert, denn die Sprache ist einfach gehalten und erschließt sich somit auch dem Nichtjuristen nahezu sofort. Sollten dennoch Fragen auftauchen, können Sie uns gerne kostenlos anrufen. Hier haben wir die wichtigsten Punkte kurz vorgestellt, um Ihnen die näher zu bringen.

Was sind kosmetische Mittel im Sinne der EU-Kosmetikverordnung?

Es findet sich gleich zu Beginn des Verordnungstextes eine Definition für “kosmetische Mittel” – nun sind darunter Stoffe oder Gemische zu verstehen, die dazu bestimmt sind, äußerlich mit den Teilen des menschlichen Körpers oder mit den Zähnen und den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung zu kommen, und zwar zu dem ausschließlichen oder überwiegenden Zweck, diese zu reinigen, zu parfümieren, ihr Aussehen zu verändern, sie zu schützen, sie in gutem Zustand zu halten oder den Körpergeruch zu beeinflussen.

Welche Beweggründe führten die EU-Kommission zur Regelung per neuer Verordnung?

Das Ziel dieser Verordnung ist es, die Verfahren zu vereinfachen und die Begrifflichkeit zu vereinheitlichen, um so den Verwaltungsaufwand und Unklarheiten zu verringern. Darüber hinaus sieht die Verordnung den Ausbau bestimmter Elemente des Regelwerks für kosmetische Mit­tel vor, etwa der Marktüberwachung, um ein hohes Maß an Schutz der menschlichen Gesundheit zu gewährleisten. Weitere Beweggründe finden sich im Verordnungstext, der leicht lesbar ist und somit auch juristischen Laien verständlich sein kann.

Welche Pflichten im Bereich Kosmetika treffen Hersteller und Händler?

Interessant für alle Onlineshops und Internethändler ist Art. 6 der neuen , der da lautet: “Im Rahmen ihrer Tätigkeiten berücksichtigen die Händler die geltenden Anforderungen mit der gebührenden Sorgfalt, wenn sie ein kosmetisches Mittel in Verkehr bringen.” Gemeint sind hierdurch die Kennzeichnungspflichten in Art. 19 der EU-Kosmetikverordnung, die Hersteller und Händler betreffen. Auch zu beachten ist Art. 20 der EG-Nr. 1223/2009, denn hier geht es um Werbeaussagen, die insbesondere im Wettbewerbsrecht eine Rolle spielen. Weitere Informationen für Onlinehändler finden sich hier.

Rechtliche Seite der EU Kosmetikverordnung?
Für alle Onlinehändler oder Hersteller im Bereich Kosmetika gilt nun, dass durch die Verordnung neue potenzielle Abmahnrisiken entstehen. Wer die Artikel nicht beachtet, läuft Gefahr, wegen wettbewersbrechtlichen Verstößen teure Abmahnungen zu kassieren. Das muss nicht sein! Sollten Sie sich unsicher sein, welche Maßnahmen Sie ergreifen sollten, um sich EU-rechtskonform im Sinne der neuen “Verordnung EG Nr. 1223/2009” zu verhalten, oder sollten Sie Unterstützung bei der Umsetzung der Verordnungsregeln brauchen, können Sie uns gerne kostenlos anrufen und sich informieren.
Rechtsanwalt Thomas Feil
 
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