Die Künstlersozialabgabe

Die Künstlersozialkasse (KSK) fordert seit einer Gesetzesänderung 2007 zunehmend Unternehmen dazu auf, die nach Maßgabe des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) zu leisten. Jene Künstlersozialabgabe ist grundsätzlich von allen Unternehmen zu leisten, die künstlerische und publizistische Leistungen (im Sinne des KSVG) von selbstständigen Künstlern in Anspruch nehmen. Hierbei geht es immer um die Verwertung der künstlerischen Leistung zu unternehmenseigenen Zwecken, also einer Verwertung im weitesten Sinne. Hierbei wird der Begriff des Unternehmens im Sinne des KSVG weit verstanden, sodass nicht nur kunstnahe Branchen wie Buchverlage und Plattenfirmen betroffen sind, sondern eben jedes Unternehmen, das nicht nur gelegentlich künstlerische Leistungen verwertet. Im § 24 Abs. 2 KSVG steht wortwörtlich:

„Zur Künstlersozialabgabe sind ferner Unternehmer verpflichtet, die nicht nur gelegentlich Aufträge an selbständige Künstler oder Publizisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für Zwecke ihres Unternehmens zu nutzen, wenn im Zusammenhang mit dieser Nutzung Einnahmen erzielt werden sollen. Werden in einem Kalenderjahr nicht mehr als drei Veranstaltungen durchgeführt, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden, liegt eine nur gelegentliche Erteilung von Aufträgen im Sinne des Satzes 1 vor. Satz 1 gilt nicht für Musikvereine, soweit für sie Chorleiter oder Dirigenten regelmäßig tätig sind.“

Unternehmen sollten stets prüfen, ob eine etwaige Zahlungsaufforderung der KSK tatsächlich begründet ist. So könnte beispielsweise das Tatbestandsmerkmal der „gelegentlichen Aufträge“ Spielraum für Interpretationen lassen. Auch ob wirklich ein selbstständiger Künstler im Sinne des KSVG beauftragt wurde, ist nicht immer eindeutig.

Wenn Sie Fragen zur Künstlersozialabgabe und dem Künstlersozialversicherungsgesetz haben, stehen wir Ihnen hierfür gerne zur Verfügung.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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